Dienstag, 16. November 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der September-Sitzung
2.
TOP - Protokoll der Oktober-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Geiselgasteigstraße - Geschwindigkeitsübertretungen und Parken auf dem Grünstreifen; Bürgerschreiben vom 24.10.2010 und 01.11.10
2.
TOP - Zebrastreifen für die Hebenstreitstraße / Ecke Giesinger Berg; Tempo 30 für die gesamte Länge der Pilgersheimer Straße; Bürgerantrag
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ärztehaus Candidplatz 9; Winter- und Wettertauglicher Zugang für Rollstuhlfahrer; Kennzeichnung der jeweiligen Praxen im Aufzug; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
2.
TOP - Fahrradständer am U-Bahn-Aufgang Candidplatz / Jamnitzerstraße; Nachfrage bei der LHM; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kurzparkzone in der Theodolindenstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Oefelestraße 16; Zuleitung des KVR vom 14.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.11.10
3.
TOP - Freigabe der Aretinstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 21.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
4.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.10
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stadtratsbeschluss "Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken"; Schreiben des BA 18 vom 27.07.10; Antwortschreiben des Baureferates vom 13.10.10 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes - PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der LHM c) weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10
2.
TOP - Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Antrag Nr. 08-14 / A 01000 von Herrn StR Dr. G. Kronawitter vom 11.08.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05265; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10 (SB)
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Säbener Straße zwischen Aggenstein- und Naupliastraße sowie zwischen Ehlers- und Naupliastraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.10.10
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Bürgeranliegen vom 18.05.10; Anfrage des BA 18 vom 31.05.10; Zwischennachricht des Baureferats vom 26.10.10
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"; Bauabschnitt 7 Nord, "Übergang zum Deutschen Museum" von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05284; Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.10
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Projekt: Umgestaltung Jakob-Gelb-Platz; Protokoll vom Ortstermin am 13.10.2010; Zuleitung des Baureferats vom 18.10.10
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05165 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 (VB)
3.
TOP - Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.11.10 (VB)
4.
TOP - Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Bauvorhaben Birkenleiten 12 und 14; Bericht über den Ortstermin
2.
TOP - Ensembleschutz im Schwimmbadviertel / der Birkenau; Bericht über den Ortstermin (siehe TOP 3.5.3.1 vom 19.10.10)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anfrage an die LHM bezüglich der Planungen für das Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne bzw. den Gebäuden der ehemaligen University of Maryland; Antrag der FDP-Fraktion vom 01.11.10
2.
TOP - Behebung der Schäden an den Wänden der U-Bahn-Haltestelle Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Rabenkopfstraße; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.10.10
2.
TOP - Anwesen Agilolfingerplatz; Nutzungsänderung von Wohnungen in Büros; Anhörung vom 27.10.10
3.
TOP - Anwesen Athosstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 27.10.10 (vgl. auch TOP 2.1.2.4 der September-Sitzung)
4.
TOP - Anwesen Lindenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 28.10.10
5.
TOP - Anwesen St.-Magnus-Straße; Neubau von zwei Wohn- und Geschäftshäusern mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 28.10.10
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes in Perlacher-Forst-Weg oder Waldrandweg; Anfrage des BA 18 vom 23.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.10.10 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 02.08.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05361; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB)
3.
TOP - Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Antrag Nr. 08-14 / A 01264 der ÖDP vom 17.12.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05325; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB)
4.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10
5.
TOP - Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verbesserung; Projektkosten (Kostenobergrenze); 1. Projektgenehmigung; 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baumfällung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05085; Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10 (SB)
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Neubau einer Kinderkrippe in der Bozzarisstraße 2; offener Brief der künftigen Betreiber zur Sitzung vom 19.10.10
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Licht ins Dunkel - Nutzungsmöglichkeiten des U-Bahn-Zwischengeschosses am Wettersteinplatz für Projekte von Zehra Spindler; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.10 (vertagt aus der Sitzung vom 19.10.10)
2.
TOP - Bewerbung des BA 18 um die Stadtteilkulturtage; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.10 (vertagt aus der Sitzung vom 19.10.10)
3.
TOP - Gebäude der University of Maryland für die kulturelle Zwischennutzung des Puerto Giesings; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag-Nr. 08-14 / B 02299 des BA 2 vom 27.07.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.10.10 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 13.10.10
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz der PERSPEKTIVE München; Einladung zur Abschlussveranstaltung am 23. November 2010; Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung sowie des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Anmeldung bis 16.11.10
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.