Dienstag, 21. Dezember 2010, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Ampfingstraße 57 – Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 117 – Neubau eines Verbrauchermarktes
3.
TOP - Baumkirchner Str. 33 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
TOP - Levelingstr. 9 – Errichtung eines Einzelhandelbetriebes
5.
TOP - Innsbrucker Ring 75 – Modernisierung und Erweiterung eines Förderzentrums
6.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 25 - Neubau Klassentrakt, Einfachsporthalle, Eingangs/Pausenbereich
7.
TOP - Neumarkter Str. 43 – Umbau eines Gebäudes zur Grundschule mit Hort
8.
TOP - Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt")
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Verkehrsregelungen im Bereich Baumkirchner Straße / Josephsburgstraße
2.
TOP - Verkehrsregelungen im Bereich Waldstraße
3.
TOP - Verbesserungen an der Linie 19 im Bereich Berg am Laim
4.
TOP - 10-Minuten-Takt für den Bus 144 an der Ampfingstraße auch am Samstag
5.
TOP - Verkehrssicherheit Grafinger Straße und Aschheimer Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten
2.
TOP - Spielaktionen des AKA e.V. am Piusplatz
3.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - REGSAM – München spart Steuergelder – REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
3.6.
Bereich Baumschutz
1.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 117 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
2.
TOP - Innsbrucker Ring 75 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
3.
TOP - Levelingstraße 9 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
4.
TOP - Kreillerstraße 22
5.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 69
6.
TOP - Hansjakobstraße 33
7.
TOP - Hansjakobstraße 86
8.
TOP - Josephsburgstr. 177 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
9.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 25 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtungen über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Grundstücksarrondierung in der Kreillerstraße
3.
TOP - Abbruchgenehmigung Josephsburgstraße
4.
TOP - Baumkirchner Str. 21 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
5.
TOP - Friedenstr. 10 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
6.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 65 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 – Hüllgraben – Gewerbegebiet „Am Hüllgraben“
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayr. Landtages v. 14.04.10; Stand d. Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen
2.
TOP - Mobilität in München (MiD) - Befragung zum Alltagsverkehr in München
3.
TOP - München setzt auf's Rad 2 - Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen - Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion Grüne/RL vom 25.09.2009
4.
TOP - Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung 2011 – 2015 – Zeitplan
2.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2014
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
4.
TOP - Haushaltsplan 2011 – Ansätze der zentralen Bereiche – Schlussabgleich
5.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale des Sozialreferates – München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit –
6.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Ali Baba e.V. - Verwendungsnachweis
2.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim - Verwendungsnachweis
4.6.
Bereich Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Änderung der Baumschutzverordnung – Antrag der FDP-Stadtratsfraktion
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.