Dienstag, 9. November 2010, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verlegung des Taxistandplatzes Giesinger Bahnhof in die Schlierseestraße; Schreiben des Bauvereins München-Haidhausen eG vom 22.10.10
3.
TOP - Parkverbotszone in der Untersbergstraße; Verlängerung der Haltezeit
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
TOP - Vortrag der GTI (Giesing Tunnel Initiative); Meinungsbild aus den Fraktionen (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.10)
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Kauf eines Beamers und einer Leinwand für Schulungen; Antragssumme: 768,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.10.2010
2.
TOP - AntragstellerIn: Mediengruppe "Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt vom 16.10. bis 31.12.10, Puerto Giesing; Antragssumme: 5.025,00; Beschlussvorlage des Direktoriums - Zuschussfähigkeit bei Feststellung des Stadtteilbezuges - vom 22.10.2010
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Blumenverkaufsstand am Giesinger Bahnhofsplatz 7; Beschluss des BA 17 vom 09.11.10
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Tegernseer Landstraße 131; Umbau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) / Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (7 WE); Anhörung vom 25.10.10
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing); Bundeseigene Wohnungen; Antrag Nr. 2499 (Punkt 2) von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 30.01.01 a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05170; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.10 (VB)
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Alpenstüberl", Alpenstraße 10; Mitteilung vom 04.10.10 5.1.4.2.2 SSW "Akgüney", Chiemgaustraße 80 a; Mitteilung vom 25.10.10
3.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
4.
TOP - Luxussanierungen in der Maxvorstadt a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben? b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung, Vertreibung und überhöhten Mieten c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung; Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 19.11.09; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05167; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.10 (SB)
5.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Übernahme der Bauträgerschaft durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat; Neubau einer mindestens dreigruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1); Genehmigung zur Realisierung des Kinderkrippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes an der Schwanseestraße: Flst. 15832/13, Sektion VIII, 17. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04936; Beschluss des Sozialausschusses vom 14.10.10 (VB)
6.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.6.1 Anwesen Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom 11.10.10
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
1.
TOP - Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6/Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Nutzungskonzept -; Informationsschreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Zustimmung (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.10)
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05070; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.10 (VB)
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltskonsolidierungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05165; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 (VB)
3.
TOP - Vorkausrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02349 des BA 17 vom 08.06.10; Zwischennachricht des Kommunalreferats vom 15.10.10
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziff. 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010
Referent*in:
Herr Berufsm. StR. Dr. Wilfried Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Watzmannstraße - Haltverbot; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 18.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Änderung des Halteverbotes an der Weißenseestraße / Untersbergstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes - PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 05172; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10 zu 5.3.4.1 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10
2.
TOP - Bahntrassen in München langfristig sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.10; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05086; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.10 (SB)
3.
TOP - Fehlplanung am neuen Giesinger Busbahnhof ernsthaft korrigieren; Antrag Nr. 08-14 / A 01600 von Herrn StR Dr. R. Babor, Herrn StR Dr. G. Kronawitter vom 08.06.10; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04976; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.09.10 (SB)
4.
TOP - Aufstellung einer ausreichenden Anzahl von Fahrradständern an den Eingängen zum "Weißenseepark"; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02350 des BA 17 vom 13.07.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.09.10
5.
TOP - Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten - am 01.07.2010; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010
6.
TOP - Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817; Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10 (SB)
7.
TOP - Radwegquerung Kreuzung Tegernseer Landstraße / Wirtstraße (BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01800); Schreiben des Herrn Feldner vom 18.10.10; Antwortschreiben des KVR vom 20.10.10
8.
TOP - Piktogramme auf dem Radweg über die Abbiegespur Chiemgau- / Tegernseer Landstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02351 des BA 17 vom 13.07.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.10.10
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Kiefernstraße; Bescheid vom 21.10.10
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 6.7.1.1 Fasangartenstraße 140, 1 Fichte, Antrag vom 25.09.2010 6.7.1.2 Balanstraße 388, 1 Lärche, Antrag vom 03.10.2010 6.7.1.3 Kiesmüllerstraße 2, 1 Föhre, Antrag vom 01.10.2010 6.7.1.4 Scharfreiterstraße 2 b, 1 Birke, Antrag vom 04.10.2010 6.7.1.5 Schwanseestraße 60, 2 Pappeln, Antrag vom 23.09.2010 6.7.1.6 Oberviechtacher Straße 40, 4 Fichten, Antrag vom 07.10.2010 6.7.1.7 Schwandorfer Straße 7, 1 Baum, Antrag vom 12.10.2010 6.7.1.8 Winlandstraße 21. 1 Bergahorn, Antrag vom 16.10.2010 6.7.1.9 Traunsteiner Straße 1 - 13, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom 25.10.2010
6.7.2
Baumbestandspläne
6.8
Mieterbeirat
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag Nr. 08-14 / B 02299 des BA 2 vom 27.07.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.10.10
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.