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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Mai 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Kinderkrippe in Untergiesing; Schreiben der MoriMu Kinderkrippe GmbH vom 27.04.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erneuerung bzw. Sanierung des "Hohen Wegs"; Bürgerantrag vom 25.04.2010

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parklizenzbereich Untergiesing; Bürgerschreiben vom 04.05.2010

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: hb-lankowitz, für die Maßnahme: Gemeinschaftsausstellung von 8 Künstlern vom 01. bis 30.06.2010; Antragssumme: 1.350,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.05.10 (1.014,00 €)

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: KJR München-Stadt, für die Maßnahme: ; Antragssumme: 637,00 €; Antrag vom 22.04.2010

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung / Sanierung des Poißlweges (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510 der Bürgerversammlung des BA 18 am 03.12.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04048; Beschluss des BA 18 vom 18.05.10

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Erneuerung / Sanierung des Poißlweges (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 03.12.2009

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Harthauser Straße 103; Zuleitung des KVR vom 21.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.10

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Bushaltestelle am Laurinplatz (Linie 139); Antrag Nr. 08-14 / B 01982 des BA 18 vom 23.03.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit u. Wirtschaft vom 21.04.10 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die Vahrnerstraße wird in Richtung der Lautererstraße zur Einbahnstraße umgewidmet; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01881 des BA 18 vom 23.02.10; Antwortschreiben des KVR vom 06.04.10 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lärmschutz Tegernseer Landstraße (Flüsterasphalt); Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 07.04.10 (negative Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Trambahnhaltestelle Großhesseloherbrücke; Fahrradständer und Parkplätze für Autos; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.10.2008; Antwortschreiben der P+R GmbH vom29.04.10 (neutrale Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.2010 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement; Einführung der Parklizensierung in den Gebieten "Schyrenbad" und "Untergiesing"; Schreiben des KVR vom 22.04.10

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Verschönerung des Spazierwegs an der Harlachinger Straße; Bürgerschreiben vom 26.03.2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.04.2010)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung; Az.: 9.81-2010-9086-5; Zuleitung der Unteren Naturschutzbehörde vom 16.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.05.10

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auslichtung Entlang der Hochleite - freier Blick über die Isar; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01880 des BA 18 vom 23.02.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.03.2010 mit dem Vorschlag einer Ortsbegehung (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mülleimer im Park zwischen der Schyrenstraße und dem Schyrenbad; Schreiben des BA 18 vom 25.03.10; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.04.10 (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Lautererstraße 3 - 5; Bescheid vom 23.04.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumpflanzung in der Sommerstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04067; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 19.05.2010

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 16.04.10 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf der Münchner Leitlinien der Suchtpolitik; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.04.10 mit der Bitte um Rückmeldung bis 14.06.2010

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung des Alten- u. Servicezentrums Untergiesing für die untere Au; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03938; Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 21.04.2010

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Str. 12; Abbruch u. Neuerrichtung der unterkellerten Innenhofanlage, Umbau u. Nutzungsänderung der Gewerbefläche im EG / RGB zu 2 Wohnungen, Teilung einer Gewerbeeinheit im UG zu 2 Einheiten; Anhörung vom 09.04.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2010)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Birkenleiten 41; Teilabriss, Teilwiederaufbau u. Nutzungsänderung der "Kramer-Mühle" (vertagt aus den Sitzungen vom 23.03.2010 und 20.04.2010)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Konradinstraße 8; Beseitigung eines Lager- u. Gewerbegebäudes; Anhörung vom 22.04.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sommerstraße 51; Anbau eines Balkons; Anhörung vom 22.04.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Freibadstraße 7; Anbau von 15 Balkonen; Anhörung vom 22.04.10

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bad Giesing-Harlaching; Informationen zur Sanierung; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.04.2010; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 29.04.2010 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing); BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01987 des BA 18 vom 23.03.2010; Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 20.04.2010 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag zum Verkauf der Wohnungen der GBW in Untergiesing; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01883; Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 08.04.10 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 Vereinswirtschaft "Leone Nero", Grünwalder Straße; Mitteilung vom 09.04.2010 3.5.6.1.2 SSW "miasan", Schyrenstraße; Mitteilung vom 20.04.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 vom 23.03.10; Schreiben des Direktoriums vom 09.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Nachfrage zur konkreten Ausgestaltung (Stadtteilbeschilderung und Plakattafeln); Zwischennachricht des Direktoriums vom 04.05.2010

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der SWM vom 08.04.10

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03615; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04174; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 12.05.2010 (VB)

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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