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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 14. April 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Herr Stadtdirektor Dr. Dengler, Vertreter der Stadtbaurätin, zu den Planungen zur Südanbindung Perlach und zur Verkehrserschließung im 16. Stadtbezirk

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes –Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03367; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.03.2010; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2010) hierzu: Schreiben des Baureferats vom 28.05.2009 und Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.01. bzw. 27.01.2010 (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010)

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal in der Rosenheimer Staße; Beschluss des Bezirksausschusses am 14.04.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung und Reinigung der Gehwege in Waldperlach (Bereich Waldperlacher Straße und Gänselieselstraße); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03943; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.04.2010

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
2.6.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 1

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragsstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen, Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Zwei Theatertage am 24./25.082010; Antragssumme: 300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 23.02.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragsstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach, für die Maßnahme: Foto-Wettbewerb vom 15.04. bis 17.07.2010; Antragssumme: 2.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 23.02.2010

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragsstellerIn: Digitalanalog e. V für die Maßnahme: Musik, Video und Kunst-Workshop für Kinder ; Antragssumme: 540.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 23.02.2010 hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 01.03.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AntragsstellerIn: AWO München-Neuperlach e. V.; für die Maßnahme: Konzert am 09.04.2010; Antragssumme: 900.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 26.02.2010

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AntragsstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: 5. Streetdance Concert 2010 am 18.06.2010; Antragssumme: 900.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.03.2010

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball" von April bis Dezember 2010; Antragssumme: 2.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 23.03.2010

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - AntragsstellerIn: ASZ Perlach; für die Maßnahme: Migrationsprojekt "Älter werden in Deutschland" von April bis Mai 2010; Antragssumme: 820.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.03.2010

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Probleme mit der Buslinie 155; Bürgerschreiben vom 18.02.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planung zur Verkehrsberuhigung der Thomas-Dehler-Straße in München Perlach; Bürgerschreiben vom 21.02.2010

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ottobrunner Straße; Parkverbot für LKW von der Ständlerstraße bis zur Kreuzung Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben vom 24.02.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Kostenvergleich Bau Stummellösung SAP bzw. Neubau einer Straße südl. der Nabburger Straße zur Anbindung des Gewerbegebietes und Lärmschutzmauer Wilhelm-Högner-Straße. 2. S-Bahnhof Perlach: Behindertengerechter bzw. kinderwagengeeigneter Zugang zu den Gleisen. 3. Anbringung „30“ auf der Fahrbahn Weidener Straße von der Unterhachinger bzw. Unterbiberger Straße in die Weidener Straße, Verkehrsaufkommen in der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 01.03. und 29.03.2010 hierzu: Bürgerschreiben vom 07.04.2010 (Nachtrag)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Ortsausgang; Bürgerschreiben vom 04.03.2010

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsanbindung Neuperlach - Süd; Bürgerschreiben vom 10.03.2010

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bessere Kennzeichnung der Tiefgargenausfahrt in der St.-Martin-Straße auf Höhe Haus Nr. 55; Schreiben der Hausverwaltung vom 05.03.2010

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ortseingang München-Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erleichtertes Einfädeln in die Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ameisen auf den Spielplätzen; Bürgerschreiben vom 22.02.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierungs- und Lärmschutzmaßnahmen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Schreiben des Elterbeirats der Grundschule vom 22.03.2009 hierzu: Ausstattung der Grundschule Gänselieselstraße mit Lärmschutzdecken; Schreiben der Gänselieselschule vom 02.02.2010 übernommen von der CSU-Fraktion (Nachtrag)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hinweis in den Sozialbürgerhäusern für Empfänger von staatlichen Unterstützungsleistungen auf die Übernahme von Sportvereinsbeiträgen für Minderjährige; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung des Hanns-Seidel-Platzes - Erhaltung des Christbaummarktes in der Ecke von-Knoeringen-Str./Fritz-Erler-Str.; Bürgerschreiben vom 04.03.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verlagerung oder Einhausung der Kompostieranlage an der Hochäckerstraße ; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung von Tütenspendern für Hundekot am Lorenz-Hagen-Weg und in dessen Umfeld; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.10.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Deutlich sichtbarer Hinweis auf die Antragsfrist nach Ziffer 3.1.4 der Richtlinien für Budgetanträge auf den Antragsforumlaren für einen Zuschuss aus den BA-Budget; Antrag der SPD-Fraktion vom 21.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unsere Stadt unsere Straßen III; München Ramersdorf-Perlach; Schreiben der Janusch Kozminski Filmproduktion vom 17.03.2010

