Mittwoch, 15. September 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Taxistandplatz Carl-Wery-Straße (S/U-Bahnhof Neuperlach Süd) Verschiebung; Entscheidung über die Einrichtung, Änderung, Aufhebung eines Taxistandplatzes gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 15.09.2010
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Sudermannallee/Kafkastrasse; Parkplatzsituation und MVV-Busse; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 08.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
2.
TOP - Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung und die soziale Infrastruktur im Umgriff des Bebauungsplanes Hochäckerstraße; zwei Bürgerschreiben vom 03.07. und 06.07.10 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
3.
TOP - Aufgehobene Radwegbenutzungspflicht in der Unterhachinger-/Ottobrunner Straße; Bürgeranfrage vom 18.07.2010 und Schreiben des ADFC München vom 25.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010) hierzu: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.08.2010 und des ADAC e. V. vom 19.08.2010
4.
TOP - 1) Entfernen der neu gesetzten Verkehrspfosten am Karl-Preis-Platz 2) Neuregelung der Parkplätze in diesem Bereich; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 03.08.2010; Bürgerschreiben vom 06.08.2010
5.
TOP - Unzumutbare Zustände an den Buslinien 55, 197 und 198; Bürgerschreiben vom 04.08.2010
6.
TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen Holzwiesenstraße; Bürgerschreiben vom 30.07.2010
7.
TOP - Parkbuchten oder Friedhofbesucher; Schließung der Seiteneingänge zur Problemlösung an der Unterhachinger Straße; Bürgerschreiben vom 06.08.2010 an den Oberbürgermeister (siehe hierzu auch TOP 6.1.11)
8.
TOP - Karl-Preis-Platz; Verlegung derHaltestelle der Buslinie 9551 (RVO) stadtauswärts in eine eigene Busspur; Bürgerschreiben vom 02.08.2010
9.
TOP - Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgerschreiben vom 02.08.2010
10.
TOP - Stadtgebiet München, Verknüpfung der Staatsstraße 2368 und der Staatsstraße 2079 und unterlassene örtliche Ausführung einer tauglichen Erschließung im qualifiziertem (und Orts-) Straßennetz; Bürgerschreiben vom 02.08.2010
11.
TOP - Kennzeichnung des Wichernweg zwischen Wolframstraße und Neubiberger Straße als verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325 StVO); Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 13.08.2010
12.
TOP - Autobahn A 8 München-Ost; Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtbereich; Bürgerschreiben vom 19.08.2010
13.
TOP - Tribulaunstraße - Maßnahmen gegen die Geschwindigkeitsüberschreitungen, insbesondere von Motorradfahrern; Bürgerschreiben vom 15.08.2010
14.
TOP - Verkehrssituation Im Gefilde; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 09.06.2010, erneutes Bürgerschreiben vom 17.08.2010 und Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.08.2010
15.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 1767 des BA 16 vom 13.01.2010; Bürgerschreiben vom 24.08.2010 hierzu und Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 06.09.2010
Hinweis:
Schreiben des RGU - Nachtrag
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.09.2010
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ottobrunner Str. 52, städtischer Grundstücksverkauf durch das Kommunalreferat mit Nutzungsauflagen (Errichtung/Fertigstellung 19 Wohneinheiten, mit integrieter Kooperationseinrichtung, 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen); Verwendung öffentlicher Finanzen, Bauablauf, Baustellensicherung, Nutzungsfertigstellung; Bürgerschreiben vom 03.08. und 17.08.2010
2.
TOP - Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Antrag Nr. 08-14 / B 02112 des BA 16 vom 04.05.2010; Bürgerschreiben hierzu vom 17.08.2010
3.
TOP - Antrag auf Schulhoföffnung und öffentlicher Zugang zur Sportanlage Elly-Heuss-Realschule; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.09.2010
4.
TOP - Freie Fahrt für Olympia; Antrag von Herrn Bucholtz vom 03.09.2010
Hinweis:
Nachtrag
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung und die soziale Infrastruktur im Umgriff des Bebauungsplanes Hochäckerstraße; zwei Bürgerschreiben vom 03.07. und 06.07.10 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
2.
TOP - Verbesserungen im Ostpark zur Nutzung des Theatrons, Antrag des UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen des BA 16 vom 14.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
3.
TOP - Entfernen einer Litfaßsäule an der Rosenheimer-/Wilramstraße; Bürgerschreiben vom 12.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagements für den Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
2.
TOP - Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.07.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
3.
