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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragsstellerIn: Gewerbekreis Ramersdorf e.V.; für die Maßnahme: Ramersdorfer Weihnachtsmarkt v. 10. - 21.12.2010; Antragssumme: 3.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.11.2010

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Optimierung der Ampelschaltungen am Pfanzeltplatz im Zuge der neuen Busbeschleunigung ; Bürgerschreiben vom 07.10.2010 (TOP 3.1.3 vom 10.11.2010)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrssituation am Schuleingang Claudius-Keller-Straße; Bürgerschreiben vom 22.10.2010 (TOP 3.1.7 vom 10.11.2010)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorlage der Messstatistiken der kommunalen Verkehrsüberwachung und der Überwachungseinheiten der für den 16. Stadtbezirk zuständigen Polizeiinspektionen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.11.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines Fußgängerwegs an der Hofangerstraße im Einmündungsbereich Emdenstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.11.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Prüfung der Aufnahme der Buslinie 139 auf dem Streckenabschnitt Giesing Bahnhof - Neuperlach Zentrum in das Programm zur Buslinienbeschleunigung; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.11.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Laufparcours im Ostpark und andere Vorschläge; Antrag des Sportnetzwerks Ramersdorf – Berg am Laim vom 14.09.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auskunft über die Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Anwesen Hofangerstr. 37; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 03.12.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen der Landeshauptstadt München über die Ansiedlung eines großen Einzelhandels-Discounters (Kaufland) in Unterbiberg; Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 29.11.2010

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen von Hundetütenspendern im Wilrampark; Bürgerschreiben vom 08.11.2010

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen eines Briefkastens am Life-Center; Bürgerschreiben vom 21.11.2010

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Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderten-/Inklusionsbeauftragte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Otto-Hahn-Ring; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Charles-de-Gaulle-Straße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Feuerwerk in der Ottobrunner Straße am 04.12.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.11.2010 (bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende zugestimmt)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielplatz in der Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz, "WIZEFUE-Spielaktionen" für Kinder der Christuskirche; ganzjährig samstags; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kostenvergleich und Umstrukturierung fehlbelegter Heimplätze in Hortplätze; Überprüfung von Inobhutnahmen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00638 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05380; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2010 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 17.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bereits vorab gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch die BA-Vorsitzende entschieden)

Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.4.1 Vollzug von § 3 der Ba-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Rotkäppchenstraße, Neubau 2er Doppelhaushälften; Zuleitung vom 14.10.2010 (TOP 5.4.2.1 vom 10.11.2010) 5.4.1.2 Leutoldstraße; Abbruch Baubestand und Neubau 3er Stadthäuser mit Garage und Stellplatz; Zuleitung vom 14.10.2010 (TOP 5.4.2.2 vom 10.11.2010) 5.4.1.3 Rübezahlstraße; Neubau eines Dreispänners - Vorbescheid; Zuleitung vom 13.10.2010 (TOP 5.4.2.3 vom 10.11.2010) 5.4.1.4 Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen 1 +2 , Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung; Zuleitung vom 30.11.2010 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grundstück in der Ottweilerstraße; Verkauf eine städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats vom 08.11.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - TOP 5.4.3 Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme TOP 5.4.3.1 Chiemgaustr. 113; 2 Plakattafeln als Bauzaun, befristet bis 31.12.2012; Zuleitung vom 03.12.2010 TOP 5.4.3.2 St.-Martin-Str. 57/St.-Cajetan-Str., 4 Plakattafeln als Bauzaun, befristet bis 31.12.2010; Zuleitung vom 03.12.2010

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Ziffer 1 Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 02234 des BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln vom 06.07.2010; Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 10.11.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 29.11.2010 (Nachtrag)

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung der öffentlichen Wege durch die Europäische Schule (ESM); Antrag Nr. 08-14 / B 02337 des BA 16 vom 03.08.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.10.2010 und 11.11.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtgebiet München, Verknüpfung der Staatsstraße 2368 und der Staatsstraße 2078 und unterlassene örtliche Ausführung einer tauglichen Erschließung im qualifiziertem (und Orts-) Straßennetz; Antrag Nr. 08-14 / B 2413 des BA 16 vom 15.09.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2010 und Schreiben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatministerium des Innern an einen Bürger vom 08.11.2010

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 02450 des BA 16 vom 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.11.2010

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert 1) in der Wilhelm-Hoegner-Straße am südlichen Überweg zwischen der Lorenzstraße und der Elise-Aulinger-Straße ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einzurichten 2) ab der Hans-Ehard-Straße für die Wilhelm-Hoegner-Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 kmh anzuordnen oder alternativ die für die umliegenden Gebiete bereits bestehende 30 km-Zone vorzuziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 02176 des BA 16 vom 09.06.2010; Nachfrage aus der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.11.2010

