Dienstag, 9. März 2010, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Januar-Sitzung
2.
TOP - Protokoll der Februar-Sitzung
3.
TOP - 1.4 Benennung einer/s Jugendbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.10)
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des Projekts "Mittelschule" im 17. Stadtbezirk durch Herrn Lanzenstiel (Rektor der HS Cincinnatistraße) und Herrn Miller (Rektor der HS Perlacher Straße)
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Schließung des Schleichweges im Westen des St.-Martin-Platzes / Erweiterung des dortigen Spielplatzes; Antrag von Herrn Holz vom 03.02.2010
2.
TOP - Überplanung und Umbau der Kreuzung Giesinger Berg / Martin-Luther-Straße / Silberhornstraße / Ichostraße; Aufnahme der Maßnahme in das MIP 1 - 2009 - 2013
3.
TOP - Schallschutzwand für die Baulücke zwischen den stadteigenen Wohngebäuden Chiemgaustraße 95 und 97; Aufnahme der Maßnahme in die Rahmenplanung "Scharfreiterplatz" der Sozialen Stadt
4.
TOP - Einsatz mobiler Radardisplays in Tempo-30-Zonen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Eltern-Kind-Init. Mäcki Löffel e.V.; für die Maßnahme: Theaterprojekt von März bis Juli 2010; Antragssumme: 787,50 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.02.2010
2.
TOP - AntragstellerIn: Kolpingsfamilie München-Giesing Hl. Kreuz e.V.; für die Maßnahme: Aufstellung eines Kreuzbrunnens; Antragssumme: 5000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.02.2010
3.
TOP - AntragstellerIn: digitalanalog e.V.; für die Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010; Antragssumme: 540,00 € Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2010
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Verein Giesinger Familien e. V., für die Maßnahme Frauensport am Abend (März bis Dezember 2010); Antragsumme: 900,00 €; Antrag vom 18.02.2010
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Antrag für eine Warenauslage – Tegernseer Landstr. 80 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 10.02.2010
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 und § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 und 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Martin-Luther-Str. 11; hinterleuchtete Mega-Light-Anlage mit Monofuß (3,80 x 2,80 m) Anhörung vom 05.02.2010 5.1.3.1.2 Deisenhofener Str.; Neubau Mittelpunkts-Bibliothek, Kinderkrippe, Wohnanlage und TG; Anhörung vom 29.01.10 (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.10) 5.1.3.1.3 Hohenwaldeckstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und TG; Anhörung vom 04.02.10 (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.10) 5.1.3.1.4 Schlierseestr. 47; Errichtung einer temporären Unterrichtscontaineranlage (befristet auf 5 Jahre); Anhörung vom 19.02.2010
2.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Schreiben des KVR vom 19.02.2010; Änderung der Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt (Antrag von Herrn Stadtradt Schlagbauer vom 20.10.2009); Warenauslagen auf Straßen ermöglichen (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 28.10.2009); Rückerstattung und zukünftige Rückstellungen der Gebührenerhöhungen für Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund (Antrag von Herrn Stadtrat Schlagbauer vom 31.07.2009); Sondernutzung Warenauslagen, Blickfang statt Resterampe: Schönes Straßenbild im Interesse des Einzelhandels (Antrag der Stadträte Herrn Reissl und Herrn Dr. Assal vom 02.02.2010)
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 Kleingaststätte Schwansee-Lounge, Schwanseestraße 81; Mitteilung vom 01.02.10
3.
TOP - Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferates - Lokalbaukommission; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03628; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010
4.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03424; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 (VB)
5.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München; Lichtkonzept I; Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie einzusparen; Lichtkonzept II; Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München; Lichtkonzept III; Beleuchtung städtischer Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02502; Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010 (SB)
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
TOP - Konzept für die Entwicklung von der Haupt- zur Mittelschule; Initiative der Schulleitung der Hauptschule an der Cincinnatistraße (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.2010)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Probleme in der Zusammenarbeit des BA 1 mit dem Schulreferat; Schreiben des BA 1 vom 27.01.2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
TOP - Antwortschreiben der MGS vom 17.02.2010 bezüglich des Schreibens des BA 17 vom 22.01.2010 (Grundstück Deisenhofener Str. 18 / Bürgerbeschwerde zum Fan-Club-Projekt)
3.
