Dienstag, 26. Januar 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Herrn Dietmar Kohler
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Mühldorfstr. 6 – Handwerkskammer – Anbringung einer Werbeanlage
2.
TOP - Städtische Kinderkrippe an der Grafinger Straße - Überplanung
3.
TOP - Realisierungswettbewerb – Neubau der Feuerwache 5 und des 2. Teils des Zentrums für Katastrophenschutz an der Anzinger Straße 41
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
2.
TOP - Postitionierung von Containern in der Isareck-/ Annabrunner Straße
3.
TOP - Einrichtung einer Pkw-Parkzone in der Heinrich-Wieland-Straße
5.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen
6.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität - hier: Erweiterung des Sektor 4, Stadtbezirk 14
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Piusplatz – Spielaktionen AKA e.V. für 2010
2.
TOP - St.-Veit-Festwiese – Kurdisches Newroz-Fest der Kurdischen Frauengruppe Nergiz, 20.03.
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Gesamtbetrachtung der Sportbedarfe und -entwicklung für den Münchner Osten
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Unterbringung von Jugendlichen und Heranwachsenden in Berg am Laim
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Weißpfennigweg 1 – Errichtung eines Zweifamilienhauses und eines Dreispänners
2.
TOP - Josephsburgstr. 72 – Neubau einer Einrichtung für altersgerechtes Wohnen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Diskothek „Rafael“ - Kultfabrik – Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
TOP - Diskothek „Noa“ - Kultfabrik – Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
TOP - Glasfasernetzausbau der SWM – Projektvorstellung der SWM
5.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
6.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Containerstandplatz Baumkirchner Straße – Bitte um Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung für den südlichen Standplatz
2.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen
3.
TOP - Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
4.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - „Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel / Südring“ - „Gutachten zur Flughafenanbindung“ b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Verschmutzung Grünanlage „Rosenheimer Bahndamm“
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Stadtteilkulturprojekte - Jahresübersicht 2009
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München – Sachstandsbericht 2009
2.
TOP - Staatliches Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 - Erweiterungsbau Klassentrakt - Anbau Einfachsporthalle - Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
3.
TOP - Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule in der Grafinger Straße 71
4.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009 / 2010
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009 / 2010
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2009 / 2010
7.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand – Berufliche Schulen der Landeshauptstadt 2009 / 2010
8.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art 2009 / 2
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung – Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. Nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
2.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen – Beschluss v. 25.11.2009
3.
TOP - Verwendung von Budgetmitteln für Veranstaltungen des Bezirksausschusses
4.
TOP - Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Str. e.V. - Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumbestand auf dem Grundstück Berg-am-Laim-Str. 100 - Antwort d. Naturschutzbehörde
2.
TOP - Fällungsantrag auf dem Grundstück Westerhamer Str. 48 – Antwort d. Naturschutzbehörde
3.
TOP - Unterrichtung über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen Grün- und Freiflächen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.