TOP - Umsetzung des Projekts „Bank und Baum“ bzw. dort, wo der Stadtteil schon ausreichend grün ist, ein Projekt mit dem geänderten Konzept, mit den Sitzbänken als Schwerpunkt, im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.06.2010 (vertagt aus der Sitzung am 03.08.2010)
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Wiederherstellung der Fresken an der Gänselieselschule; Schreiben der Waldperlacher Bürger IG vom 22.07.2010
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 neu München Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke; a) Grundsatzentscheidung des Bayerischen Landtags vom 14.04.2010, Stand der Umsetzung; b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen; c) Lärmsanierung am DB-Südring; d) weiteres Vorgehen; e) Anträge und Empfehlungen, Beschlussvorlage für die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 06.10.2010; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Ostpark Theatron; Laternenfest für vietnamesische Kinder am 18.09.2010; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe-Sozialausschuss vom 11.11. 2010 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 30.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte "Südpolstation", Gustav-Heinemann-Ring 19; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 21.09.2010; Zuleitung des Sozialreferats vom 04.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Öffentlicher Raum Quiddezentrum, Einsatz von Streetwork und verstärkte Jugendarbeit; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00505 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 26.11.2009; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 12.10.2010; Zuleitung des Sozialreferats vom 10.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Haus für Kinder in der Rosenheimer Straße 116 (Kinderzentren Kunterbunt e. V.) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Umbau; Investitionskostenförderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 bis 2013 und Art. 27 BayKiBiG; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 09.11.2010; Zuleitung des Sozialreferats vom 20.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Sprengelbereinigung im Bereich der Grundschule an der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.08.2010 und 06.09.2010
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Â§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß Â§ 4 Abs. 2 BauGB a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57 ah) b) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG) Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Bürgerschreiben vom 01.09., 02.09., 06.09., 08.09., 11.09.2010
2.
TOP - Vollzug von § 3 BA-Satzung; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Bad-Schachener-Str.; Nutzungsänderung eines ehem. Postamtes in eine Bildungseinrichtung für Jugendliche und Arbeitslose; Anhörung vom 19.08.2010 5.4.2.2 Frau-Holle-Str.; Neubau eines Zweifamilienhauses mit Praxis, Garage und Stellplätzen; Anhörung vom 13.08.2010 5.4.2.3 Unterbiberger Str.; Neubau zweier Wohngebäude mit TG; Zuleitung vom 19.08.2010
3.
TOP - Vollzug von § 13 BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Ottobrunner Str., 2 beleuchtete Werbetafeln ( 2,9x3,9 m); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.08.2010
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Grünzug Im Gefilde, 2. Bauabschnitt, Lage der Festwiese in Schotterrasen; Zuleitung des Baureferats vom 25.08.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6
Sonstige
1.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten; Antrag Nr. 08-14 / B 1141 des BA 5 Au-Haidhausen vom 13.05.2009; Schreiben des Direktoriums vom 20.05.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 06.07.2010)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Bessere Kennzeichnung der Tiefgargenausfahrt in der St.-Martin-Straße auf Höhe Haus Nr. 55; Antrag Nr. 08-14 / B 02027 des BA 16 vom 14.04.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.07.2010
2.
TOP - Schnellstmögliche Beschilderung bzw.Einfahrtsbeschränkung durch das Baureferat und Überprüfung derFalschparker durch die Polizeiinspektion am Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02181 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.07.2010
3.
TOP - Planung zur Verkehrsberuhigung der Thomas-Dehler-Straße in München Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02106 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2010
4.
TOP - Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 02180 des BA 16 vom 09.06.2010; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 02.08.2010
5.
TOP - Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Perlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 02120 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.08.2010
6.
TOP - Unpünktlichkeit der Buslinie 155 Ostbahnhof-Emdenstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 06.07.2010; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 27.07.2010
7.
TOP - Parkraummissbrauch im Gustav-Heinemann-Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 2179 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.07.2010
8.
TOP - 1) Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach 2) Parkverbot an der Bayerwaldstraße schräg gegenüber der Ein- und Ausfahrt des Wertstoffhofes; Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.08.2010
9.
TOP - Aufheben der Radwegbenutzungspflicht in der Ottobrunner Straße vom Innsbrucker Ring bis zur Schmidbauerstraße beidseitig; Antrag Nr. 08-14 / B 02233 des BA 16 vom 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.08.2010
10.
TOP - Verbesserung der Parkmöglichkeit in der Charles-de-Gaulle-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02178 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.08.2010
11.
TOP - Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01694 des BA 16 vom 01.12.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.08.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.08.2010
12.
TOP - Ampelschaltung des Knotens Hanns-Seidel-Platz/Thomas-Dehler-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02335 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.08.2010
13.
TOP - Maßnahmen gegen das Falschparken in der Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02334 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.08.2010
14.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 27.08.2010
15.
TOP - Einseitiges Haltverbot in der Eulenspiegelstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.08.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.08.2010
16.
TOP - 1. Kostenvergleich Bau Stummellösung SAP bzw. Neubau einer Straße südl. der Nabburger Straße zur Anbindung des Gewerbegebietes und Lärmschutzmauer Wilhelm-Hoegner-Straße. 2. S-Bahnhof Perlach: Behindertengerechter bzw. kinderwagengeeigneter Zugang zu den Gleisen. 3. Anbringung "30" auf der Fahrbahn Weidener Straße von der Unterhachinger bzw. Unterbiberger Straße in die Weidener Straße, Verkehrsaufkommen in der Weidener Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02107 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.08.2010
17.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert 1) in der Wilhelm-Hoegner-Straße am südlichen Überweg zwischen der Lorenzstraße und der Elise-Aulinger-Straße ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einzurichten 2) ab der Hans-Ehard-Straße für die Wilhelm-Hoegner-Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 kmh anzuordnen oder alternativ die für die umliegenden Gebiete bereits bestehende 30 km-Zone vorzuziehen.; Antrag Nr. 08-14 / B 02176 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.08.2010
18.
