Dienstag, 23. März 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Geiselgasteigstraße 132 - versperrte Zufahrt durch Dauerparker; Bürgerschreiben vom 25.02.2010
2.
TOP - Gedenkstein in der Peter-Auzinger-Straße; Bürgerschreiben vom 16.03.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: die urbanauten, für die Maßnahme: Projekt "Isarlust - Temporäre Fußgängerbrücke vom 17. - 24.07.2010"; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.02.2010
2.
TOP - AntragstellerIn: digitalanalog e.V., für die Maßnahme: "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr / Sommer 2010; Antragssumme: 540,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2010 zu TOP 3.1.2.2 Mitteilung des Direktoriums zur Telefonpauschale / Fahrtkostenpauschale vom 01.03.2010
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Maibaumfest am 01.Mai 2010; Antragssumme: 1.815,00 €; Antrag vom 01.03.2010
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Rückzug des Budgetantrags des Kath. Pfarramtes Hl. Familie für die Renovierung der St.-Anna-Kirche; Mitteilung vom 04.03.2010
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Verkehrsangelegenheit Klausener - Gufidauner Str.; Bürgerschreiben vom 22.01.2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 23.02.2010) zu TOP 3.2.1.1 weiteres Bürgerschreiben an das Baureferat - Abteilung Verwaltung u. Recht vom 25.02.2010
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Bushaltestelle am Laurinplatz (Linie 139)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Markierung des Fahrradwegs der Oberbibergerstraße; Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 19.01.10; Antwortschreiben des KVR vom 05.02.10 (negative Erledigung)
2.
TOP - St.-Magnus-Straße - Bepflanzung des Mittelstreifens der Fahrspur; Schreiben des BA 18 vom 02.02.10; Antwortschreiben des KVR hinsichtlich der Verkehrssicherheit vom 11.02.10 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Tegernseer Landstraße auf Höhe der Waltramstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01653 vom 20.10.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.02.10 (
4.
TOP - Verlängerung der Buslinie 135 zur Alemannenstraße (Ziffer 2 des Antrages); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01650 des BA 18 vom 20.10.09; Antwortschreiben des Referates für Arbeit u. Wirtschaft vom 23.02.2010 (negative Erledigung)
5.
TOP - Pistorinistraße - Antrag auf verkehrsberuhigten Bereich sowie Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in der Pistorinistraße; Bürgerschreiben vom 05.11.09; Schreiben des BA 18 vom 17.12.09; Antwortschreiben des KVR vom 26.02.2010 (neutrale Erledigung)
6.
TOP - St.-Magnus-Straße - Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parken in zweiter Reihe; Anfrage zur Verkehrsführung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Schreiben des BA 18 vom 05.02.2010; Antwortschreiben des KVR vom 26.02.2010 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03784
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Mülleimer im Park zwischen der Schyrenstraße und dem Schyrenbad
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde über den Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Traminer Straße; Bescheinigung vom 15.02.2010
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009; Schreiben des Direktoriums vom 08.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Schreiben des Sozialreferats vom 09.03.2010 mit der Bitte um Rückmeldung bis 23.04.2010
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat
2.
TOP - Frauenbadetag im Hallenbad an der Klausener Straße - beklagenswerte Zustände; Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - Beachtung der Hygiene im Wasserbecken und Abstellen der Verschmutzung außerhalb; Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03806; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft am 16.03.2010
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche in der Otkerstraße; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 23.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing); Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 05.03.2010
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Konradinstraße 4 - 1 großflächige Plakattafel; Zuleitung der Lbk vom 18.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom 23.03.2010)
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 3 der Bezirksausschusssatzung; hier: Anwesen Freibadstraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 03.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hochkalterstraße 2 - 14; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 25 - 30 WE / VORBESCHEID; Anhörung vom 26.01.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
2.
TOP - Birkenleiten 41; Teilabriss, Teilwiederaufbau und Nutzungsänderung der "Kramer-Mühle" zu Büro, Gewerbe und Ateliers mit Wohnnutzung; Anhörung vom 26.02.10
3.
TOP - Harthauser Str. 87; Neubau von 12 Wohneinheiten mit TG; Anhörung vom 26.02.2010
4.
TOP - Meichelbeckstraße 9; Neubau eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 02.03.2010
5.
TOP - Veroneser Str. 9; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen; Anhörung vom 05.03.2010
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Goldene Kanne", Aggensteinstraße; Mitteilung vom 09.02.2010 3.5.6.2.2 SSW "Siebenbrunn", Siebenbrunner Str.; Mitteilung vom 04.03.2010
3.
TOP - Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03637; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
4.
TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahr Stadtentwicklung München" sichern; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03790; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
6.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet b) Marburg setzt auf Sonne - München auch? Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03728; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)
7.
TOP - EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.03.2010
8.
TOP - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Candidplatz, Maifest des MIB e.V. vom 21.05. - 24.05.2010; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.04.2010
2.
TOP - Cycling Days München und südl. Landkreise am 23.05.2010; Zuleitung des KVR vom 08.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 21.03.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Kein Goolge Street View in Trudering-Riem; Antrag des BA 15 vom 25.02.2010 mit der Bitte um Unterstützung aller Bezirksausschüsse
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Schreiben des Direktoriums vom 01.03.2010 mit der Bitte um schnellstmögliche Rückäußerung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - "fliegendes Gewerbe" - Fahrradhändler am Hans-Mielich-Platz; Anliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Süd vom 10.02.10 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen b) Änderungen der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung d) Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02079; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.2010 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.