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Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Frauen

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010) hierzu: Vorschrift zur Einrichtung von Stromanschlüssen als Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.04.2010 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 23.03.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe; Zuleitung der DB Station&Service AG vom 18.02.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Allgemeiner Behindertenparkplatz am Schumacherring 24; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.03.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichten einer Haltestelle in der Balanstraße auf Höhe St.-Cajetan-Straße; Sitzung des UA Bau und Stadtteilentwicklung und des UA Verkehr des BA 16 am 13.12.2006; Zuleitung des Baureferats vom 03.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.6.1 Theodor-Heuss-Platz, Sommerfest Vision Lernpunkte e. V. am 19.06. und 20.06.2010; Zuleitung vom 09.03.2010 5.1.6.2 Maifest auf dem Gelände des Kleingartenvereins Südost 59 e. V. am 01.05.2010; Zuleitung vom 23.03.2010 5.1.6.3 Mobilie Aktionen Kultur und Spielraum e. V. in den Grünanlagen Karl-Preis-Platz und Bad-Schachener-Straße am 20. und 27.04. und 04.05. und 11.05.2010; Zuleitung vom 23.03.2010 5.1.6.4 Ostpark; Fußballturnier Facharbeitskreis Jugend Streetwork am 09.07.2010; Zuleitung vom 18.03.2010 5.1.6.5 Waldperlacher Runde“ Präsentation Waldperlacher Vereine und Organisationen am 08.05.2010; verschiedene Standorte (teils Grünanlagen teils drinnen) ; Zuleitung vom 01.03.2010 5.1.6.6 Dietzfelbingerplatz Kirchweihfest der Laetare-Gemeinde am 02.05.2010; Zuleitung vom 26.03.2010 5.1.6.7 Pfanzeltplatz; Maifeier des Burschenverein Perlach e.V. am 01.05.2010; Zuleitung vom 26.03.2010 5.1.6.8 Görzer Straße Maifest des Kleingartenvereins SO 58 e.V. am 01.05.2010; Zuleitung vom 30.03.2010 TOP 5.1.6.9 Ostpark, Theatron, Sommerfest des Kultur- und Solidaritätsvereins der Bürger aus Usak e. V. am 26.06. und 27.06.2010; Zuleitung vom 06.04.2010 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.03.2010 mit der Bitte der Stellungnahme

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG), Fahrplanwechsel Dezember 2010; Zuleitung der MVG vom 25.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - TOP 5.1.8 Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Grundsatzbeschlussentwurf Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00028 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 22.04.2008; „Vorschlag für einen Umbau der Unterführung Rosenheimer/Kirchseeoner Straße (Fuß- und Radwegunterführung“; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 01925; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bauausschusses; Zuleitung des Baureferats vom 09.04.2010

Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Heinrich-Wieland-Straße; Errichtung von 4 Wohnheimen und einer Heizzentrale; Zuleitung vom 17.02.2010 (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010) 5.4.1.2 Dornröschenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und TG; Zuleitung vom 22.02.2010 (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010) 5.4.1.3 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.03.2010 hierzu: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung einer Ausweitung der Bordellbetriebe im Gewerbegebiet Perlach Süd; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.04.2010 (Nachtrag zur Sitzung) 5.4.1.4 Ballaufstraße; Neubau eines Mehrfamlienhauses mit Garagen; Zuleitung vom 18.03.2010 5.4.1.5 Charles-de-Gaulle-Straße; Nutzungsänderung Videothek in Spielhalle, Vorbescheid; Zuleitung vom 18.03.2010 5.4.1.6 Schreilweg; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Doppelgarage und Stellplatz; Zuleitung vom 18.03.2010 5.4.1.7 Balanstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauese mit Tiefgarage (44WE); Zuleitung vom 18.03.2010 TOP 5.4.1.8 Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (11 WE) mit TG (11 Stellpl.); - TEKTUR; Zuleitung vom 31.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste, hier: Münchner Dorfkernensemles; vergangener Ortstermin des Regionalausschusses Oberbayern des Landesdenkmalrats am 21.01.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen), Ottobrunner Str. 133 b, 2 Leuchtkästen (680 x 680 mm), 2 Einzelbuchstaben-Leuchtschriften; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung, Bildung eines Ferienausschusses; Zuleitung des Direktoriums vom 01.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 08.02. und 15.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

