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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 26. Oktober 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Unterabschnitt
1.4.

Bürgerfragen

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der Kreillerstraße 5

Überschrift
3.

Anhörungsfälle/Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.

Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
3.1.1.

Planungsangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.2.

Verkehrsangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Platz an der Medienbrücke München

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkmöglichkeiten in der Waldstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.1.3.

Umweltangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobilfunk-Suchkreismeldung Bereich Levelingstraße

Unterabschnitt
3.2.

Bereich Fest/Kultur

Unterabschnitt
3.3.

Bereich Jugend/Schule

Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011 - 2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse SV Schwarz-Weiss München Besuch ungarischer Damenmannschaft vom 23. - 26.09.2010

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fachtagung Migration und Integration

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6.

Bereich Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Streitfeldstraße 33

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Trainsjochstr. 13

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Weißpfennigweg 19

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - St.-Veit-Straße 81

Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
4.1.1.

Planungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich) - Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs - Weiteres Verfahren

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Luxussanierungen in München a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben? b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung, Vertreibung und überhöhten Mieten c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 – Maxvorstadt am 19.11.2009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Halfinger Straße 28 - Abbruchanzeige

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ampfingstraße 48 – Unveränderte Fortführung Gaststätte „Padova“

Unterabschnitt
4.1.2.

Verkehrsangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bahntrassen in München langfristig sichern - Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.2010

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westl. Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) -Anhörungsverfahren- a) Neuplanung des Ostabschnittes – PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf U-Bahn-Außenstrecken im Abendverkehr

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sperrung der Fuß- und Radwegunterführung Ostbahnhof – Fehlende Umleitung

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hultschiner Str. / Unterführung S-Bahnhof / Truderinger Str. - Verkehrsrechtl. Anordnung

Unterabschnitt
4.1.3.

Umweltangelegenheiten

Unterabschnitt
4.2.

Bereich Fest/Kultur

Unterabschnitt
4.3.

Bereich Jugend, Schule, Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Michaeligymnasium - Erweiterungsbau Klassentrakt – Anbau Einfachsporthalle – Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof - Projektgenehmigung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht z. 30.07.10

Unterabschnitt
4.4.

Bereich Unterausschuss Soziales

Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektteam Nikotinprävention Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis

Unterabschnitt
4.6.

Bereich Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinkstraße 4

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hansjakobstr. 117 b+c

Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1.

Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
5.1.2.

Unterausschuss Fest und Kultur

Unterabschnitt
5.1.3.

Unterausschuss Jugend und Schule

Unterabschnitt
5.1.4.

Unterausschuss Soziales

Unterabschnitt
5.1.5.

Unterausschuss Budget

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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