Dienstag, 18. Mai 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Hachinger Bach – Renaturierung zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben
2.
TOP - Baumkirchner Straße – Neugestaltung 1. Bauabschnitt zwischen Neumarkter Straße und Truderinger Straße - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen - Vorschlag des BA 14 zur Verkehrsführung an der Kreuzung Neumarkter Str. - Information über Umleitungsverkehr
3.
TOP - Truderinger Straße 112 –Errichtung zweier beleuchteter großflächiger Fremdwerbeanlagen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines Haltverbots an der Halfinger Straße, Ecke Schatzbogen
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Behrpark und Piusplatz – fit und gut drauf! Mobile Aktionen am 29.06. und 06.07.2010
2.
TOP - Festwiese St.-Veit-Str. - Kinderfest des BA und Johannifeuer des Maibaumvereins
3.
TOP - Festwiese St.-Veit-Str. – Kinderzirkus Baldoni vom 09.-19.09.2010 - Anhörungsverfahren
4.
TOP - Grünanlage Bad-Kreuther-Str. - Sommerfest des Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Erweiterung der Grundschule an der Grafinger Straße 71 – Antwort des Schulreferats
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik - Diskussionsphase
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V. Sommerfest am 17.07.2010
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus d. BA-Budget – Ludwig-Thoma-Realschule
3.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus d. BA-Budget – ESV München Ost e.V.
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA- Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V. Kinderfest am 12.06.2010
6.
TOP - Elternbeirat Ludwig-Thoma-Realschule - Märchenerzählerin - Antrag auf Bezuschussung
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Novellierung Baumschutzverordnung – Anhörung
2.
TOP - Plankensteinstraße 16 – Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Ruhpoldinger Str. 6 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage u. Nebengebäude
4.
TOP - Josephsburgstr. 54 – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Truderinger Straße - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
3.
TOP - Hochriesstr. 3 - Abbruchanzeige
4.
TOP - Ruhpoldinger Str. 6 - Abbruchanzeige
5.
TOP - Friedenstr. 10 – Diskothek „Grinsekatze“ - Antrag auf unveränderte Fortführung
6.
TOP - Expertise über die Nachfrage und den Bedarf des klassischen Gewerbes in München
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe – Antwortschreiben der DB Station & Service AG
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Freizeitgestaltung für Jugendliche; Freizeitsport im Teenageralter
2.
TOP - Münchner Hauptschulen auf dem Weg – Information des Staatlichen Schulamts in der LHM
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Prozess begleitende Evaluierung Soziale Stadt – Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring
2.
TOP - Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für Regsam
3.
TOP - Protokoll Runder Tisch Berg am Laim vom 24.03.2010
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 – Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates / Zentrale
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 – Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 – Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
7.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 – Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.