Dienstag, 6. Juli 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Präsentation des Wettbewerbsergebnisses zur Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes (TOP 6.4.1)
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche für ein Lokal am Karl-Preis-Platz; Beschluss des Bezirksausschusses am 09.06.2010 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen die Lärmbelästigungen durch die Kühlaggregate des Penny-Marktes in der Quiddestraße 58; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007; Beschluss des BA 16 am 06.07.2010; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 1
1.
TOP - AntragsstellerIn: Green City e.V.; für die Maßnahme: Gestaltung einer Mosaikschlange für den Pausenhof der Grundschule an der Rennertstraße; Antragssumme: 2.305.-€; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.05.2010 hierzu Schreiben des Direktoriums vom 10.06.2010
2.
TOP - AntragsstellerIn: Förderverein der Grundschule am Pfanzeltplatz e.V.; für die Maßnahme: 100-Jahr-Feier am 02./03.07.2010; Antragssumme: 1.175 .- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.05.2010
3.
TOP - AntragsstellerIn: Evang. Hilfswerk, Teestube "komm"-Streetwork; für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Antragssumme: 290.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.06.2010 hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 25.05.2010
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 26.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Verbesserungen an der Endhaltestelle der Buslinie 198 Klara-Ziegler-Bogen; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 29.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
3.
TOP - Unerträgliche Verkehrsbelastung Weidener Straße; Bürgerschreiben vom 10.04.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
4.
TOP - Planerische Berücksichtigung der Untertunnelung des Autobahnkopfs A8/ Mittlerer Ring/Ramersdorfer Straße bei der „Dorfkernsanierung Ramersdorf; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.05.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
5.
TOP - Raserei und Lärmbelästigung auf der Fasangartenstraße; Bürgerschreiben vom 18.05.2010
6.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 27.05.2010
7.
TOP - Maßnahmen gegen die Missachtung von Verkehrsregeln in der Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 31.05.2010
8.
TOP - Ottobrunner Straße; Parkverbot für LKW von der Ständlerstraße bis zur Kreuzung Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße; Bürgerschreiben vom 24.02.2010
9.
TOP - Unpünktlichkeit der Buslinie 155 Ostbahnhof-Emdenstraße; Bürgerschreiben vom 09.06.2010
10.
TOP - Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße vom Innsbrucker Ring bis zur Schmidbauerstraße beidseitig; Beeinträchtigung des Busverkehrs; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2010
11.
TOP - Entfernen des, als ungültig markierten, Linksabbiegepfeil auf der linken Fahrbahn in der Kirchseeoner Straße (Kreuzung Innsbrucker Ring); Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2010
12.
TOP - Instandsetzen des Gehsteigs vor dem Adam-Berg-Straße 24/Uppenbornstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.06.2010
13.
TOP - 1.) Einseitiges Haltverbot in der Eulenspiegelstraße 2.) Verlegung der Wertstoffcontainer in der Rotkäppchenstraße Bürgerschreiben vom 08.06.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Erhalt des Baumbestands auf einem Grundstück im Gustav-Lindner-Weg; Bürgerschreiben vom 08.06.2010
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Umsetzung des Projekts „Bank und Baum“ bzw. dort, wo der Stadtteil schon ausreichend grün ist, ein Projekt mit dem geänderten Konzept, mit den Sitzbänken als Schwerpunkt, im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.06.2010
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung eines Grundstücks in der Hofangerstraße; Bürgerschreiben vom 31.05.2010
3.
TOP - Hundewiesen in Waldperlach - Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 15.06.2010
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Anzeigen für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Kirchseeoner Straße,Marionettentheater "Maatz" vom 28.09. bis 04.10.10 sowie 05.10. bis 11.10.10; Zuleitung vom 28.05.2010 5.1.1.2 Kleingartenanlage Hochäckerstr. 30, Jubiläums-Sommerfest "50 Jahre Kleingartenverein Südost 59 e. V." am 17.07.2010; Zuleitung vom 14.06.2010 5.1.1.3 Theodor-Heuss-Platz, Sommerfest ZAK e.V. am 23.07.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.06.2010
2.