(in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zus

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Durchgang bei der Europäischen Schule zwischen der Putzbrunner Straße und der Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 1596 des BA 16 vom 03.11.2009; Zwischennachricht des Kommunalreferats vom 17.02.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße(Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen); Antrag Nr. 08-14 / B 01692 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.02.2010 und Bürgerschreiben vom 29.03.2010 hierzu

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bessere Beleuchtung rund um das Life-Center und das Plettzentrum; Antrag Nr. 08-14 / B 1768 des BA 16 vom 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.02.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gehwegverbindung zu U 5, zwischen Elise-Aulinger-Straße und Therese-Giehse-Allee (Nr. 1 des Antrags); Antrag Nr. 08-14 / B 1774 des BA 16 vom 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.02.2010

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radwegverbindung zwischen Gartenstadt Trudering und Neuperlach-Zentrum verbessern; Antrag Nr. 08-14 / B 1558 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.10.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.02.2010

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldheimplatz; Umbaumaßnahmen für die Ampel an der Kreuzung Ottobrunner Str./Unterhachinger Str. Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.02.2010

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14/B 01003 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 31.03.2009; erneute Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 22.02.2010

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 21.09.2009; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03784; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nachrüstung von Rolltreppen am Bahnsteig C am Ostbahnhof (Teil 4 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 165 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.02.2010

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maßnahmen zur besseren Beachtung und Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen 30 km/h Regelung in der Elise-Aulinger-Straße, Assmannstraße und Rennerstraße (Ziffer 2 des Antrags); Antrag Nr. 08-14 / B 1775 des BA 16 vom 13.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.02.2010

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den BahnübergängenUnterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01510 des BA 16 vom 06.10.2009; Nachfrage aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.02.2010

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Schreiben des Baureferats vom 08.03.2010 an den Antragssteller

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Gefährlicher Schulweg zur Europäischen Schule über die Wilhelm-Hoegner-Straße/Lorenzstraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01591 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.03.2010

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Antrag Nr. 08-14 / B 01508 des BA 16 vom 06.10.2009, Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.03.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.03.2010

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Darlegung der Fahrgastzahlen auf der S6 Ost; Antrag Nr. 08-14 / B 1352 des BA 16 vom 28.07.2009; Nachfrage aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 18.03.2010

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Holzwiesenstrasse; Antrag Nr. 08-14 / B 01824 des BA 16 vom 02.02.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.02.2010

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderkrippe St. Jakobus, Quiddestraße; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.03.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Räume für den Verein Interkulturelle Bildung e. V.; Ersatz für die ehemaligen Vereinsräume in der Heinrich-Wieland-Straße; Anfrage des BA 16 an den Oberbürgermeister aus der Sitzung am 02.03.2010; Zwischennachricht des Direktoriums vom 19.03.2010

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zeitpunkt der rechtsverbindlichen Festschreibung der Schmidbauerstraße für den Fahrverkehr (Teil 1 der Anfrage); Anfrage Nr. 08-14 / Q 00162 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach vom 26.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Plettstraße 19; Erschließung des Grundstücks; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.02.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherstellung der Nahversorgung in Ramersdorf-Perlach (Gebiet um die Weddigenstraße Teil 3 der Anfrage) Anfrage Nr. 08-14 / Q 00164 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 26.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.03.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Versorgung mit Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften in Neuperlach-Süd; Bürgerantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umsetzung von 2 Parkbänken im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 1845 des BA 16 vom 02.02.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.02.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße; Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Projektkosten (Kostenobergrenze): 2,7 Mio. €; 1.Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag, 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 – 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03342; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.02.2010; Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Durchführung einer Lärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 1595 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Klinikums des Universität München/Sozial- und Umweltmedizin vom 06.03.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag Nr. 08-14 / B 01714 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 16.03.2010

