Mittwoch, 13. Oktober 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Umfeld Karl-Preis-Platz, befristete Flächen für den ruhenden Verkehr, ergänzende Beschilderungen; Bürgerschreiben vom 02.08.2010 (TOP 3.1.9 vom 15.09.2010)
2.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01767 des BA 16 vom 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 03.09.2010; Bürgerschreiben vom 24.08.2010 (TOP 3.1.15 vom 15.09.2010)
3.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; 2 Bürgerschreiben vom 27.09.2010 und vom 29.09.2010
4.
TOP - Sperrung der Uppenbornstraße für den Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben vom 28.09.2010
5.
TOP - Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2010
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Seitenwände der Unterführung Hofangerstraße/Ständlerstraße durch Schulklassen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.09.2010 (TOP 3.2.1 vom 15.09.2010)
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Situation für behinderte Menschen im Michaelibad; Bürgerschreiben vom 30.03.2010 (TOP 3.3.2 vom 15.09.2010)
2.
TOP - Projekt Sanierung und Erweiterung der Schule an der Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.09.2010
3.
TOP - Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 27.09.2010
4.
TOP - Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.10.2010
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Thematik „Nachverdichtung“ der Wohnbebauung; Antrag des Unterausschusses Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Keine Hundewiese Im Gefilde; Bürgerschreiben vom 27.09.2010
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Mitglieder des Bezirksausschuss 16 Bereitstellung aktueller Telefonbücher der LHM; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2010
2.
TOP - Übermittlung der jeweils aktuellen Terminübersicht des BA 16 und Festlegung dieser Termine als Ausschlusstermine bei Terminanfragen wegen Sondersitzungen mit Verwaltungsbeteiligung; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.10.2010
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Scherbaumstraße; Haltverbot im Einmündungsbereich der Fasangartenstraße/Scherbaumstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.09.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Verkauf von Christbäumen an der von-Knoeringen-Straße vom 27.11. bis 24.12.2010; Zuleitung des Kommunalreferats vom 21.09.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Bushaltestelle vor dem Schulgebäude Balanstraße 208; Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 24.09.2010
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 13 BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Fasangartenstr. 15, 1 beleuchtete Plakatwerbetafel (2,80 x 3,80 m) Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 20.09.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrslenkende Maßnahmen zur Vermeidung von Schleichverkehr im Bereich Unterhachinger Straße und Pfanzeltplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 02180 des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.09.2010
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Klara-Ziegler-Bogen/ Ardinggaustraße; Nichtbeachtung der Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 02332 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben de Kreisverwaltungsreferats vom 07.09.2010
3.
TOP - Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) für die Fahrplanperiode 2011; u. a. Antrag Nr. 08-14 / B 02024 des Ba 16 vom 14.04.2010 "Probleme mit der Buslinie 155"; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.07.2010
4.
TOP - Zurückstellung der geplanten Erweiterung des Wertstoffhofes in derBayerwaldstraße bis zu einer optimierten Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes; Antrag Nr. 08-14 / B 02110 des BA 16 vom 04.05.2010; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.09.2010
5.
TOP - Neuregelung der Parkplätze am Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 02338 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.09.2010
6.
TOP - Instandsetzen des Gehsteigs vor dem Adam-Berg-Straße 24/Uppenbornstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 02236 des BA 16 vom 06.07.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.09.2010
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Auskunft über die Untersuchung zur Ansiedlung von Wechselkröten auf dem Gelände der Rudolf-Zorn-Straße; Maßnahmen für das Vereinsheim des DJK auf dem Gelände; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.08.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 27.08.2010
2.
TOP - Führichschule; Kostenzuschuss der Landeshauptstadt München für die Anmietung von Räumen außerhalb der Schule für die Mittagbetreuung; Antrag Nr. 08-14 / B 02339 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferat vom 08.09.2010
3.
TOP - Städtisches Anwesen Isegrimstraße 31, Spiellandschaft Stadt e. V.; Schreiben des Kommunalreferats an die Beschwerdeführerin (TOP 6.6.2 vom 15.09.2010)
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Thierseestraße; Neubau eines Wohnhauses (9 WE) mit TG (9 Stellpl.); Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.09.2010
2.
TOP - Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“; Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; A) Ausgangssituation für den Ortskern Ramersdorf, B) Machbarkeitsstudie zur städtebaulichen Neuordnung des Ortskerns Ramersdorf, C) Wesentliche Qualitätsmerkmale für eine Umsetzung, D) Finanzierung möglicher Maßnahmen, E) Weiteres Vorgehen, F) Antrag und Empfehlung – Antrag Nr. 2847 von Herrn Stadtrat Kreitl vom 14.05.2001; – Empfehlung Nr. 08-14 / E 00635 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf - Perlach am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04808; Sondersitzung des BA 16 am 30.06.2010 und Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.07.2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (SB)
3.
TOP - (E) Zeitnahe und umfassende Information sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.11.2009; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.09.2010
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben des Kommunalreferats/Markthallen vom 24.08.2010
2.
TOP - Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn Stadtrat Schmid vom 17.03.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03348; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (SB)
3.
TOP - Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17), a) Beschluss von sechs und Einführung von zunächst vier weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor IV (Teilbereiche des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark, des 14. Stadtbezirks Berg am Laim und des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten), b) Bereitstellung von Sachmitteln; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04855; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses vom 29.09.2010 (VB)
4.
TOP - Haltverbot in der Salzmannstraße westlich Gänselieselstraße; Entfernung des Zeitzusatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.08.2010
5.
TOP - Neue Ampelanlage Putzbrunner-/Sebastian-Bauer-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.09.2010
6.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Anregung, Einwand, Ergänzungsbedarf; Bürgerschreiben vom 27.09.2010 an die Regierung von Oberbayern
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Lorenzstraße; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 04994; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 22.09.2010 (SB)
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring- 19, Träger Feierwerk e. V.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04857; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
3.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungten, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung, Stand der Ausbauoffensive, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03539, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.10 (VB) (Neufassung vom 11.08.2010)
4.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung des Ehrenpreises 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (SB)
5.
TOP - Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule Klabundstraße 8 und der Kindertagesstätte Klabundstraße 6; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05044; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 22.09.2010 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Unterhachinger Straße; Mitteilung vom 01.09.2010
3.
TOP - Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
4.
TOP - Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2010 bis 30.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 04978; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
5.
TOP - Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil; 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell–Eigentum 2. „EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?“ Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.06.2010; 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 05036; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (VB)
6.
TOP - zu TOP 5.4.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München - Giesing - Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trasse der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ah) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BbauG) Bürgerschreiben vom 14.09., 19.09 und 22.09.2010
7.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.7.1 Anwesen Steinachtalweg, Bescheid vom 22.09.2010 7.4.7.2 Anwesen Staudingerstr.; Bescheid vom 24.09.2010 7.4.7.3 Anwesen Eulenspiegelstr.; Bescheid vom 24.09.2010
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse -/-
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Teestube "komm", für die Maßnahme: Sommerfest am 06.08.2010; Sachbericht vom 17.09.2010
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Balanstraße auf Höhe der Bushaltestelle "St.-Cajetan-Str."; Ortstermin am 15.10.2010
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.