Mittwoch, 9. Juni 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Wahl des stellvertetenden Vorsitzenden des Unterausschusses Kultur, Vereine, Veranstaltungen
2.
TOP - Umbenennung der Frauenbeauftragten des BA 16 in Gleichstellungsbeauftragte des BA 16
3.
TOP - Umbenennung der Behindertenbeauftragten des BA 16 in Inklusionsbeauftragte des BA 16
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal in der Rosenheimer Staße; Beschluss des Bezirksausschusses am 09.06.2010 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Anzeige für eine öffentliche Vergnügungsveranstaltung "Heros Beach" und Antrag auf Sperrzeitaufhebung in der Unterbiberger Straße auf dem Gelände des THW München e. V.; Beschluss des Bezirksausschusses am 09.06.2010; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Niederalmstraße (Fahrtrichtungsgebote an der Einmündung Hugo-Lang-Bogen); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00500 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes –Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009 Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01457 des BA 16 vom 16.09.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04265 Beschluss des BA 16 am 09.06.2010 Hinweis: Anmeldung vom 18.05.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 1
1.
TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Karl-Marx-Ring; für die Maßnahme: Ausbildung einer Lehrkraft; Antragssumme: 150.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.04.2010 (negative Vorlage)
2.
TOP - AntragsstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V.; für die Maßnahme: 13. Tschechisch-Deutsche Kulturtage im Okt./Nov. 2010; Antragssumme: 1.025.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.04.2010
3.
TOP - AntragsstellerIn: Förderverein Werner von Siemens Gymnasium; für die Maßnahme: Kauf von Sachbüchern; Antragssumme: 2.300.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.05.2010 (negative Vorlage)
4.
TOP - AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Konzert am 20.06.2010; Antragssumme: 1.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.05.2010
5.
TOP - AntragsstellerIn: Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Einsatz des Artmobils und des Zirkus Pumpernudl im Juli/August 2010 im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 1905.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.05.2010
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert 1) in der Wilhelm-Hoegner-Straße am südlichen Überweg zwischen der Lorenzstraße und der Elise-Aulinger-Straße ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einzurichten 2) ab der Hans-Ehard-Straße für die Wilhelm-Hoegner-Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 kmh anzuordnen oder alternativ die für die umliegenden Gebiete bereits bestehende 30 km-Zone vorzuziehen.Antrag der Fraktion DaCG/ödp im BA 16 vom 20.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010)
2.
TOP - Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.05.2010 (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010)
3.
TOP - Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 26.04.2010
4.
TOP - Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 29.04.2010
5.
TOP - Parkverbot an der Bayerwaldstraße schräg gegenüber der Ein- und Ausfahrt des Wertstoffhofes; Bürgerschreiben vom 20.05.2010
6.
TOP - Parkmöglichkeit in der Charles-de-Gaulle-Straße; Bürgerschreiben vom 19.05.2010
7.
TOP - Parkraummissbrauch im Gustav-Heinemann-Ring; Bürgerschreiben vom 23.05.2010
8.
TOP - Unerträgliche Verkehrsbelastung Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 10.04.2010
9.
TOP - Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.05.2010
10.
TOP - Schnellstmögliche Beschilderung bzw. Einfahrtsbeschränkung durch das Baureferat und Überprüfung der Falschparker durch die Polizeiinspektion am Karl-Preis-Platz; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 09.06.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ameisenplage an der Staudinger Straße; Bürgerschreiben vom 02.05.2010
2.
TOP - Betreuung des Bewohnertreffs Ottobrunner Straße; Schreiben des Facharbeitskreis Mohrhofsiedlung (FAMOS) vom 25.05.2010
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsmaßnahme Grundstücks zwischen der Peralohstraße, Unterhachinger Straße und Hochäckerstraße; Bürgerschreiben vom 17.05.2010
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Sperrung der Wiese am Lanzenstielweg für Hunde; Bürgerschreiben vom 20.04.2010
2.
TOP - Leinen- oder Maulkorbzwang für Hunde im Friedrich-Panzerweg und Umgebung; Bürgerschreiben vom 29.04.2010
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem; Antrag des BA 15 mit der Bitte um Unterstützung hierzu: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 27.05.2010
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Übersicht
2.
TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2010; Vormerkliste für das Bauprogramm 2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Kirchseeoner Straße und Vollmarkpark, Kasperltheater Stoßberger 05.08..-08.08.2010 sowie 25.08.-29.08.2010; Zuleitung vom 19.05.2010 5.1.3.2 Spaldingstraße Anwohnerstraßenfest am 24.07.2010 (Ersatztermin: 31.07.2010); Zuleitung vom 21.05.2010 5.1.3.3 Theater & Musikfestival der Schulen auf dem Perlacher-Tor-Platz am 03.07.2010 ; Zuleitung vom 25.05.2010
4.
TOP - Gastspielantrag der Puppenbühne Stoßberger auf dem städt. Grundstück an de Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportentwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 1931 des BA 16 vom 02.03.2010; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats mit der Bitte um Rückmeldung (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010)
2.