TOP - Prüfung des Einsatzes stationärer Geschwindigkeitsmesstechnik in der Unterhachinger Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.05.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 31.08.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Renovierung von Schulgebäuden und deren Einrichtung, Zustand der Toiletten und sanitären Einrichtungen in den Schulen im 16. Stadtbezirk; Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksausschuss 16 und dem Schul- und Kultusreferat; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.11. bzw. 01.12.2009; Schreiben des BA 16 an den OB vom 11.03.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultursreferats vom 19.08.2010
2.
TOP - Betreuung des Bewohnertreffs Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02182 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 09.08.2010
3.
TOP - Bewohnertreff für das Neubaugebiet "Im Gefilde"; Berücksichtigung aller in Waldperlach aktiven Vereine; Antrag Nr. 08-14 / B 02237 des BA 16 vom 06.07.2010; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.08.2010
4.
TOP - Beteiligung der REGSAM-Gremien bei der Gestaltung der Quartierszentren; Antrag Nr. 08-14 / B 02115 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.08.2010
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Zukunft des Quiddezentrums Neuperlach; Antrag Nr. 08-14/ B 02116 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplan und Bauordnung vom 29.07.2010
2.
TOP - Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen in Bebauungsplänen; Anhörung des Bezirksausschusses; Anliegen des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Antwortschreiben des Direktoriums vom 06.08.2010
3.
TOP - Neue Planungsperspektiven für den Ausbau des S-Bahnhofs Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02336 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.08.2010
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Ausweitung der Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag Nr. 08-14 / B 01515 des BA 16 vom 06.10.2009; Antwortschreiben des Direktoriums vom 20.05.2010
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks am Eingang Hofangerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 03.08.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.08.2010
6.6
Sonstige
1.
TOP - Google-Street-View; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 05.08.2010
2.
TOP - Städtisches Anwesen Isegrimstraße 31, Spiellandschaft Stadt e. V.; Bürgerbeschwerde und Antwort des Kommunalreferats; Zuleitung des Kommunalreferats vom 20.08.2010
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Alte Liebe im Kastanienhof“, Schneckestraße; Mitteilung vom 23.08.2010 7.1.1.2 "Yakomoz Türkü Evi" Schank- und Speisewirtschaft mit regelmässigen Musikdarbietungen; Mitteilung vom 27.08.2010 7.1.1.3 SSW "Scorpios", Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom 27.08.2010 7.1.1.4 SSW "La Strada", Heinrich-Wieland-Straße; Mitteilung vom 27.08.2010
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Grundschule Theodor-Heuss-Platz 6, Auflösung der Hausnummerierung Lüdersstr. 7; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 23.07.2010
2.
TOP - Sprengelbereinigung im Bereich der Grundschule an der Gänselieselstraße; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.08.2010
3.
TOP - Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk, Vorplanungsuftrag und Entwurfsplanungsauftrag, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V03408, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.07.2010
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheide über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Bescheide des Schul- und Kultusreferats 7.3.4.1 Rosenheimer Straße; Zuleitung vom 23.08.2010
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - 7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Germesheimerstr., Bescheid vom 21.07.2010 7.4.2.2 Anwesen Am Bauernwald; Bescheid vom 27.08.2010 7.4.2.3 Anwesen Neubiberger Straße; Bescheid vom 30.08.2010 7.4.2.4 Anwesen Ungsteiner Straße; Bescheid vom 30.08.2010
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Frau-Holle-Str; Mitteilung vom 26.07.2010 7.4.3.2 Anwesen Gänselieselstr; Mitteilung vom 20.07.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Grünzug "Im Gefilde", 2. Bauabschnitt - nördlicher Teil; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04787; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 25.08.2010
2.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.08.2010
3.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.08.2010
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Integrative Montessorischule an der Balanstr.; für die Maßnahme: Kauf von Sportgeräten; Verwendungsnachweis vom 14.07.2010 und Schreiben des Direktoriums vom 27.07.2010 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Frauentreffpunkt Neuperlach, für die Maßnahme: "Streetdance Contest"; Verwendungsnachweise vom 23.07.2010 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Green City e. V., für die Maßnahme: Mosaikschlane für die Grundschule Rennerstraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht vom 10.08.2010 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche, für die Maßnahme: Konzert zum 75jährigen Bestehen am 20.06.2010; Verwendungsnachweis vom 07.08.2010
3.
TOP - Antrag des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" vom 13. - 29.08.2010; Schreiben des Oberbürgermeisters an den BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 06.08.2010
4.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 20.08.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am Freitag, 17.09.2010, 17:00 h bis 19:00 h
2.
TOP - Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse; Mitteilung der Termine für 2011
3.
TOP - Erörterungsveranstaltung zur Änderung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (siehe TOP 5.4.1); am 14.09.2010, ab 19:00 h im Kirchenzentrum St.-Maximilian-Kolbe; Maximilian-Kolbe-Allee 18
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.