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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Akute Raumnot und unzumutbare Zustände in der Kindertagesstätte Tirschenreuther Str. 11; Bürgerschreiben vom 01.03.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gestaltung Giesinger Bahnhofplatz; Bürgerschreiben vom 16.03.2010

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Bauvorhabens Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße durch Frau Leiss von MGS München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorstellung des Projekts: Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ durch Frau Schüle-Wolfsfellner vom Sozialreferat - siehe TOP 5.2.1.1

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem; Antrag der CSU-Fraktion des BA 15 m. d. Bitte um Unterstützung des Antrages Nr. 08-14 / B 01901

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Durchfahrtssperre für den Grotiusweg, Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sperre für den Durchgangsverkehr Schwarzenbergstraße; Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 24.03.2010 zum Thema "Parkraummanagement / Parklizenzierung in Obergiesing" (Federführung UA Verkehr)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 3.4.1 Für das Gebiet St.-Martins-Platz soll der Bewirtschaftungszeitraum von 23.00 Uhr auf 18.00 Uhr verkürzt werden.

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Typ:
Empfehlung aus Einwohnerversammlung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 3.4.2 Im Gebiet "St.-Martins-Platz" sind die St-Martin-Str., Schlierseestr. und Hohenwaldeckstr. aus dem Parklizenzgebiet zu streichen.

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Typ:
Empfehlung aus Einwohnerversammlung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 3.4.3 Sondergenehmigung für Firmen (Wohnungsbaugenossenschaften) die ihre Anlagen in Ober- und Untergiesing haben.

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Typ:
Empfehlung aus Einwohnerversammlung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - 3.5 Berücksichtigung verkehrlicher Aspekte im Realisierungswettbewerb mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München; Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - 3.6 Bänke in der Watzmannstr. - neue Fakten; Aufstellung dreier Bänke in der Watzmannstr. vor den Häusern 16, 18 und 24; Antrag von Christian Holz

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Wohnungen der GBW sowie der Bayern LB in Obergiesing; Ergänzung der Mietverträge

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Verein Giesinger Familien e.V., für die Maßnahme Frauensport am Abend (März bis Dezember 2010); Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.03.2010 (Federführung: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Kolpingsfamilie München-Giesing H.- Kreuz e.V., für die Maßnahme: Aufstellung eines Kreuzbrunnens; Antragssumme: 5.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2010 (FF: UA Kultur)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: digitalanalog e.V., für die Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010; Antragssumme: 540,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2010)

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Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: „Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.V.; für die Maßnahme: Waldfest (24.07.2010); Antragssumme: 1.000,00 €

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürger- meisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 13.04.2010; hier: Tegernseer Platz 1; erlaubnisfreie Gaststätte "Subway"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Sbz 17 Obergiesing - Fasangarten; Umstufung der Gesamtfläche des Giesinger Bahnhofplatzes; Einziehung einer Teilstrecke der Giesinger Bahnhofstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03861; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 13.04.2010

