Dienstag, 27. Juli 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Neumarkter Straße, in Höhe des LIDL-Marktes Ecke Weihenstephaner Straße
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
2.
TOP - Verkehrsituation Annabrunner Straße und andere Wohnstraßen der Umgebung
3.
TOP - Haltverbot in der Annabrunner Straße / Isareckstraße
5.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Neumarkter Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
2.
TOP - Mobilfunk-Suchkreismeldung
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Elternbeirat der Kindertagesstätte St. Michael
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Städt. Ludwig-Thoma-Realschule Märchenerzählerin für die 5. und 6. Klassen im Juli 2010
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Echardinger Straße 31
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 68
3.
TOP - Hansjakobstraße 115 ggü.
4.
TOP - Josephsburgstr. 124a
5.
TOP - Großvenedigerstr. 49 - 53
6.
TOP - Risserkogelstraße 8
7.
TOP - Streitfeldstraße 1
8.
TOP - Altöttinger Straße 20
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Grafinger Str. 6 – Unveränderte Fortführung „Mondscheinbar“
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 - Planungsreferat
4.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
5.
TOP - Landesentwicklungsprogramm
6.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
7.
TOP - Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG
8.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
9.
TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00384 der BV 15
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
2.
TOP - Lenkung des Schwerlastverkehrs vor der Bahnunterführung Thomas-Hauser-Straße
3.
TOP - Filmaufnahmen in der Josephsburg- und Sonnwendjochstr. vom 24. - 25.07.2010
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“, im Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Einzelplan 4 / Jugendamt
3.
TOP - Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Berg-am-Laim-Straße 84 – 86 - Fällungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.