Dienstag, 30. März 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Truderinger Str. 217 – Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage
2.
TOP - Neumarkter Str. 47 – Verkauf einer städt. Immobilie zur Ansiedlung eines Gewerbebetriebs
3.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 117 – 125 – Einzelhandel, Büroflächen & Ärztehaus - Vorbescheid
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Errichtung einer Kurzparkzone in der Kreillerstr. stadteinwärts im Bereich zwischen Eigenhausstraße und Virgilstraße
2.
TOP - Wiedererrichtung der beidseitigen Wartehäuschen an der Trambahnhaltestelle Kreillerstr.
4.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
5.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
6.
TOP - Einbeziehung des BA 14 bei der Planung / Neugestaltung der Baumkirchner Straße
7.
TOP - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe – Schreiben der DB Station&Service AG
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen – Antrag der Stadtratsfraktion Grüne/RL
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Unterbringung von in der Regel heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen ohne Jugendhilfebedarf im geeigneten Wohnobjekt in der Baumkirchner Str. 17
2.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischen Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
3.
TOP - Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten der Stadtbezirke 14, 16 und 17
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung – Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Landeshauptstadt München – Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
3.
TOP - Maibaumverein Berg am Laim e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
TOP - Digitalanalog e.V. - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumkirchner Straße 25 – 27 – Antrag auf Baumfällungen
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. - Neubau von 18 Wohneinheiten mit Gewerbefläche und Tiefgarage
3.
TOP - Sonnwendjochstraße 4 – Neubau eines Dreispänners mit 3 Garagen
4.
TOP - Josephsburgstraße - Unangemessener und nicht fachgerechter Rückschnitt von Bäumen in städtischem und privatem Eigentum - Bürgerschreiben
5.
TOP - Ampfingstr. 53 – 55 - Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Josephsburgstraße 141 - Abbruchanzeige
3.
TOP - Kranzhornstraße 4 - Abbruchanzeige
4.
TOP - Ampfingstraße 48 – Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Padova“
5.
TOP - Truderinger Str. 115a - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Flügelrad“
6.
TOP - Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Candy Shop“
7.
TOP - Altöttinger Str. 41-43 – Auflagen im Genehmigungsbescheid
8.
TOP - Streitfeldstr. 33 – Sanierung einer Kleiderfabrik - Vorbescheid
9.
TOP - Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen
10.
TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
11.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet b) Marburg setzt auf Sonne – München auch?
12.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
13.
TOP - EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung - Bekanntgabe
14.
TOP - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm
15.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung -Bekanntgabe-
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Stadtteilverträgliche Umgestaltung des Innsbrucker Rings; Verkehrsbeziehungen auf dem „Deckel“ des Rings im Bereich Ampfingstraße ordnen – Antrag Nr. 02415 des BA 14
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße – Einrichtung einer Pkw-Parkzone nach § 45 StVO
4.
TOP - Hachinger-Bach-Straße – Errichtung eines Zeichens 136-10 StVO - Zusatz „Kindergarten“
5.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung S-Bahn-Abstellanlage Steinhausen – Einbringung von Artenschutzargumenten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Planungsdaten des Schulreferats im Schul- und Kindertagesstättenbereich
2.
TOP - Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75
3.
TOP - Bescheid über die Anerkennung von 46 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Pertisaustr. 9
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung mit dem Sozialreferat am 30.11.2009
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse – Erfahrungsbericht 2009
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumveränderungen auf dem Grundstück Berg-am-Laim-Str. 100
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.