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach Antrag Nr. 08-14 / B 02177 des BA 16 vom 09.06.2010; Nachfrage aus der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.11.2010

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 13.10.2010; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.11.2010

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rückbau der Autobahn 8 zur Bundesstraße im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2010

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Umgestaltung des Verbindungsweges zwischenUnterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag Nr. 08-14 / B 01918 des BA 16 vom 02.03.10 Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung vom 06.07.2010; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.11.2010

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserungen im Ostpark zur Nutzung des Theatrons; Antrag Nr. 08-14 / B 02417 des BA 16 vom 15.09.2010; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.11.2010

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Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Planungsperspektiven für den Ausbau des S-Bahnhofs Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 02336 des BA 16 vom 03.08.2010; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.10.2010; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2010

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; a) Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege; b) Dorfkerne im Münchner Süden erhalten!, Dorfkern-Ensembles von Forstenried, Solln und Thalkirchen müssen denkmalgeschützt bleiben; Antrag Nr. 08-14 / BA 00766 von Frau Stadträtin Dr. Olhausen, Herrn Stadtrat Kuffer und Herrn Stadtrat Seidel vom 24.04.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05371; Stellungnahme des BA 16 vom 06.07.2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB) bzw. 08.12.2010 und vergleichende Untersuchung im Sinne des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Sucht- und Drogenpolitik 6.5.1.1 Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2010 6.5.1.2 Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Antrag Nr. 02-08 / A 03908 von Frau Stadträtin Dr. Anker, Frau Stadträtin Renner, Herrn Stadtrat Rupp und Herrn Stadtrat Assal vom 21.08.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.11.2010 (VB)

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pendlerverkehre verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren; Antrag Nr. 08-14 / A 01000 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 11.08.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05265; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB)

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 11.11.2010 (SB) 7.3.1.1 Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL vom 19.08.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05022 7.3.1.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173 7.3.1.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288 7.3.1.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bescheide über die Anerkennung von Plätzen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport vom 03.11.2010 7.3.2.1 Kindertageseinrichtung Kafkastraße 7.3.2.2 Kindertageseinrichtung Quiddestraße 7.3.2.3 Kindertageseinrichtung Max-Kolmsperger-Straße 7.3.2.4 Kindertageseinrichtung Maximilian-Kolbe-Allee

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Quiddestraße, Bescheid vom 26.10.2010 7.4.2.2 Anwesen Grimmeisenstraße; Bescheid vom 26.10.2010 7.4.2.3 Anwesen Traunreuter Straße, Bescheid vom 03.11.2010 7.4.2.4 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Str.; Bescheid vom 03.11.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf einer Immobilie in der Putzbrunner Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 26.10.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtsanierung in München, Sicherung der Städtebauförderung; Antrag Nr. 08-14 / A 01751 der der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.08.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05361; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB) und Hinweise und Ergänzungen hierzu

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baugeschehen in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.10.2010 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2010

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Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen; Antrag Nr. 08-14 / A 01264 de ÖDP vom 17.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05325; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 (SB)

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Institut „Green Voices“, für die Maßnahme: Verleihung des Simon-Schott-Preises 2011; Antragssumme: 3.220.- €; Antrag vom 03.11.2010 7.6.1.2 AntragsstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Programmheft für Vereine im 16. Stadtbezirk; Antragssumme: 3.500.- €; Antrag vom 28.10.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales lernen contra Gewalt" von Februar bis Mai 2010; Verwendungsnachweis vom 28.09.2010 und Schreiben des Direktoriums vom 28.10.2010 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Elternbeirat des Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: zusätzliche Angebote für Schüler/-innen von Oktober 2009 bis Juni 2010; Schreiben des Direktoriums vom 04.11.2010 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Caritas, ASZ Perlach; für die Maßnahme: Migrationsprojekt "Älter werden in Deutschland/München - Ramersdorf-Perlach vom 14.04. bis 19.05.2010"; Abschlussbericht vom 03.11.2010 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag; Sachbericht vom 27.09.2010 und Verwendungsnachweis vom 01.10.2010

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 13.10.2010

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bevölkerungsprognose 2009 - 2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse; Antrag Nr. 08-14 / B 00249 des BA 5 Au-Haidhausen vom 16.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04462; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.11.2010 (VB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm; Änderung des Anhörungsverfahrens ab 2011; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 15.11.2010

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ökumenischer Jahresanfangsgottesdienst des BA 16 am 12.01.2010, 18:00 h, St. Stephan, Lüdersstr. 12, 81737 München

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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