Dienstag, 4. Mai 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Joachim Robatzek; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Florian Hausler; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Kathrin Hausler; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Bettina Ehrt; Amtseinführung von Herrn Stefan Lorenz in den Bezirksausschuss 16
2.
TOP - Amtsverlust von Frau Dr. Gabriele Schmid Amtseinführung von Herrn Alfred Schellerer in den Bezirksausschuss 16
3.
TOP - Vereidigung von Herrn Lorenz
4.
TOP - Vereidigung von Herrn Schellerer
5.
TOP - Nachbesetzung der Unterausschüsse
6.
TOP - Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu den Planungen in der Hochäckerstraße im Vorstand klären ob Einladung im Mai oder Juni
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Postkartenständer vor einem Geschäft in der Aribonenstraße; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Entscheidung des BA 16 am 04.05.2010 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung der Eröffnungsfeier für den Karl-Preis-Platz im 16. Stadtbezirk, am 09.05.2010 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 2.000,- €
2.
TOP - Bestellen einer städtischen Dienstleistung für die Sanierung des Bolzplatzes am Oskar-Maria-Graf-Ring im 16. Stadtbezirk, Summe: 7.000.- €
2.6.3
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
1.
TOP - AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball" von April bis Dezember 2010; Antragssumme: 2.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums 23.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Planung zur Verkehrsberuhigung der Thomas-Dehler-Straße in München Perlach; Bürgerschreiben vom 21.02.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
2.
TOP - Ottobrunner Straße; Parkverbot für LKW von der Ständlerstraße bis zur Kreuzung Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben vom 24.02.2010 vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
3.
TOP - 1. Kostenvergleich Bau Stummellösung SAP bzw. Neubau einer Straße südl. der Nabburger Straße zur Anbindung des Gewerbegebietes und Lärmschutzmauer Wilhelm-Hoegner-Straße. 2. S-Bahnhof Perlach: Behindertengerechter bzw. kinderwagengeeigneter Zugang zu den Gleisen. 3. Anbringung „30“ auf der Fahrbahn Weidener Straße von der Unterhachinger bzw. Unterbiberger Straße in die Weidener Straße, Verkehrsaufkommen in der Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 01.03., 29.03. und 07.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
4.
TOP - Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Ortsausgang; Bürgerschreiben vom 04.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
5.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ortseingang München-Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
6.
TOP - Verkehrsanbindung Neuperlach - Süd; Bürgerschreiben vom 10.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
7.
TOP - Erleichtertes Einfädeln in die Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
8.
TOP - Rampenähnliche Verlängerung des Bahnsteiges am S-Bahnhof Perlach mit Zugang zur Neubiberger Straße; Bürgerschreiben vom 11.04.2010
9.
TOP - Schaffung einer östlichen Zufahrt im Zuge der Erweiterung des Wertstoffhofs an der Bayerwaldstraße 33; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.04.2010
10.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert 1) in der Wilhelm-Hoegner-Straße am südlichen Überweg zwischen der Lorenzstraße und der Elise-Aulinger-Straße ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einzurichten 2) ab der Hans-Ehard-Straße für die Wilhelm-Hoegner-Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 kmh anzuordnen oder alternativ die für die umliegenden Gebiete bereits bestehende 30 km-Zone vorzuziehen.Antrag der Fraktion DaCG/ödp im BA 16 vom 20.04.2010
11.
TOP - Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in der Bayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 30.04.2010
12.
TOP - Vorschlag einer parallel zur Autobahn (BAB 8) situierten Entlastungs- und Erschließungs-straße mit Anschluss an die Ständlerstraße, zum Zwecke der Sicherstellung einer geord-neten städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeit des Gebietes zwischen Unterhachinger Straße und BAB 8; Antrag der CSU-Fraktion vom 28.04.2010
13.
TOP - Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.05.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Errichtung eines Festplatzes im Grünzug Im Gefilde; Schreiben der Waldperalcher Bürger IG vom 19.04.2010
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben vom 30.03.2010
2.
TOP - Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.05.2010
3.
TOP - Kindertageseinrichtung für Ramersdorf-Mitte; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.05.2010
4.
TOP - Beteiligung der REGSAM-Gremien bei der Gestaltung der Quartierszentren; Antrag von REGSAM vom 03.05.2010 übernommen von der SPD-Fraktion
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
2.
TOP - Darstellung der Pläne für die Entwicklung des Gebietes an der Hochäckerstraße im Rahmen der nächsten Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.04.2010
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Sperrung der Wiese am Lanzenstielweg für Hunde; Bürgerschreiben vom 20.04.2010
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 St.-Ingbert-Straße, Straßenfest in der Umkehrschleife am 03.07.2010; Zuleitung vom 06.04.2010 5.1.1.2 Theodor-Heuss-Platz; Spielaktionen mit Kindern der Christuskirche ab 22.05.2010 bis Oktober 2010 jeden 2. oder 4. Samstag; Zuleitung vom 13.04.2010 5.1.1.3 Fußballturnier an der Chiemgaustr., Ecke Rosenheimer Str. veranstaltet durch das Stadtjugendamt München - Streetwork am 19.09.2010 von 10.00 - 20.00 Uhr; Zuleitung vom 19.04.2010 5.1.1.4 Fußballturnier an der Görzer Str. 95 veranstaltet durch das Stadtjugendamt München - Streetwork am 27.06.2010 von 10.00 - 20.00 Uhr; Zuleitung vom 19.04.2010 5.1.1.5 Gymnastik und Volleyball im Ostpark veranstaltet durch das Sportamt München, Mai bis September 2010 täglich von 18:00 bis 18:45; Zuleitung vom 20.04.2010 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende entschieden) 5.1.1.6 Ostpark, Sommereröffnung Freizeitsport Sportamt am 02.05.2010; Zuleitung vom 20.04.2010 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende entschieden) 5.1.1.7 Kirchseeoner Straße, Kinderzirkus Baldoni am 23.09. bis 03.10.2010; Zuleitung vom 21.04.2010 stpark; Veranstaltungsfläche Theatron, Public Viewing 11.06. bis 11.07.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.04.2010 (Nachtrag)
2.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)2011, Fahrplanwechsel Dezember 2010; Zuleitung der MVG vom 25.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
3.
