Dienstag, 8. Juni 2010, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Parklizenzbereich Obergiesing Nord; Bürgerschreiben vom 25.05.2010
2.
TOP - Verschmutzung Edelweißplatz (defekte Wasserrinne, lose Pflastersteine); Schreiben der Hausverwaltung vom 20.05.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 - Altstadt-Lehel; Antrag des BA 15 vom 22.04.10 mit der Bitte um Kenntnisnahme u. Unterstützung
2.
TOP - Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen; Antrag des BA 15 vom 22.04.10 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
3.
TOP - Erhaltungssatzungsgebiete - Erhöhung des Schwellenwertes für die Ausübung des Vorkaufsrechts; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 17
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Kolpingsfamilie München-Giesing H.- Kreuz e.V., für die Maßnahme: Aufstellung eines Kreuzbrunnens; Antragssumme: 5.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.02.2010 (vertagt aus den Sitzungen vom 09.03., 13.04. und 11.05.2010 - FF: UA Kultur)
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Hauptschule Ichostraße, für die Maßnahme: Ausleihen eines Konzertflügels für das Schulhauskonzert am 09. Juli 2010
2.
TOP - AntragstellerIn: Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest Giesing, für die Maßnahme: St.-Quirin-Fest am 08.07.2010; Antragssumme: ? Euro; Antrag vom 20.05.2010
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; AGFA Tegernseer Landstraße 161; Bauschaden - Geh- und Fahrbahnsanierung zwischen Spixstraße und Weißenseestraße; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 Kleingaststätte "Schwansee-Lounge"; Mitteilung vom 04.05.10
2.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Erneuerung / Sanierung des Poißlweges (Ziffer 2 des Antrags); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04048; Beschluss des BA 18 vom 18.05.10
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Münchner Hauptschulen auf dem Weg; Informationen des Staatlichen Schulamtes in der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Informationen zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM; Schreiben des Sozialreferats vom 06.05.2010
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Rotwandstraße zwischen Landlstraße und Deisenhofener Straße; Aufhebung der Einbahnstraße; Anhörung des KVR vom 12.04.2010; Stellungnahme von Herrn Dr. Neumann (vertagt aus der Sitzung vom 11.05.2010)
2.
TOP - Schließung des Schleichweges im Westen des St.-Martin-Platzes / Erweiterung des dortigen Spielplatzes (Neubewertung auf Grundlage einer vom Planungsreferat vorzulegenden konkreten Planung)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2010; kombinierte Vormerk- und Neuantragsliste für das Bauprogramm 2010; Zuleitung des KVR vom 06.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2010
2.
TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Infoblatt Fahrradstraße; Zuleitung des KVR vom 03.05.10 mit der Gelegenheit, Vorschläge aus dem 17. Stadtbezirk einzureichen
3.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Untersberg- / Weißenseestraße; Zuleitung des KVR vom 07.05.10 mit der Bitte um Mitteilung eventueller Wünsche
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung bzw. Fortführung des Radwegs in der Werinherstraße im Bereich der Höhe der Baustelle Neubau Werinherstraße / Hohenwaldeckstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01954 des BA 17 vom 09.03.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.04.10
2.
TOP - Überplanung und Umbau der Kreuzung Giesinger Berg / Martin-Luther-Straße / Silberhornstraße / Ichostraße; Aufnahme der Maßnahme in das MIP 1 - 2009 - 2013; Antrag Nr. 08-14 / B 01951 des BA 17 vom 09.03.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.04.10
3.
TOP - Stellungnahme der Verbände Bund Naturschutz Kreisgruppe München und Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum zum Leistungsprogramm 2011 der MVG
4.
TOP - Aufforderung an die Deutsche Bahn AG zur Instandsetzung der defekten Zaunfelder und Reinigung des Bahndamms entlang der Straße Am Giesinger Feld; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01805 vom 12.01.10; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 18.05.10
5.
TOP - Verkehrssicherheit an den Unterführungen Werinherstraße und Chiemgaustraße; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01507 des BA 17 vom 10.10.06; Antwortschreiben des KVR vom 19.05.10
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Christbaumentsorgung im Winter 2010 / 2011; Schreiben des AWM mit der Bitte um Rückäußerung bis 16.06.2010
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Weißenseestraße 77 - 99; Bescheid vom 11.05.2010 5.4.4.1.2 Anwesen Stadelheimer Str. 10; Bescheid vom 20.05.2010
2.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag-Nr. 08-14 / B 01759 des BA 10 - Moosach vom 14.12.09; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 10.05.10
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Straßenfest auf dem Giesinger Bahnhofplatz am 17.07.2010; Zuleitung des KVR vom 25.05.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.07.10
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04174; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 12.05.2010 (VB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.05.2010
7.7
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Behinderte
7.3
Genderfragen
7.4
Kinder
7.5
Jugend
7.6
Senioren/Innen
7.7
Baumschutz
7.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 7.7.1.1 Weißenseestraße 77-97, 1 Thuje/Zypresse; Antrag vom 04.05.10 7.7.1.2 Stettnerstraße 21; 1 Kiefer; Antrag vom 11.05.10 7.7.1.3 Schwanseestraße 85, 1 Ahorn; Antrag vom 04.05.10 7.7.1.4 Sintpertstraße 9 - 13, 6 Bäume, Antrag vom 11.05.10 7.7.1.5 Aignerstraße 2 - 4, 1 Weide, Antrag vom 12.05.10 7.7.1.6 Marklandstraße 35 gegenüber, 1 Spitzahorn, Antrag vom 17.05.10
7.7.2
Baumbestandspläne
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.