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

(in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zus

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Girasole“, Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 01.03.2010 7.1.1.2 SSW "Bella Calabria", Peschelanger; Mitteilung vom 12.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Preisanpassung an den P+R-Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03901; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 55, Lichtzeichenanlage an der Weddigenstraße und Lichtzeichenanlage an der Fußgängerquerung Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben an die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 06.03.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München; Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates am 24.03.2010 sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu 7.1.4.1 2. S-Bahn-Stammstrecke; a) vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels, c) weiteres Vorgehen, d) Lärmsanierung am DB-Südring, e) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03945 7.1.4.2 Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) weiteres Vorgehen, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03946

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Umstufung der Gesamtfläche des Giesinger Bahnhofplatzes, Einziehung einer Teilstrecke der Giesinger Bahnhofstraße; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03861; Beschluss des Bezirksausschuss 17 am 13.04.2010

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 30.11.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 27.01.2010 mit Anlagen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perspektive München, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen", Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.03.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.3.3 Zuschussnehmerdatei 2009, Vollzug des Haushaltsplans 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010 (SB); 7.3.3.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03858 7.3.3.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03831 7.3.3.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03873 7.3.3.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03867

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Sebastian-Bauer-Str.; Genehmigungsbescheid vom 18.02.2010 7.4.2.2 Anwesen in der Quiddestraße; Ersatzpflanzungsbescheid vom 05.03.2010 7.4.2.3 Anwesen in der Unterbiberger Straße; Bescheid vom 17.03.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Berger-Kreuz-Straße; Mitteilung vom 18.02.2010 7.4.3.2 Anwesen Ottweiler Straße; Mitteilung vom 03.03.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn Stadrat Dr. Kronawitter, Herrn Stadtrat Quaas und Herrn Stadtrat Zöller vom 19.08.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.07. bis 31.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03790; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03637; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau vom 23.02. und 03.03.2010

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009, mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03752; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung erneuerbarer Engergien im Städtebau; a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet, Antrag Nr. 08-14 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005; b) Marburg setzt auf Sonne - München auch?; Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 23.06.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03728; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Projekte mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse (keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen Unterausschuss parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium) 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Ausbildung zur Trainerin für Konfliktbewältigung; Antragssumme: 150.- €; Antrag vom 11.02.2010 7.6.1.2 Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e. V.; für die Maßnahme: 13. Tschechisch-Deutsche Kulturtage 27.10. bis 30.10. und 03.11. bis 06.11.2010; Antragssumme: 1.025.- €; Antrag vom 19.03.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Grundschule an der Kafkastraße, für die Maßnahme: Aktion Schulmilch; Sachbericht vom 01.03.2010 und Verwendungsnachweise vom 01.02.2010 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Münchner Bündnis gegen Depression e. V.; für die Maßnahme: Veranstaltung in der Woche für seelische Gesundheit; Verwendungsnachweis vom 01.12.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 02697 des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West vom 12.12.2007 b) Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00892 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.02.2009 c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009 d) Schaffung von Jugendbeauftragten in die BA-Satzung BA-Antrags-Nr. 08-14/B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02079; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.03.2010

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktionsforum für Familien Münchner Aktionstag für Familien am 30. April 2010 unter dem Motto „München gewinnt mit Familien“ Einladung zur Auftaktveranstaltung „Armut in Familien“ am 30. April 2010"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12.September 2010, Schwerpunktthema: Kultur in Bewegung - Reisen, Handel und Verkehr; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 08.02.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - "Volksentscheid zum Nichtraucherschutz" am 04.07.2010; Verlegung von Wahllokalen am Pfanzeltplatz in die Schule am Theodor-Heuss-Platz 6; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.03.2010

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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