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Deisenhofener Str.; Neubau Mittelpunkts-Bibliothek und Kinderkrippe; Anhörung vom 29.01.10 (vertagt aus den Sitzungen vom 09.02.10 und 09.03.10) 5.1.3.1.2 Anwesen Kapellenfeldstr. 17, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1); Anhörung vom 16.03.2010 5.1.3.1.3 Anwesen Kapellenfeldstr. 17, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1); Anhörung vom 16.03.2010 5.1.3.1.4 Anwesen Kapellenfeldstr. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 16.03.2010 5.1.3.1.5 Anwesen Bayrischzellerstr. 3, Barrierefreie Umrüstung im EG der Gebäudezeilen Landlstr. 4+6 / 10+12 und Bayrischzeller Str. 3+5 / 9+11; Anhörung vom 25.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalogangelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Chiemgaustr. 20b, FlNr. 16160/24, Gemarkung Sektion VIII; 1 beleuchtete Großflächen-Tafel; Zuleitung des Planungsreferats vom 12.03.2010 m. d. B. u. Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstr. (südl.), General-Kalb-Weg (westl.), Marklandstr. (beiderseits), Fasangartenstr. und Kiefernstr. (nördl.), Tegernseer Landstr. (östl.); 5 Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 -Obergiesing-Fasangarten- vom 05.06.2008 bzw. 23.06.2009; "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" a) Keine Weiterverfolgung in der vorliegenden Fassung (öffentliche Auslegung vom 21.01. - 21.02.2008), sondern zunächst gesonderte städtebauliche Betrachtung des Bereichts des Geschosswohnungsbaus im Sinne des Aufstellungsbeschlusses vom 14.03.2007 b) Weiterführende Gespräche mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Grundlage der Einwendungen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und des Beschlusses des BA 17 vom 08.04.2008 vor der abschließenden Befassung des Stadtrates; c) Einbeziehung des nicht überplanten Wohngebiets nördlich der Fasangartenstr. zw. Marklandstr. und Minnewitstr. in den Umgriff des Bebauungsplanes; d) Verzicht auf die Festsetzung zur Errichtung von Zäunen an den den Straßen zugewandten Grundstücksseiten; e) Überarbeitung des Bebauungsplanes - Festsetzung über Verkehrsflächen und Wege zur künftigen verbindlichen Sicherung der heute vorhandenen Wege innerhalb der Wohnsiedlung - auch künftig keine Bebauung der bundeseigenen unbebauten Grundstücke innerhalb der Wohnsiedlung im Bereich Markland-, Winland- und Bantingstr.; EmpfehlungNr.08-14/E00019, E00020, E00343-E00345

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sicherung der Kleingartenanlage Südost 30; Anhörung durch das Planungsreferat vom 31.03.2010 zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet; Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005 b) Marburg setzt auf Sonne - München auch? Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / RL vom 23.06.2008 Sitzungsvorlagen Nr: 08-14 / V 03728 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03790; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 00323 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Walter Zöllner vom 19.08.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / 03724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 21.09.2009; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 03784

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.7.1 SSW "Anton´s", St.-Martin-Str. 7; Mitteilung vom 01.03.2010 5.1.4.7.2 SSW "Severin-Stuben", St.-Martins-Platz 5; Mitteilung vom 18.03.2010

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - EU Projekt "Polis" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bericht zur Eurocities-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30; Tegernseer Landstr. (nordöstlich), Spixstr. (südöstlich), Perlacher Str. (südlich), Untersbergstr. (westlich), Weißenseestr. (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände; zur Einsichtnahme bis 20.04.2010; Schreiben des Planungsreferats vom 03.03.2010

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstr., Spixstr., Perlacher Str., Untersbergstr., Weißenseestr., ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstr. / Chiemgaustr." Satzungsentwurf zur Einsichtnahme vom 19.03.2010 bis 20.04.2010 im Planungsreferat, Schreiben des Planungsreferats vom 12.03.2010

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer "Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum" in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", 17. Stbz. Giesing und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße", 16. Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14. Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"; ENTWURF der Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010 (SB); Zuleitung des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.03.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2010) - siehe TOP 2.2.1.2

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Schreiben des Sozialreferats vom 09.03.2010; Antwort bis 23.04.2010

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perspektive München; Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"; Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 V 02891

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr: 08-14 / V 03858; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03867; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsjahres 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlagen Nr: 08-14 / V 03873; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern; Antrag Nr: 08-14 / A 01383 der Stadtratsfraktion der SPK und die Grünen / RL vom 03.03.2010; Sitzungsvorlage Nr: 08-14 / V 03831; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.04.2010

