Dienstag, 21. Dezember 2010, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Rahmenbedingungen für den Breitensport Fußball in Harlaching - neues Sportkonzept; Bürgerschreiben vom 10.11.10
2.
TOP - Kostenfreie Kurzparkzonen vor größeren Geschäften in Untergiesing; Bürgerschreiben vom 17.11.10
3.
TOP - Parkverbot Fritz-Lange-Straße; zwei Bürgerschreiben vom 15.11.2010
4.
TOP - Ampelschaltung Wettersteinplatz; Ampelschaltung an der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Winterräumdienst in den Seitenstraßen von Harlaching; Bürgerschreiben vom 04.12.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
TOP - Spielplatz am Miesbacher Platz; Spielgeräte für Kleinkinder ("Wipptierchen"); Bürgeranliegen auf Bestellung einer städtischen Leistung (verwiesen aus der Sitzung vom 16.11.10)
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Pro Migrakunst, für die Maßnahme: Fachtagung Migration und Integration am 19. / 20.02.11; Antragssumme: 26.933,51 €; Antrag vom 21.11.10
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Fußgängerüberweg in der Rotbuchenstraße (Schule / Sportplatz); Anliegen der Schulleitung (verwiesen aus der Sitzung vom 16.11.10)
2.
TOP - Zebrastreifen für die Hebenstreitstraße / Ecke Giesinger Berg; Tempo 30 für die gesamte Länge der Pilgersheimer Straße (verwiesen aus der Sitzung vom 16.11.10)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Begrenzungsstreifen der Bushaltespuren im Bereich Naupliastraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.12.2010
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bauvorhaben Bozzarisstraße 2; Neubau einer Kinderkrippe; Anfrage an das KVR zur Verkehrsanbindung; Zwischennachricht des KVR vom 12.11.10
2.
TOP - Untertunnelung Tegernseer Landstraße; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02368 des BA 18 vom 17.08.2010; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 19.11.2010 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mobilität in Deutschland (MiD); Befragung zum Alltagsverkehr in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05581; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.10
2.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayerischen Landtags vom 14.04.10; Stand der Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05521; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.10
3.
TOP - München setzt auf's Rad 2; Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen; Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04041; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.10
4.
TOP - Am Hollerbusch 9; Einrichtung einer Anfahrtszone für einen Kindergarten; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
5.
TOP - Rotbuchenstraße Höhe Hausnummer 81; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
6.
TOP - Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208; Beschluss des Bauausschusses vom 07.12.2010 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parkplatz des öffentlichen Bades Giesing-Harlaching und der städtischen Sporthalle an der Säbener Straße: Altglas- u. Wertstoff-Container; Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport vom 02.11.10 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"; Bauabschnitt 7 Nord, "Übergang zum Deutschen Museum" von ca. 300m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar; Ausführungskosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05284; Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.2010 (SB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik; Antwortschreiben des RGU vom 12.11.2010 zur Stellungnahme des BA 18 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - 2 MAW Stellen für das Projekt „Gesund und Bunt zum Mittag“ des Sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbh; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02367 des BA 18 vom 17.08.2010; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 03.11.2010 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsplan 2011; Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.11.2010 (SB)
2.
TOP - Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.08.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05022; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10 (SB) zu TOP 3.4.6.2 Ergänzung zum Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.10 (SB)
3.
TOP - Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 (VB)
4.
TOP - Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 (SB)
5.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.10
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Säbener Straße; Projekt-Nr. 100494; Beschluss des BA 18 vom 21.12.2010
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Bauobjekt Birkenau; Nachfrage bei der Lokalbaukommission; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.10
2.
TOP - Bäcker gesucht; Neuvermietung des Ladengeschäfts der ehemaligen Bäckerei Krieg in der Gewofag-Siedlung Neuharlaching (Soyerhofstraße / Ecke Brunnstraße / nahe U-Bahnhof Mangfallplatz); Antrag der SPD-Fraktion vom 06.12.10
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Straßenbenennung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching "Kunstmühlenstraße"; Zuleitung des Kommunalreferats vom 10.11.10 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Geiselgasteigstraße; Neubau eines Wohn- u. Geschäftshauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.11.10
2.
TOP - Anwesen Sommerstraße; Anbau von Balkonen und eines Aufzuges, Spitzbodenausbau; Anhörung vom 16.11.10
3.
TOP - Anwesen Lorenzonistraße; Neubau eines Wohnhauses als Reihenmittel- u. Reihenendhaus mit Garage und Parkliftanlage; Anhörung vom 19.11.10
4.
TOP - Anwesen Bozzarisstraße; Neubau einer Kinderkrippe mit 6 Gruppen sowie 2 Wohnungen; Anhörung vom 09.11.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 16.11.10)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Baudenkmäler im 18. Stadtbezirk: Aufnahme des Anwesens Birkenau 10 in die Denkmalliste BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02501 BA 18 vom 21.09.2010 Zwischennachricht des Planungsreferates vom 12.11.2010
2.
TOP - Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.) BA-Antrags-Nr. 08-14 des BA 18 vom 17.08.2010; Zwischennachricht des Planungsreferates vom 11.11.2010
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Cafe Bar 23", Grünwalder Str. 9; Mitteilung vom 15.11.10 3.5.6.2.2 SSW "Ristorante Heimservice Da Tonino e Luigi", Tegernseer Landstr. 316; Mitteilung vom 03.11.10 3.5.6.2.3 SSW "Cafe Sportbar", Waltramstraße 1; Mitteilung vom 07.12.2010
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Stresemannstraße; Mitteilung vom 22.11.10 3.5.6.3.2 Anwesen Hertlingstraße; Mitteilung vom 02.12.10
4.
TOP - Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft; hier: Freibadstraße 6; Flst. 12557, Sektion VII; Veräußerung stadteigener Flächen
5.
TOP - Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 02.08.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05361; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Licht ins Dunkel - Nutzungsmöglichkeiten des U-Bahn-Zwischengeschosses am Wettersteinplatz für Projekte von Zehra Spindler (verwiesen aus der Sitzung vom 16.11.10 zur Durchführung eines Ortstermins)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse; Antrag des Seniorenbeirats vom 17.11.2010; Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2010
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziff. 1 Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19 vom 06.07.10; Schreiben des Direktoriums vom 10.11.10 mit der Bitte um Stellungnahme zur Satzungsänderung zu TOP 4.3.1 Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2010
2.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und Bürgerversammlungen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01880 vom 12.10.10; Schreiben des Direktoriums vom 01.12.10 mit der Bitte um Rückäußerung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5 vom 16.07.08; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 17.11.10 (VB)
2.
TOP - Kulturfest "München ist bunt" am 13.11.2010; Dankschreiben des BA 2 vom 25.11.10
3.
TOP - Veranstaltung am 13.11.2010: "Heldengedenkmarsch 2010: Ruhm und Ehre den Deutschen Soldaten"; Abdruck der Anfrage des BA 1 an das KVR vom 25.11.10
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Änderung des Anhörungsverfahrens; Schreiben der Stadtkämmerei vom 15.11.10
5.
TOP - Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05574; Beschluss des Finanzausschusses vom 14.12.10 (VB)
6.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05582; Beschluss der Vollversammlung vom 15. Dezember 2010
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.