TOP - Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung; Antrag Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 23.03.2010; Zuleitung des Direktorium vom 09.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e. V. für das Jahr 2010 auf diversen Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 1931 des BA 16 vom 02.03.2010; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Rückmeldung
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (11 WE) mit TG (11 Stellpl.); - TEKTUR; Zuleitung vom 31.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
2.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen), Ottobrunner Str. 133 b, 2 Leuchtkästen (680 x 680 mm), 2 Einzelbuchstaben-Leuchtschriften; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 14.04.2010)
3.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.06.2010 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Quiddestr.; Neubau einer Wohnanlage mit Bewohnertreff, Einzelhandelszentrum und Praxen - Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur SItzung
6.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Str., 1 Werbetafel freistehend auf Pfosten – befristet bis 01.07.2013; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2010
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - 5.5.1 Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik – Diskussionsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 16.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße Durchgang bei der Europäischen Schule zwischen der Putzbrunner Straße und der Rennertstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 1596 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.03.2010
2.
TOP - Anpassung der Ampelphasen am Mittleren Ring im Kreuzungsbereich A8/ Rosenheimer Straße und Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01349 des BA 16 vom 28.07.2009, Nachfrage aus der Sitzung am 02.03.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.04.2010
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße zwischen Innsbrucker Ring und Unterhachinger Straße/Schmidbauerstraße; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.03.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 01350 des BA 16 vom 16.06.2009; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 05.03.2010
2.
TOP - Verlagerung der Kinderkrippe in der Plettstraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 01.04.2010
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Durchführung einer Lärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 08-14 / B 1595 des BA 16 vom 03.11.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.03.2010
2.
TOP - Bessere Aussicht auf dem Aussichtsberg im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 1843 des BA 16 vom 02.02.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.03.2010
3.
TOP - 1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußwegzwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und derUnterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, IhreSchülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behälternzu entsorgen. 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-UnterführungAbfallbehälter auf; Antrag Nr. 08-14 / B 1693 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.03.2010
4.
TOP - Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwassergeschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet; Antrag Nr. 08-14 / B 01007 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2010
6.6
Sonstige
1.
TOP - Zentraler Eintragungsraum für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz!" im Stadtbezirk 16; Zurückweisung der Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats und Aufrechterhaltung der Forderung nach einer Eintragungsstelle im Sozialbürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz für künftige Volksbegehren (Antrag Nr. 08-14 / B 1518 des BA 16 vom 06.10.2009); Antrag Nr. 08-14 / B 1687 des BA 16 vom 02.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.03.2010
2.
TOP - Zusammenarbeit des BA 16 und dem Schul- und Kultusreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11.2009; Zwischennachricht des Direktoriums vom 09.04.2010
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - 7.1.1 Ertüchtigung des Bahnknotens München; Ergänzungen zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010 7.1.1.1 2. S-Bahn-Stammstrecke; a) vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels, c) weiteres Vorgehen, d) Lärmsanierung am DB-Südring, e) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03945 7.1.1.2 Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) weiteres Vorgehen, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03946; Ertüchtigung des Bahnknotens München;
2.
TOP - München Pass, Fahrkostenvergünstigungen; Zeitbeschränkung der "IsarCardS"; Antrag Nr. 08-14 / B 1630 des BA 7 Sendling-Westpark vom 10.11.2009; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z. B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09:00 h; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03821; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010
3.
TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.2010
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Protokoll des Treffen der Gleichstellungsbeauftragten in der Gleichstellungsstelle für Frauen am 18.03.2010
2.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010
3.
TOP - Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse; Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 08.04.2010
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept, a) Grundsatzbeschluss, b) Neue Wälder braucht die Stadt, Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.97, c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen, Pilotprojekt "Eschenrieder Moos" mit 1. Münchner Ökokonto"; Antrag Nr. 345 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 28.1201; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03620; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010 (VB)
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1060 h, Neubiberger Str. östlich zwischen Lorenzstraße und Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße; Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg; Erstmalige Herstellung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03954; Beschluss des Bauausschusses vom 20.04.2010 (SB)
4.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen in der Jäcklinstraße; Ablehnungsbescheid vom 14.04.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e. V.; für die Maßnahme: Einsatz des Artmobils an der Führichstraße an verschiedenen Terminen im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 2.010.- €; Antrag vom 12.04.2010
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht); Antrag Nr. 08-14 / B 01829 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 26.01.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 02.03.2010
4.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.03.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste, Dorfkernensembles; Ortstermin des Regionalausschusses am 10.05.2010
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.