Mittwoch, 13. Januar 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes –Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03367; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.12.2009; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des
1.
TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kauf eines Kühlschranks; Antragssumme: 699.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Aufheben des Parkverbots in der Möschenfelder Straße; Bürgerschreiben vom 27.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
2.
TOP - Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgerschreiben vom 21.10.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
3.
TOP - 1.) Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee 2.) Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße 3.) Gehwegverbindung Europäische Schule und Perlacher Friedhof, Überquerung Putzbrunner Straße, in beiden Richtungen Bürgerschreiben vom 02.11.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
4.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 23.11.2009
5.
TOP - Bessere Beleuchtung rund um das Life-Center und das Plettzentrum; Bürgerschreiben vom 06.12.2009
6.
TOP - unzureichender Winterdienst in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben vom 02.01.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - 1. Schulhoföffnungen auf den Prüfstand stellen 2. Reinigungsstandard ist dringend zu verbessern Antrag des Vorstands des BA 16 vom 11.01.2010
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009 hierzu: Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.12.2009
2.
TOP - Beseitigung der gröbsten Schlaglöcher und Unebenheiten und Wiederherstellung der wichtigsten Markierungen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 10.12.2009
3.
TOP - Ablehnung einer Baumfällung in der Putzbrunner Straße; Bitte um Unterstützung; Bürgerschreiben vom 30.12.2009
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag des BA 10 Moosach vom 14.10.2009 mit der Bitte um Unterstützung
Hinweis:
Nachtrag
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Radverkehr; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
2.
TOP - Rückverlegung der Haltestelle Ständlerstraße/Balanstraße zurück auf Höhe der Kreuzung; Anfrage der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 30.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach e. V. im Jahr 2010; Zuleitung des Bürgerkreis Neuperlach e. V. vom 10.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - "Kooperative Sportentwicklungsplanung, Innerstädtische Region – Ramersdorf und Berg am Laim“; Handlungsempfehlungen für die Sportentwicklung in der Innerstädtischen Region – Ramersdorf und Berg am Laim; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 16.11.2009 (vertagt aus der Sitzung am 01.12.2009)
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen; Neubau; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010; Zuleitung des Sozialreferats vom 30.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 „Beteiligung von Kindern – Das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe“; Zuleitung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 18.12.2009
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich südlich der Hauptstraße/westlich Cramer-Klett-Straße/Hofbergerstraße/westlich Kyffhäuserstraße/Hermannstraße; Verfahren nach § 4 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Innsbrucker Ring; Neubau einer Autoglaserei mit angegliedertem Büro- und Sozialbereich; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16 vom 28.07.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 15.12.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
i. d. R. keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust Uas
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Prüfung der Realisierbarkeit einer Fußgängerzone Neuperlach-Zentrum (Thomas-Dehler-Straße im Bereich Hanns-Seidel-Platz); Antrag Nr. 08-14 / B 02359 des BA 16 vom 03.07.2007; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2009
2.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Ziff. 1) Optimierung der Wegweisung für Radfahrer; Ziff. 2) Stellplätze für Fahrräder; Ziff. 3) Optimierung der Wegeführung; Antrag Nr. 08-14 / B 01098 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.12.2009
3.
TOP - Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Antrag Nr. 08-14 / B 00669 vom 02.12.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.11.2009
4.
TOP - Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 21.09.2009; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 25.11.2009
5.
TOP - Errichtung einer Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum „Life“ am Plettzentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 01511 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 19.11.2009
6.
TOP - Sicherung des östlichen Fußgängerüberwegs an der Einmündung Quidde-/Plettstraße, Höhe Anwesen Quiddestraße 30 neben der Parkplatzzufahrt; Antrag Nr. 08-14 / B 1512 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.12.2009
7.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.12.2009
Hinweis:
nachtrag
8.
TOP - Errichtung einer Schulbushaltestelle Gänselieselstraße 33; Antrag Nr. 08-14 / B 01689 des Ba 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Grüner Pfeil für Linksabbieger an der Lichtzeichenanlage der Kreuzung Karl-Marx-Ring in Richtung Hugo-Lang-Bogen; Antrag Nr. 08-14 / B 1690 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 17.12.2009
10.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antarg Nr. 08-14 / B 01686 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 10.12.2009
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 01350 des BA 16 vom 16.09.2009; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 02.12.2009
2.
TOP - Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen; Antrag Nr. 08-14 7 B 01593 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 23.11.2009
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für die „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 01594 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 19.11.2009
4.
TOP - Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten; Stellungnahme des Bezirksausschuss 16 vom 04.06.2009; Antwortschreiben des Behindertenbeauftragten Herrn Utz vom 17.12.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Großbordell in Ramersdorf?; Schriftliche Anfrage gem. § 8 GeschO von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt vom 05.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.11.2009
2.
TOP - Werbeanlage in der Aschauer Straße; Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19.01.2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2009
3.
