Dienstag, 2. März 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Konrad Ziegler; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Walter Krasemann; Amtseinführung von Herrn Franz Ostermeier in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes –Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03367; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.12.2009; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2010) hierzu: Schreiben des Baureferats vom 28.05.2009 und Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.01. bzw. 27.01.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 1
1.
TOP - AntragstellerIn: Integrative Montessori Schule an der Balanstraße; für die Maßnahme: Kauf von Sportgeräten; Antragssumme: 369,13 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom27.01.2010
2.
TOP - AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt Soziales Lernen contra Gewalt vom Februar bis Mai 2010; Antragssumme: 1.479.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.02.2010 (negative Vorlage)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner- und Putzbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.01.2010 (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
2.
TOP - Angleichung des Bürgersteigs am Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 11 als Abfahrt für Radfahrer auf die Straße (Ziffer 1 des Schreibens); Bürgerschreiben vom 31.12.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
3.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Bürgerschreiben vom 05.02.2010 hierzu: Schreiben des Baureferats vom 11.02.2010
4.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10.2009
5.
TOP - Erschließung des Gewerbegebietes Perlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2010
6.
TOP - Umgestaltung des Verbindungsweges zwischen Unterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.02.2010
7.
TOP - Außerordentliche Bürgerversammlung zur Verkehrssituation in Perlach-Süd mit Be-richt über den aktuellen Planungsstand und Offenlegung der Planungen für die künf-tige Nutzung des Areals am südlichen Stadtrand entlang der Unterhachinger Str.; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
8.
TOP - Feinstaubkartierung für den 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.02.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Planungen auf dem Schulgelände Führichstraße 53; Schreiben der Hauptschule Führichstraße vom 05.01.2010
2.
TOP - Dringende Verbesserung der gymnasialen Eingangsklassensituation im Münchner Osten durch Einrichtung von Vorläuferklassen für das Truderinger Gymnasium; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
3.
TOP - Neuplanung des „Rodelhügels“ im Landschaftspark im Gefilde: Für die familienfreundliche und vielseitige Nutzung eines echten Rodelbergs; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
4.
TOP - Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportenwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag des SV Neuperlach vom 10.02.2010
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Beseitigung der gröbsten Schlaglöcher und Unebenheiten und Wiederherstellung der wichtigsten Markierungen auf dem Hanns-Seidel-Platz, ggf. auch in sparsamer Form; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 10.02.2010
2.
TOP - Entfernen der Werbeanlage an der Peter-Henlein-Straße; Bürgerschreiben vom 10.02.2010
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
2.
TOP - Ausbau des Agnes-Fink-Wegs; Grünstreifen anstelle von Stellplätzen; Zuleitung des Baureferats vom 19.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörungen des BA 16 gem. § 13 BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Ottobrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot vor einem Hotel; Zuleitung vom 18.01.2010 5.1.3.2 Putzbrunner Straße; eingeschränktes Haltverbot; Zuleitung vom 03.02.2010 5.1.3.3 Rennerstraße; Kurzparkzone; Zuleitung vom 04.02.2010 5.1.3.4 Paulsdorfferstr. 35 ggü; Abänderung der Haltverbotsregelung; Zuleitung vom 11.02.2010
4.
TOP - Ostpark; Spielenachmittag des Sportamts, ganzjährig Sonntags, (Mai-Okt. 14.30 bis 18:30 h, Nov.-April 13:30 bis 16:30 h); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag der CSU-Fratkion vom 01.03.2010
5.
TOP - Öffentliche Vergnügungsveranstaltung auf Privatgrund bzw. städtischen Grünanlagen; Ostpark, Theatron, 2.Kultursommertag Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. und Empfang BA 16, 11.07.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Pfanzeltplatz; Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 25.04.2010; Öffentlich-Rechtliche Sondernuztungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzungen einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 23.03.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
8.
TOP - TOP 5.1.8 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
9.