TOP - Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens an der Schlesierstraße, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag; Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat vom 25.05.2010 zum Beschlussentwurf für den Schul- und Sportausschuss des Stadtrates am 30.06.2010
Hinweis:
Nachtrag
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines Plangutachterverfahrens durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 09.06.2010 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag/Stellungnahme der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.05.2010 sowie Vorschlag einer parallel zur Autobahn (BAB 8) situierten Entlastungs- und Erschließungs-straße mit Anschluss an die Ständlerstraße, zum Zwecke der Sicherstellung einer geord-neten städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeit des Gebietes zwischen Unterhachinger Straße und BAB 8; Antrag der CSU-Fraktion vom 28.04.2010 Darstellung der Pläne für die Entwicklung des Gebietes an der Hochäckerstraße im Rahmen der nächsten Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010)
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Quiddestr.; Neubau einer Wohnanlage mit Bewohnertreff, Einzelhandelszentrum und Praxen - Vorbescheid; Zuleitung vom 26.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010) 5.4.2.2 Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (11 WE) mit TG (11 Stellpl.); - TEKTUR; Zuleitung vom 31.03.2010 (vertagt aus der Sitzung am 04..05.2010)
3.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Ottobrunner Str., 1 Werbetafel freistehend auf Pfosten – befristet bis 01.07.2013; Zuleitung vom 29.04.2010(vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010) 5.4.3.2 Ulrich-von-Hutten-Str. auf Höhe Nr. 27; 2 beleuchtete Großflächenplakattafeln (3,9 x 2,9 m); Zuleitung vom 10.05.2010 5.4.3.3 Ulrich-von-Hutten-Str.auf Höhe Nr. 9; 4 beleuchtete Großflächenplakattafeln (3,9 x 2,9 m); Zuleitung vom 10.05.2010 5.4.3.4 Josef-Beiser-Straße auf Höhe Nr. 23; 1 hinterleuchtete Mega-Light Wechselwerbeanlage als Wandanlage; Zuleitung vom 20.05.2010
4.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste, Münchner Dorfkernensembles; Ortstermin am 10.05.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik – Diskussionsphase; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 16.04.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 04.05.2010)
2.
TOP - Optimierung der Christbaumsammlung im Winter 2010/2011; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 19.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Balanstraße (alte Zufahrt V-Markt ggü. St.-Cajetan-Straße); Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 31.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verbesserung der Parkplatzsituation am Otto-Hahn-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01688 des BA 16 vom 01.12.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2010
2.
TOP - Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern; Antrag Nr. 08-14 / B 00573 des BA 16 vom 04.11.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 06.10.2009 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.04.2010
3.
TOP - Errichtung einer Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00278 des BA 16 vom 29.07.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.04.2010
4.
TOP - Änderung der Verkehrsbeschilderung auf der Verbindungsstrecke Pfanzeltplatz/PEP (Lorenz Hagen-Weg/Lüderstraße zur Mitnutzung von Radfahrern; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.01.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.05.2010
5.
TOP - Umgestaltung des Verbindungsweges zwischenUnterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag Nr. 08-14 / B 1918 des BA 16 vom 02.03.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 05.05.2010
6.
TOP - Ostpark; Veranstaltungsfläche Theatron, Public Viewing 11.06. bis 11.07.2010; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 12.05.2010
7.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.05.2010
8.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner-, Balan- und Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1917 des BA 16 vom 02.03.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.05.2010
10.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit am Ortseingang München-Unterhachinger Straße Antrag-Nr. 08-14 / B 02108 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.05.2010
11.
TOP - Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis; Antrag Nr. 08-14 7 B 1602 des BA 16 vom 03.11.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.04.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Standortsuche für die Bibliothek in der Quiddestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01686 des BA 16 vom 01.12.2009; Schreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 10.05.2010
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Neue Räume für den Verein Interkulturelle Bildung in München e. V.; Ersatz für die ehemaligen Vereinsräume in der Heinrich-Wieland-Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.03.2010; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 14.04.2010
2.
TOP - Bewohnertreff für das Neubaugebiet „Im Gefilde“; Antrag Nr. 08-14 / B 01826 des BA 16. vom 02.02.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 05.05.2010
3.
TOP - 1. Schulhoföffnungen auf den Prüfstand stellen 2. Reinigungsstandard ist dringend zu verbessern Antrag Nr. 08-14 / B 1769 des BA 16 vom 13.01.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 27.04.2010
4.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 14.04.2010; Antwortschreiben des Sozialreferts vom 07.05.2010
5.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen; Antrag Nr. 08-14 / B 01759 des BA 10 Moosach vom 14.10.2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.05.2010
6.
TOP - Bewohnertreff für das Gebiet um die Haldenseestraße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.12.2009 bzw. 02.03.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 12.05.2010
7.
TOP - Sanierungs- und Lärmschutzmaßnahmen in der Grundschule an der Gänselieselstraße; Ausstattung der Grundschule Gänselieselstraße mit Lärmschutzdecken; Antrag Nr. 08-14 / B 02025 des BA 16 vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 20.05.2010
8.