TOP - Protokoll der BA - Veranstaltung des Sozialreferats am 30.11.2009
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Amerstorfferstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 25.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.2010)
2.
TOP - Überprüfung der Tempo-30-Zonen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01541 des BA 17 vom 13.10.09; Antwortschreiben des KVR vom 07.01.2010 zu TOP 5.3.1.2 Anmerkungen von Herrn Dr. Neumann
3.
TOP - Tempo 30 Marklandstraße; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom Januar 2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.02.2010)
4.
TOP - Tempo-30-Regelung Traunsteiner Straße / Chiemgaustraße, Einmündung der Bacherstraße in die Traunsteiner Straße; Änderung der Vorfahrtsregelung? Vorschlag von Herrn Bajdala aus der Sitzung vom 09.02.10
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wartehäuschen am Bushalt Tegernseer Landstraße; Antrag von Herrn Holz vom 22.08.09; Schreiben des BA 17 vom 15.10.09; Antwortschreiben der MVG vom 27.01.2010
2.
TOP - Bauliche Maßnahmen zur Unterbindung des unbefugten Beparkens des "Bürgerplatzes" am Giesinger Bahnhofplatz, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01803 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten vom 12.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.02.2010
3.
TOP - Einrichtung dreier allgemeiner Behindertenparkplätze beim Gesundheitszentrum Giesing am Giesinger Bahnhofplatz, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B01804, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.02.2010
4.
TOP - Verhindern des ordnungswidrigen Parkens auf dem "Bürgerplatz" am Giesinger Bahnhofplatz durch ausreichende Beschilderung oder Überwachung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01802 des BA 17 vom 12.01.2010; Antwortschreiben des KVR vom 12.02.2010
5.
TOP - Radwegführung St.-Bonifatius-Straße zwischen Edelweiß- und Tegernseer Landstraße; Antwortschreiben des KVR vom 15.02.2010 zum Prüfungsauftrag von 07/09
5.3.5
Anträge
1.
TOP - Einrichtung bzw. Fortführung des Radwegs in der Werinherstraße im Bereich der Höhe der Baustelle Neubau Werinherstraße / Hohenwaldeckstraße
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Projektname: Soziale Stadt - Bank & Baum Standort Alpenplatz; Projekt-Nr.: 100397; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 09.02.2010
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Pilotprojekt "Digitale Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällanträgen im Einzelgenehmigungsverfahren"; Anhörung; Az.: 9.95-2008-23651-5; Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 01.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumfällung in der Hefnerstr. 6, Schreiben des Planungsreferates vom 11.02.2010
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grünanlage Ichostraße 1; Giesinger Kirchplatzfest und 100 Jahre Kolpingsfamilie München-Giesing_Hl. Kreuz e.V. vom 10.07.10 bis 18.01.10; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.03.2010
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2010; Anmeldeschluss: 31.05.2010; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz vom 02.02.2010
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12.09.2010; Schwerpunktthema: Kultur in Bewegung - Reisen, Handel und Verkehr; Schreiben vom 08.02.2010; Anmeldung bis 31.05.2010
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste; Stellungnahme des BA zur Änderung der GO (Art. 18); Schreiben von D-II / BA vom 08.02.2010
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe, Schreiben der DB Stadtion & Service AG vom 18.02.2010
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen (BA-Antrag-Nr: 02-08/B02697 des BA 4 vom 12.12.2007) b) Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen (BA-Antrag-Nr: 08-14/B00892 des BA 5 vom 18.02.2009) c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (BA-Antrag-Nr: 08-14/B00942 des BA 2 vom 03.03.2009) d) Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung (BA-Antrags-Nr: 08-14/B01499 des BA 12 vom 29.09.2009) 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr: 08-14/V02079 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.2010
7.7
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Behinderte
7.3
Genderfragen
7.4
Kinder
7.5
Jugend
7.6
Senioren/Innen
7.7
Baumschutz
7.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - Eschenbachstraße 1-9, 1 Akazie
2.
TOP - Oberaudorfer Str. 1-5; 1 Bergahorn
3.
TOP - Oberaudorfer Str. 7-11; 1 Bergahorn
7.7.2
Baumbestandspläne
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.