TOP - Ostpark; Kinderlauf des Michaeli-Gymnasiums am 10.06.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“, 17.Stbz. Giesing und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, 16.Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14.Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 25.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Pilotprojekt "Digitale Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällanträgen im Einzelgenehmigungsverfahren"; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Max-Kolmsperger-Str. Umbau einer Gaststätte in ein Bistro und Café (ohne Alkoholausschank); Zuleitung vom 02.02.2010 5.4.2.2 Spalatinstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit Garage - Vorbescheid; Zuleitung vom 04.02.2010 5.4.2.3 Nailastraße; Neubau eines Drogeriefachmarktes und eines Backshops; Zuleitung vom 04.02.2010 5.4.2.4 Arnold-Sommerfeld-Straße; BA 2 Grünzug "Im Gefilde" - Wellenschnitten und Skateanlage; Zuleitung vom 05.02.2010 TOP 5.4.2.5 Heinrich-Wieland-Straße; Errichtung von 4 Wohnheimen und einer Heizzentrale; Zuleitung vom 17.02.2010 (Nachtrag) TOP 5.4.2.6 Dornröschenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und TG; Zuleitung vom 22.02.2010 (Nachtrag)
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20 Grünstadter Platz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2010
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 08.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
n der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zustä
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01509 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2010
2.
TOP - Analyse der zusätzlichen Verkehrsbelastung am Mittleren Ring im Abschnitt des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach nach der Tunneleröffnung; Antrag Nr. 08-14 / B 01181 des BA 16 vom 03.06.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2010
3.
TOP - Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.01.2010
4.
TOP - Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16 vom 03.03.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 19.01.2010
5.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16 vom 01.12.2009; Zwischennachricht des Baureferats vom 22.01.2010
6.
TOP - Haltverbot in der Wilhelm-Hoegner-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01592 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.01.2010
7.
TOP - Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach; Empfehlung Nr. 08-14 7 E 00315 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks/Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Beschluss des BA 16 vom 03.11.2009; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 15.01.2010
8.
TOP - Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 02-08 / B 02422 des BA 16 vom 02.10.2007; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 28.01.2010
9.
TOP - Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden; Antrag Nr. 08-14 7 B 01460 des BA 16 vom 16.06.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.01.2010
10.
TOP - Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Durchgang bei der Europäischen Schule zwischen der Putzbrunner Straße und der Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 7 B 01596 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 03.02.2010
11.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16 vom 13.01.2010; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2010
12.
TOP - Verkehrssicherer Ausbau der Adilostraße (Gehweg) (Teil 2 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00163 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 am 26.11.2009; Bürgerantwort vom 03.02.2010
13.
TOP - Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis; Antrag Nr. 08-14 / B 1602 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2010
14.
TOP - Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße(Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen); Antrag Nr. 08-14 / B 01692 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.02.2010
15.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Straße und Waldheimplatz; 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03356; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.01.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Sanierung des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 00766 des BA 16 vom 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.01.2010
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bewohnertreff Im Gefilde; Anfrage des BA 16 vom 04.01.2010; Antwortschreiben der WSB-Bayern GmbH & Co oHG vom 21.01.2010 und der Heimag München GmbH vom 11.02.2010
2.
TOP - Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Zwischennachricht des Direktoriums vom 25.01.2010
3.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen; Neubau; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 13.01.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03501; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010
4.
TOP - Auskunft darüber wie wie Grünflächen insbesondere in Wohnanlagen von,z. B. der WSB, als Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sichergestellt werden können.Forderung der Einhaltung bestimmter Standards, bei Inanspruchnahme von Zuschüssen und Kredite für geförderten Wohnungsbau durch den Gesetzgeber?; Antrag Nr. 08-14 / B 01597 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010
5.
TOP - Städtische Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Nutzung durch den DJK Sportbund München-Ost e.V.; Darlegung des zeitlichen Rahmens und Konzepts; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00161 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach vom 26.11.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 02.02.2010
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / b 01182 des BA 16 vom 02.06.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 25.01.2010
2.
TOP - Kindergarten im Gefilde (neben Freiwilliger Feuerwehr); Schutz vor Mobilfunk- und sonstigen Funkmasten; Antrag Nr. 08-14 / B 01683 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 18.01.2010
3.