TOP - Räume für die Mittagstischbetreuung an der Führichschule; Antrag-Nr. 08-14 / B 01825 des BA 16 vom 02.02.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 17.05.2010
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung einer Ausweitung der Bordellbetriebe im Gewerbegebiet Perlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 02014 des BA 16 vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2010
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Feinstaubkartierung für den 16. Stadtbezirk; Antrag-Nr. 08-14 / B 01919 des BA 16 vom 02.03.2010; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 21.04.2010
2.
TOP - Errichtung von Tütenspendern für Hundekot am Lorenz-Hagen-Weg und in dessen Umfeld; Antrag Nr. 08-14 / B 02028 des BA 16 vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.05.2010
6.6
Sonstige
1.
TOP - Deutlich sichtbarer Hinweis auf die Antragsfrist nach Ziffer 3.1.4 der Richtlinien für Budgetanträge auf den Antragsforumlaren für einen Zuschuss aus den BA-Budget; Antrag Nr. 08-14 / B 02029 des BA 16 vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Direktoriums vom 05.05.2010
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Ausschank in einem Bordell „Erotikpark“, Aschauer Straße; Mitteilung vom 22.04.2010 7.1.1.2 Ausschank in einem Getränkemarkt; Marie-Luise-Fleisser-Bogen; Mitteilung vom 07.05.2010
2.
TOP - a) Ungsteiner Straße, Frankenthaler Straße, b) Frankenthaler Straße (südlicher Einmündungsast), westlich Pfälzer-Wald-Straße auf 10 m Länge auf beiden Straßenseiten; Vorübergehende Errichtung einer Haltverbotszone; Verkehrsrechtliche Anordnung, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.04.2010
3.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft für 2011; Stellungnahmen der Verbände Bund Naturschutz, Kreisgruppe München und dem Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum; Zuleitung vom 12.05.2010
4.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der Deutsch-Französischen Schule in der Ungsteiner Straße; Schreiben der Polizeiinspektion 23 vom 10.05.2010 an das Kreisverwaltungsreferat
5.
TOP - Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Kafkastr. 52/54; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.04.2010
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010
2.
TOP - Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds für den BA 10 Moosach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03615; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.2010
3.
TOP - Kinderhaus in der Hofer Straße; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaft, Nichtumsetzung der Erweiterung (Produkt 60 2.1.2), Betriebsträgerschaft Paritätischer Wohlfahrtsverband, Nichtumsetzung der Erweiterung der Einrichtung um zwei Kinderkrippengruppen in Öffentlich-Privater-Partnerschaft; Bestandssicherung der Einrichtung bis zum Ende des Mietvertrag bis zum 01.02.2019; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03969; Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 04.05.2010
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheide über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Bescheide des Schul- und Kultusreferats 7.3.4.1 St.-Koloman-Straße; Zuleitung vom 12.05.2010 7.3.4.2 Maximilian-Kolbe-Allee, Zuleitung vom 12.05.2010
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Balanstraße; Bescheid vom 26.04.2010 7.4.2.2 Anwesen am Waldheimplatz; Genehmigungsbescheid vom 21.04.2010 7.4.2.3 Anwesen Ungsteiner Straße, Bescheid vom 06.05.2010 7.4.2.4 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Straße; Bescheid vom 10.05.2010 7.4.2.5 Anwesen Scherbaumstraße; Bescheid vom 21.05.2010
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Hötzelring; Mitteilung vom 20.04.2010 7.4.3.2 Anwesen Friedrich-Creuzer-Str.; Mitteilung vom 21.04.2010 7.4.3.3 Anwesen Thierseestraße; Mitteilung vom 12.05.2010 7.4.3.4 Anwesen Dornröschenstraße; Mitteilung vom 17.05.2010 7.4.3.5 Anwesen Schreilweg; Mitteilung vom 17.05.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Förderverein der Grundschule Pfanzeltplatz e. V.; für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier der Grundschule vom 02.07. bis 03.07.2010; Antragssumme: 1.175.- €; Antrag vom 19.04.2010 7.6.1.2 AntragstellerIn: Evang. Hilfswerk Teestube "komm"; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube am 25.06.2010; Antragssumme: 290.-€; Antrag vom 25.05.2010
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: AWO Ortsverein Neuperlach e.V.; für die Maßnahme: Konzert am 09.04.2010; Verwendungsnachweis vom 03.05.2010 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Umzäunung des Streetballplatzes; Verwendungsnachweis vom 26.04.2010
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04174; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.05.2010 (VB)
4.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab dem 01.01.2010; Schreiben des Direktoriums vom 30.04.2010
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.05.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Karl-Marx-Ring; Zaunanlage, Ortstermin am 30.06.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2010
2.
TOP - Sanierungsarbeiten am Parkhaus in der on-Knoeringen-Straße; Information des ECE-Projektmanagements (PEP) vom 01.06.2010
Hinweis:
Nachtrag
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.