Dienstag, 27. April 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Friedenstr. 22a – Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Boulder- und Kletterhalle
2.
TOP - Werbung im öffentlichen Raum – Wie viel „STRÖER“ verträgt die Stadt? - Antrag BA 12
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Haltestelle der Tram 19 an der Kreillerstr. / St.-Veit-Straße stadteinwärts
2.
TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
3.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Dornbergstraße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Piusplatz, Sommerfest AKA e.V. am 12.06.2010
2.
TOP - Baumkirchner Straße, Maifeier des Maibaumvereins Berg am Laim e.V. am 01.05.2010
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für das Kinderfest 2010
2.
TOP - Unsere Stadt – Unsere Straßen III – Angebot zur Erstellung von Stadtteilfilmen
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Kreillerstraße 48 – Antrag auf Baumfällungen
2.
TOP - Weißpfennigweg 1 – Neubau zweier Doppelhäuser mit 3 Garagen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Sonnwendjochstraße 54 - Abbruchanzeige
3.
TOP - Leistungsbilanz der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferates
4.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion GRÜNE/RL c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Busverbindung U-Bahnstation (U5) Michaelibad und U-Bahnstation (U2) Josephsburg
2.
TOP - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
4.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels c) Weiteres Vorgehen d) Lärmsanierung am DB-Südring e) Anträge und Empfehlungen
5.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Weiteres Vorgehen c) Anträge
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kinderinsel Haidhause e.V. - Verwendungsnachweis
2.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule - Verwendungsnachweis
3.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung - Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
4.
TOP - Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder der BA's bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht)
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.