TOP - 1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußwegzwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und derUnterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, IhreSchülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behälternzu entsorgen.; 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-Unterführung Abfallbehälter auf; Antrag Nr. 08-14 / B 01693 des BA 16 vom 01.12.2009; Schreiben der Hauptschule an der Albert-Schweitzer-Straße vom 26.01.2010
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
n der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zustä
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Adilostraße; Anbringen des Gefahrenzeichens "Fußgänger auf der Fahrbahn", westlich der Ottobrunner Straße bzw. östliche der Unterführung auf Höhe Michael-Proebstl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.12.2009
2.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Bad-Schachener-/Hofanger-/St-Michael-Straße; Schreiben des ADFC an das Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2010
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW „Il Gaudente“, Pfälzer-Wald-Str.; Mitteilung vom 10.02.2010 7.1.3.2 SSW "Restaurant Hanoi"; Balanstraße; Mitteilung vom 11.02.2010
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Wiedereröffnung der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Heinrich-Wieland-Straße; Zuleitung der Regierung von Oberbayern vom 22.01.2010
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Basketballspielplatz; Ruhestörung ab Einbruch der Dunkelheit (Ziffern 1 + 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149 der Bürversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 30.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03446; Beschluss des BA 15 Trudering-Riem vom 21.01.2010; Zuleitung des BA 15 vom 22.01.2010
3.
TOP - Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schul- und Kultusreferat; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister vom 27.01.2010
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Ungsteiner Str. 50; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 05.02.2010
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Rübezahlstraße; Mitteilung vom 27.01.2010 7.4.2.2 Anwesen Dornröschenstraße; Mitteilung vom 27.01.2010
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen in der Seebauerstraße; Ablehnungsbescheid vom 27.01.2010 7.4.3.2 Anwesen in der Hohenaschauerstraße; Genehmigungsbescheid vom 27.01.2010
4.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, b) weiteres Vorgehen, c) Anträge; schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat; Antrag Nr. 02-08/A01506 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 15.03.2004; Handhabe der LBK bei Bauausführungen, Antrag Nr. 02-08/A02392 von Frau Stadträtin Gertraud Walter und Herrn Stadtrat Oliver Belik vom 29.03.2005; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V03564; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 (SB)
5.
TOP - Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats/Lokalbaukommission; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 03628; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010
6.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03424; Hinweise und Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 (VB)
7.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene “doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 1354 des BA 16 vom 28.07.2009; Anhörung des Direktoriums vom 15.12.2009; Stellungnahme des BA 13 Bogenhausen vom 10.02.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept; a) Grundsatzbeschluss, b) Neue Wälder braucht die Stadt, Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 24.06.1997; c) Flächenmonopol für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1 Münchner Ökokonto" Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03620; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010 (VB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Digitalanalog e. V für die Maßnahme: Musik, Video und Kunst-Workshop für Kinder ; Antragssumme: 540.- €; Antrag vom 10.02.2010 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: Fotowettbewerb für Kinder und Jugendliche (10 bis 16 Jahre) vom 15.04. bis 17.07.2010; Antragssumme: 2.500.- €; Antrag vom 14.02.2010 7.6.1.3 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 24./25.05.2010; Antrassumme: 300.- €; Antrag vom 11.02.2010 7.6.1.4 AntragstellerIn: AWO, OV Neuperlach e. V. für die Maßnahme: Konzert am 09.04.2010 zugunsten von Behinderten; Antragssumme: 1.200.- €; Antrag vom 12.02.2010
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Lilalu e. V.; für die Maßnahme: Projekt Mädchen an den Ball von Juli bis Dezember 2009; Verwendungsnachweis vom 25.12.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 11.02.2010
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2009; Schreiben des Direktoriums vom 13.01.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung der Stadtwerke München Gmbh am 23.03.2010, ab 18:00 h
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Regionalgespräch2010 zwischen Lokalbaukommission und Bezirksausschuss am 17.03.2010, ab 17:00
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.