Dienstag, 21. September 2010, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Parkplatz des öffentlichen Bades Giesing-Harlaching und der städtischen Sporthalle an der Säbener Straße: Altglas- u. Wertstoff-Container; Bürgerschreiben vom 19.08.2010
2.
TOP - dringender Antrag auf Plattenlegung auf dem ständig zerstörten städtischen Grünsteifen vor dem Anwesen Geiselgasteigstraße 78; Bürgerantrag vom 07.09.2010
3.
TOP - Abriß bzw. Neubebauung Bozzarisstraße 2 / Ecke Naupliastraße; Erhalt des Kiosks in der Naupliastraße 115a; Antrag des Pächters vom 01.09.10
4.
TOP - Neubebauung in der Athosstraße, Ecke Hochederstraße; Widerspruch gegen die Fällung der Tanne auf diesem Gelände; Bürgerschreiben vom 03.09.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweis "Einweihungsfest Aktionsfläche" des Kreisjugendrings München vom 06.08.2010
2.
TOP - Verwendungsnachweis "Gemeinschaftsausstellung von 8 Künstlern vom 01. bis 30.06.2010" von Herrn Hasler vom 01.08.2010
3.
TOP - Verwenungsnachweis "Maibaumfest am 01.05.2010" des Maibaumvereins Untergiesing e. V. vom 22.07.2010
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" vom 13. - 29.08.2010; Schreiben des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 16.07.2010; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.08.2010
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Teerbelag statt Kopsteinpflaster für Behindertenparkplätze am Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2010
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Vorschläge des BA 18 zum Aktionsplan zur Lärmminderung des Referates für Gesundheit und Umwelt; Antrag von Frau Kieweg vom 08.09.2010
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Harthauser Str.; Gefahrenbaumbescheinigung vom 04.08.2010
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Nord zwischen "Weideninsel" und Deutschem Museum; Fkm 148 + 840 und 148 + 350; Planungsgenehmigungsbescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 11.08.2010
3.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 30.08.2010
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche am Candidplatz 1; Beschluss des BA 18 vom 21.09.2010
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte Gartenstadt; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.10
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Harthauser Str. 67; Neubau eines Zweifamilienhauses mit TG; Anhörung vom 18.08.10
2.
TOP - Harthauser Str. 67; Neubau einer Doppelhaushälfte A; Anhörung vom 18.08.10
3.
TOP - Harthauser Str. 67; Neubau einer Doppelhaushälfte B mit TG; Anhörung vom 18.08.10
4.
TOP - Lindenstraße; Neubau eines Wohnhauses (6 WE) und Erweiterung der Bestandsgarage Hochleite 1 um 7 Stellplätze; Anhörung vom 19.08.10
5.
TOP - Langobardenstraße 9a; Nutzungsänderung von Wohnhaus in Kinderhaus; Anhörung vom 20.08.10
6.
TOP - Lindenstraße 24; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schwimmbecken; Anhörung vom 26.08.10
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Hertlingstraße 7; Anhörung vom 04.08.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 17.08.2010)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Beschleunigung der Baustelle unterhalb der S-Bahnunterführung in der Geiselgasteigstraße, insbesondere Anordnung von Arbeiten abends und an Samstagen, Sonn- und Feiertagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02262 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.08.10 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Situierung der GBW-Wohnungen im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02265 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.08.10 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02141 des BA 18 vom 18.05.10; Schreiben des Kommunalreferats vom 02.09.10 mit der Bitte um Fristverlängerung
4.
TOP - Antrag zum Verkauf der Wohnungen der GBW in Untergiesing; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01883 vom 23.02.10; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 17.08.10; Zwischennachricht des Direktoriums vom 06.09.10
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW Pizzeria Sessanta, Zasingerstraße 2; Mitteilung vom 16.08.2010 3.5.6.2.2 Kleingaststätte TTT, Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 19.08.2010
3.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München vom 24.08.2010
4.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.4.1 Anwesen Säckingenstraße; Mitteilung vom 02.09.10
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Veranstaltung des BA 18 in Kooperation mit dem MEB (Münchner Existenzgründer-Büro) und dem RAW für Existenzgründer und Gewerbetreibende im Stadtbezirk; Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2010
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, des LStVG sowie der Grünanlagensatzung; Isarlust - temporäre Fußgängerbrücke vom 22.10. bis 31.10.2010 von 14.00 - 23.00 Uhr auf der Alten Braunauer Eisenbahnbrücke und rund um den Kiosk auf der Ostseite; Zuleitung des KVR vom 02.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.10.2010
2.
TOP - A: öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG und B:Festsetzung eines Marktes gem. § 64 ff GewO; hier: Anhörung: SoNu + Markt: Mangfallplatz Weihnachtsmarkt vom 26.11. bis 28.11.2010 (Aufbau ab 25.11.10; Abbau bis 29.11.10); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.10.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nutzung des Stadions an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02264 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 03.08.10 (negative Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Stellungnahme des BA 4 - Schwabing-West - mit der Bitte um Berücksichtigung der angesprochenen Kritikpunkte bei der eigenen Behandlung der Beschlussvorlage (vgl. TOP 3.6.4.3 der BA-Sitzung vom 20.07.2010; vertagt aus der Sitzung vom 17.08.2010)
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse; Az.: D-II-BA F 05/011; Schreiben des Direktoriums vom 20.08.2010
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.