TOP - Straßenbenennung: Perlacher-Tor-Platz; Benennung des Vorplatzes zwischen dem PEP-Eingang „Perlacher Tor“ und der Thomas-Dehler-Straße als „Perlacher Tor Platz“ (gem. Entscheidungsrecht des BA (§ 9 Abs. 1 und Anlage 1 Nr. 8.1 der BA-Satzung); Aufhebung des Beschlusses des Kommunalauschusses vom 12. 02. 2009 „Ablehnung der Benennung des Vorplatzes zwischen dem Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler-Straße in Perlacher-Tor-Platz“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01612); Antrag Nr. 08-14 / B 01348 des BA 16 vom 28.07.2009; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kommunalausschusses; Zuleitung des Kommunalreferats vom 16.06.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Pfanzeltplatz 11 gegenüber; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.06.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (hierzu: Bürgerschreiben vom 12.06.2010)
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Ulrich-von-Hutten-Str.auf Höhe Nr. 9; 4 beleuchtete Großflächenplakattafeln (3,9 x 2,9 m); Zuleitung vom 10.05.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010) 5.4.1.2 Fasangartenstr. auf Höhe Nr. 15; 2 Plakatwerbetafeln auf Monofuß (2,6 x 3,66 m) Werbewechselanlagen sowie eine beleuchtete Plakatwerbetafel (2,8 x 3,8 m) Werbewechselanlage; Zuleitung vom 11.06.2010
2.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste, Münchner Dorfkernensembles; Ortstermin am 10.05.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
3.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 60 a - Teil 1; Verfahren nach § 13 a BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 017.06.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Optimierung der Christbaumsammlung im Winter 2010/2011; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 19.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Balanstraße (alte Zufahrt V-Markt ggü. St.-Cajetan-Straße); Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 31.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 09.06.2010)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Transparenz auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen; Antrag Nr. 08-14 / B 01378 des BA 15 Trudering-Riem vom 30.07.2009; Protokolle der BA-Sitzungen des BA 22 im RIS veröffentlichen; Antrag Nr. 08-14 / B 01400 des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.08.2009; Zuleitung des Direktoriums vom 16.06.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Rabattregelung für Inhaber von personalisierten IsarCards bei P+R-Gebühren Ausweitung der Regelung „10 Monate zahlen, 12 Monate fahren“ auf die Nutzung von P+R-Anlagen; Antrag Nr. 08-14 / B 02119 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.06.2010
2.
TOP - Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in derBayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag Nr. 08-14 / B 02110 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 08.06.2010
3.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16 vom 01.12.2009; Stellungnahme des BA 16 in der vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 16.06.2010
4.
TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2010; Vormerkliste für das Bauprogramm 2010; Anlagen Putzbrunner Straße/Am Hain und Aschauer-/Chiemgaustraße; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.06.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sanierung des Bolzplatzes am Oskar-Maria-Graf-Ring; Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.05.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.06.2010
2.
TOP - Ameisenplage an der Staudinger Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 09.06.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.06.2010
3.
TOP - Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“, 17. Stbz. Giesing und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, 16.Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14.Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.03.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03883; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.06.2010 (SB)
4.
TOP - Verbesserung der Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 02112 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 17.06.2010
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringer-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich); a) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes Hanns-Seidel-Platz; b) weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04526; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.06.2010 (SB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Aufhebung der Benutzungspflicht und Änderung der Beschilderung des Zweirichtungsradweges an der Unterhachinger Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.05.2010
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.2.1 SSW "Führichstüberl",Führichstraße; Mitteilung vom 22.06.2010
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Sitzung des Kulturausschusses am 08.07.2010; Zuleitung des Kulturreferats vom 04.06.2010 7.2.1.1 Stärkung der Stadtteilkultur; Erfahrungsbericht - Bekanntgabe 7.2.1.2Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste; Keine Errichtung einer weiteren Auer Herberge für kulturelle Zwecke im Stadtbezirk 5 (früher Stadtbezirk 16), Au-Haidhausen; Errichtung einer Herberge auf dem Grundstück Fl.Nr. 14709 zur stadtteilbezogenen, kulturellen Nutzung; Empfehlung Nr. 16/9 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Au am 08.10.1985; Bereitstellung einer Auer Herberge für kulturelle Zwecke; Empfehlung Nr. 16/10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Au am 14.11.1984; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04495; Beschluss des Kulturausschusses vom 08.07.2010 (SB)
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Kauf einer Immobilie in der Rosenheimer Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 26.05.2010
3.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats/Gartenbau vom 21.05.2010
4.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsrechnung, Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009; Bessere Information der Anlieger über Erschließungskosten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04017; Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010 (SB)
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2010 (VB) 7.4.5.1 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 bis 2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04345 7.4.5.2 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu den Anträgen der BA 4, 9 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04346
6.
TOP - Vergabe eines Gewerbegrundstücks an der Unterhachinger Straße 26; Information des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 04.06.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - nformation des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; Antrag Nr. 08-14 / B 1141 des BA 5 Au-Haidhausen vom 13.05.2009; Antwortschreiben des Direktoriums vom 20.05.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.