TOP - Baustelle in der Ottobrunner Straße; Bürgeranfrage vom 26.11.2009; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 01.12.2009
4.
TOP - Bebbauungsplan Nr. 2041 Plettstraße (östlich), Ständlerstraße (nördlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 b; Aufstellungsbeschluss; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03303; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.11.2009
5.
TOP - Landesplanerische Beurteilung der Südanbindung Perlach; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2009
6.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße – Nord; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme des BA 16 vom 28.07.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.2009
7.
TOP - Plettstraße 19; Erschließung des Grundstücks; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.12.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2009
8.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16 vom 28.07.2009; Antwortschreiben des Direktoriums vom 02.12.2009
9.
TOP - Unrechtmäßig errichtete Werbeanlagen im 16. Stadtbezirk und Verkehrssicherheit auf der Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00291 des BA 16 vom 29.07.2008; Antwortschreiben vom 25.03.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
10.
TOP - Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Informationsveranstaltung für den 16. Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats vom 23.12.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle; Antrag Nr. 08-14 / B 01463; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.11.2009
2.
TOP - Mülleimer mit Krähenschutz am Busbahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 1517 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.12.2009
3.
TOP - Standorte für Wertstoffcontainer; Anfrage des Bezirksausschuss 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 10.12.2009
6.6
Sonstige
1.
TOP - Zentrale Plakatzonen für Wahlplakate in den Stadtbezirken; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.11.2009
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
i. d. R. keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust Uas
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 OMV-Tankstellenverkauf, Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 25.11.2009
2.
TOP - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz; Antrag Nr. 08-14 / A 00871 von Herrn Stadtrat Pretzl vom 25.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03311; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
3.
TOP - Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen; Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 23.09.2009;Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03366; Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (SB)
4.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München; a) Untersuchungsergebnisse 2009, "vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring", "Gutachten zur Flughafenanbindung"; b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03421; Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009
5.
TOP - Sondernutzung, Warenauslagen; Änderung des Vollzugs der Sondernutzungsverordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03168; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St.-Cajetan-Straße; Produkt Nr. 1.1; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03276; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 02.12.2009 (SB)
3.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013, Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen) Umbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03128; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2009 (SB)
4.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03271; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009
5.
TOP - Modernisierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Planungsworkshop am 14.12.2009 7.3.5.1 Kurzprotokoll des Workshops vom 14.12.2009 7.3.5.2 Antwort der Stadtschulrätin Frau Weiß-Söllner auf eine Anfrage von Herrn Stadtrat Podiuk vom 14.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Schneckestraße; Genehmigungsbescheide vom 18.11.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Perlacher Bahnhofstraße; Genehmigungsbescheid vom 19.11.2009 7.4.2.3 Anwesen in der Frau-Holle-Straße; Genehmigungsbescheid vom 24.11.2009 7.4.2.4 Anwesen in der Führichstraße; Ablehnungsbescheid vom 27.10.2009
3.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Zustimmung zur Durchführung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
4.
TOP - Handlunsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995; Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich); Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03320; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
6.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 18.11., 01.12. und 11.12.2009
7.
TOP - Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße; Bebauungsplan Nr. 57 cl; Sanierung einer Kiesgrube an der Carl-Wery-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03330; Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2009 (VB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischem Einflussbereich; Auftrag aus dem Bauausschuss vom 18.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182 Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
2.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen; Notwendigkeit und ggf. Umbau im Rahmen des Grundsatzbeschlusses Radverkehr; Zuleitung des Baureferats vom 23.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
7.6
Sonstige
(keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Integrative Montessori Schule; für die Maßnahme: Anschaffung von Sportgeräten; Antragssumme: 492,18; Antrag vom 15.12.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Hospizverein Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: 5-jähriges Bestehen des Vereins; Verwendungsnachweis vom 23.11.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Pädagogische Aktion "Spielen in der Stadt e. V."; für die Maßnahme: Ferienspielaktion ; Verwendungsnachweis vom 17.11.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 24.11.2009
3.
TOP - 7.6.3 Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2010; 7.6.3.1 Haushaltsplan 2010; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03351; Beschluss des Finanzausschusses vom 15.12.2009 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009 - Gesamtfinanzhaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Teilfinanzhaushalte - Teilergebnishaushalte - Änderungslisten (ohne Investitionen) - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit - Produktdatenblätter - Ergebnisse der Fachausschussberatungen - Überscht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 7.6.3.2 Mittelfristige Finanzplanung 2009 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03392; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2009 7.6.3.3 Stellenplan und Personalauszahlungen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie – Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München; Veranstaltungen; Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie zu thematischen Akteurswerkstätten; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 29.12.2009
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Besichtigung des Dorfkernensembles Perlach im Rahmen der Nachqualifzierung der Denkmalliste am 21.01.2010; Zuleitung der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 12.01.2010
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.