Dienstag, 19. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Oktober-Protokoll
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Kindergrupppe Giesing - Raumsuche, Schreiben der Kindergruppe Giesing vom 08.12.2009
2.
TOP - Gufidaunerstraße; Grünanlage und Laubbäume; Taubenproblematik; Abwasserschächte; Bürgerschreiben vom 09.12.2009
3.
TOP - Wildparker in der Naupliastraße; Lärmschutz Tegernseer Landstraße; Markierung des Fahrradwegs der Oberbibergerstraße; Fahrrad-Parkproblem; Bürgerschreiben vom 08.12.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Menterschwaige e.V. Maifeier v. 30.04. - 02.05.2010
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Kath. Pfarramt Hl. Familie, für die Maßnahme: Innenrenovierung der St. Anna Kirche; Antragssumme: ? €; Antrag vom 15.12.2009
2.
TOP - AntragstellerIn: BI "Mehr Platz zum Leben", für die Maßnahme: div. Skulpturen und Christbaumschmücken im Rahmen des Kunstforums Hans-Mielich-Platz; Antragssumme: 5.630,-- €; Antrag vom 25.12.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Oberbibergerstraße - Fahrradweg zwischen Tegelbergstraße und Mangfallplatz; Erneuerung der Teerdecke der Oberbibergerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Regulierung des Verkehrs an der Humboldtstraße Ecke Claude-Lorrain-Straße; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Klara-Heese-Straße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Grünwalder Straße 29; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 25.11.2009
3.
TOP - Haltverbot an der Bushaltestelle Lebscheestraße (MVG-Linie 52 Richtung Marienplatz); verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 25.11.2009
4.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - "Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring" - "Gutachten zur Flughafenanbindung" b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03421 Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009
5.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 23.12.2009 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Claude-Lorrain-Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Schreiben des BA 18 vom 24.08.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.12.2009 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"; Bauabschnitt 7 Nord, "Übergang zum Deutschen Museum" von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die kleine Isar; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03361; Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (SB)
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen Heinrich-Kroller-Straße; Bescheinigung vom 08.12.2009
3.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München; Lichtkonzept I; Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie einzusparen; Lichtkonzept II; Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München; Lichtkonzept III; Beleuchtung städtischer Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften; Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.10
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag des BA 10 - Moosach aus der Sitzung vom 14.12.2009 mit der Bitte um Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 "Beteiligung von Kindern - Das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe"; Anmeldeschluss: 19.02.2009; Schreiben des Sozialreferates vom 18.12.2009 mit der Bitte um kurze Rücksprache
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03271; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009
2.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 03499; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Stand 20.10.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03370; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03393; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2009
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03371; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 03432; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13. Januar 2010
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n. F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"; Antrag des BA 16 vom 28.07.09; Schreiben des Direktoriums vom 15.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Lautererstraße 9; Neubau eines Doppelhauses - Haus A; Anhörung vom 10.12.09 (vertagt aus der Sitzung vom 15.12.09)
2.
TOP - Anwesen Lautererstraße 9; Neubau eines Doppelhauses - Haus B; Anhörung vom 10.12.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 15.12.2009)
3.
TOP - Anwesen in der Vintschgauer Straße 10; Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 15.12.2009
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens am Mangfallplatz; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01424 des BA 18 vom 21.07.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.12.09 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich rechtzeitig widmen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03366; Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (SB)
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW "al Dente"; Schönstraße 21; Mitteilung vom 17.12.2009
4.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen; Beschluss vom 25.11.2009; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 03.12.2009
5.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03424; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Anwesen Söltlstraße; Frau Dr. Baumgärtner
2.
TOP - Anwesen Waldeckstraße; Herr Mannl
3.
TOP - Anwesen Rotbuchenstraße; Herr Hoegner
4.
TOP - Anwesen Schönstraße; Herr Weisenburger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz; Vorstellung der Vorplanungsvarianten in nichtöffentlicher Sitzung für die Mitglieder des Unterausschusses Bau und Planung sowie Verkehr am 03.02.2010, 18.00 Uhr, Raum 17.513, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40; Schreiben des Baureferates vom 09.12.2009; Terminbestätigung durch Herrn Schwindel
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.