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überprüfung der Tempo-30-Zonen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01541 des BA 17 vom 13.10.09; Antwortschreiben des KVR vom 07.01.2010 zu TOP 5.3.1.1 Anmerkungen von Herrn Dr. Neumann vom 09.02.2010 (vertagt aus den Sitzungen vom 09.02.10 und 09.03.10)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tempo-30-Regelung Traunsteiner Straße / Chiemgaustraße, Einmündung der Bacherstraße in die Traunsteiner Straße; Änderung der Vorfahrtsregelung? Vorschlag von Herrn Bajdala aus der Sitzung vom 09.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2010)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb der 6-Wochen-Frist (vertagt aus der Sitzung vom 09.03.2010)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schließung des Schleichweges im Westen des St.-Martin-Platzes / Erweiterung des dortigen Spielplatzes; Antrag von Herrn Holz vom 03.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 09.02.2010)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Buslinie 147 (bzw. 220) – Neue Bedarfshaltestelle zwischen Lincoln– und Minnewitstraße; Antwortschreiben MVG vom 09.03.2010 m. d. B. u. Rückmeldung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eingeschränktes Halteverbot Schlierseestr. (Stichstr.) ggü. Anwesen Nr. 77 / 79: Anhörung des KVR vom 23.03.2010; Rückmeldung binnen 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Projekt Werinherstraße (Kreuzung Werinherstr. / Heimgartenstr. / Warngauer Str.) Erneuerung Lichtzeichenanlage; Schreiben des Baureferats vom 11.03.2010 m. d. B. u. Stellungnahme binnen 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Austausch der Lichzeichenanlage Deisenhofener- / Untersbergstr.; Schreiben des KVR vom 25.03.2010 m. d. B. u. Mitteilung von Anregungen bis 30.04.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG; (Fahrplanwechsel Dezember 2010); Anhörung mit Schreiben vom 25.03.2010 bis 21.05.2010

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradständer vor dem Postgebäude an der Tegernseer Landstraße; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung vom 13.10.2009 zum Schreiben vom 12.02.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parken nur für PKW in der Aignerstr. 27 – 43 und in der Unteren Grasstr. 18 – 32 sowie am Scharfreiterplatz; BA-Antrag-Nr: 08-14 / B 01860; Antwortschreiben des KVR vom 10.03.2010

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schaffung einer Radwegquerung über die Tegernseer Landstraße in Höhe der Wirtstraße; BA-Antrag-Nr: 08-14 / B 01800; Antwortschreiben des KVR vom 11.03.2010

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03901

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Vergleichende Untersuchung, 2. S-Bahn-Tunnel / Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels c) Weiteres Vorgehen d) Lärmsanierung am DB-Südring e) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Weiteres Vorgehen c) Anträge Sitzungsvorlagen Nr: 08-14 / V 03945; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusätzlicher Abfalleimer am U-Bahn Ausgang Silberhornstraße zur Tram Linie 25 stadtauswärts

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Hefnerstr. 10; Bescheid vom 12.03.2010 5.4.4.1.2 Anwesen Eschenbachstr. 1; Bescheid vom 12.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perlacher Str. / Fockensteinstr.; Vormerkung zum Ortstermin am 25.03.2010

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstprojekt der kath. Heilig-Kreuz-Kirche und der ev. Lutherkirche in Giesing; "Gegenüber und Miteinander - Kunstprojekt auf dem Weg zum Ökumenischen Kirchentag 2010; Schreiben des KVR vom 23.03.2010

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 7.7.1.1 Auerspitzstraße 2, 2 Birken, Antrag vom 26.02.10 7.7.1.2 Bantingstraße 4, 1 Baum, Antrag vom 04.03.2010 7.7.1.3 Werinherstraße 50, 5 Robinien, Antrag vom 02.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 7.7.1.4 Forggenseestraße 2-6, 1 Robinie, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.5 Weißenseestraße 4, 1 Säulenpappel, 1 Silberahorn, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.6 Trauchbergstraße 6, 1 Robinie, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.7 Perlacher Straße 105-119, 1 Linde, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.8 Weißenseestraße 8-28, 1 Robinie, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.9 Forggenseestraße 14-18, 1 Robinie, Antrag vom 15.03.2010 7.7.1.10 Bacherstraße 38, 8 Bäume, Antrag vom 23.03.2010 7.7.1.11 Tegernseer Landstraße 101, 1 Föhre, Antrag vom 28.03.2010

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zur Auftaktveranstaltung "Armut in Familien" am 30.04.2010 von Frau 2. Bürgermeisterin Christine Strobl

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil