Dienstag, 15. Juni 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Zuordnung und Bereinigung der Hausnummern der Anwesen Säbener Platz 4, 4a und 5; Bürgerschreiben vom 05.05.2010
2.
TOP - Sperrung der Grünwalder Straße; Auswirkungen auf die Weningstraße und Reichenhaller Straße
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: KJR München-Stadt, für die Maßnahme: Einweihungsfest der Aktionsfläche vor dem Jugendtreff AKKU; Antragssumme: 637,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.05.10
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Programm für Kinder und Familien beim Zirkusfest in Harlaching; Antragssumme: 4.000,00 €; Antrag vom 21.05.10
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Einbahnstraße vor dem Anwesen Wettersteinplatz 1-3; Bürgerantrag aus dem Jahr 2009; Antwortschreiben des BA 18 vom 27.07.09 (negative Erledigung); neuer Bürgerantrag vo mai 2010
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.10 über Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Lizenzgebiet Untergiesing, Jakob-Gelb-Platz ggü. Haus Nr. 9; Beschluss des BA 18 vom 15.06.2010
2.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Lizenzgebiet Schyrenbad, Humboldtstraße 14; Beschluss des BA 18 vom 15.06.2010
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ablehnung der Trassenempfehlung für den Bau des Autobahn-Südrings A 99 - Süd; Bürgerantrag aus der Sitzung vom 18.05.2010
2.
TOP - Ortstermin Humboldtstraße- Vorschläge zur Lösung der Rückstauproblematik Humboldtstraße Ecke Claude-Lorrain-Straße; Antrag der SPD- Fraktion vom 30.05.2010
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2010; Kombinierte Vormerk- und Neuantragsliste für das Bauprogramm 2010 (Stand: 06.05.2010); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Rückleitung bis 19.06.10
2.
TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Infoblatt Fahrradstraße; Zuleitung des KVR vom 03.05.10 mit der Möglichkeit, Vorschläge einzubringen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zebrastreifen über die Säbener Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 20.04.2010; Antwortschreiben des KVR vom 14.05.10 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stellungnahme der Verbände Bund Naturschutz Kreisgruppe München und Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum zum Leistungsprogramm der MVG
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Grünwalder Straße 12-14 Verlegung einer Fernwärmeleitung, Verkehrsrechtliche Anordnung vom 17.05.2010
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Novellierung der Bade- und BootVO; Verordnungsentwurf vom 14.05.10; Zuleitung des RGU mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.06.10 (Fristverlängerung beantragt)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 07.05.10 zur diesbezüglichen Anhörung (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Münchner Hauptschulen auf dem Weg; Magazin des Staatlichen Schulamtes in der Landeshauptstadt München
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Rotbuchenstraße 55; Beschluss des BA 18 vom 15.06.2010
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Humboldtstraße 28; Beschluss des BA 18 vom 15.06.2010
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB; Anfrage des BA 18 vom 26.03.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 12.05.10 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz; Informationsveranstaltung für die Beitragszahler (Straßenausbaubeitragssatzung) am 17.06.2010; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.05.2010
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferats nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 03.05.10
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte "Humboldt 20", Humboldtstraße 20; Mitteilung vom 06.05.10
4.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2010 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010- 2014 08-14/V 04345
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010-2014 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2010 08-14/V 04346
7.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung; Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010; 08-14/V 04017
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur kulturellen Nutzung der Isarauen; Antrag der CSU-Fraktion
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Pfarrfest des Kath. Pfarramts St. Franziskus am 11.07.2010 in der Arminiusstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.06.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reinigung des Gedenksteins in der Peter-Auzinger-Straße; Bürgeranliegen vom 16.03.2010; Schreiben des BA 18 vom 27.04.2010; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 04.05.10 (negative Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kulturstrand in München; Antrag der Urbanauten vom 08.04.10 für das Kunst- und Kulturprojekt "Unter dem Pflaster der Strand" 2010 auf dem Isarbalkon der Corneliusbrücke; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04191; Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.10 (SB)
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Umbenennung des Bayram-Festes; Bürgerantrag vom 21.05.2010
2.
TOP - Bayram-Fest 2010 auf dem Candidplatz; Bürgerschreiben vom 30.05.2010
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 des BA 5 vom 13.05.10; Schreiben des Direktoriums vom 20.05.10 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.05.10
2.
TOP - Kein Google Street View in Trudering Riem; Antrag des BA 15 vom 25.02.2010 sowie darauf bezogene weitere Anträge der anderen BA; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 27.05.2010
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.