Donnerstag, 21. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AK Gesundheitspfad Riemer Park Erstellung eines Flyers
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Friedenskirche Trudering Konzert am 06.12.2009
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering Neujahrskonzert im Januar 2010
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a, Teilbereiche I und II, Riemer Bahnhof, Riemer Straße, Teilprojekt Graf-Lehndorff-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Erstmalige Herstellung Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 21.01.2010
5.
TOP - (E) Einhausung der Müllpresse des "Lidl-Marktes" in der Emil-Nolde-Straße (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00387 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 01.10.2009
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch Basketballspielplatz; Ruhestörung ab Einbruch der Dunkelheit (Ziffern 1 + 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Von Erckert-Straße - Parkplatz Kulturzentrum Trudering
2.
TOP - Haben Fahrgäste mit Behinderung auch an Wochenenden und Feiertagen einen Beförderungsanspruch?
3.
TOP - 150 Jahre 1860 München - Beantragung eines verkaufsoffenen Samstages (Ausnahmeersuchen auf erweiterte Ladenöffnungszeiten)
4.
TOP - Mobilfunkantenne im Truderinger Wald Übergabe von 1527 Unterschriften gegen den Bau am vorgesehenen Standort
5.
TOP - Verkehrssituation Feldbergstraße
6.
TOP - Schlittenberg "In der Heuluss" - Gefährdung durch nicht angeleinte Hunde
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Beschluss des BA 19 am 03.11.2009: Verwendung von Budgetmitteln für Veranstaltungen des BA
3.
TOP - Bahnhof Trudering: Straßenbeleuchtung zur Verminderung des Fahrraddiebstahls
5.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen
7.
TOP - Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen (Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter)
8.
TOP - Fertigstellung der Straßenführung in der Astrid-Lindgren-Straße / Belästigung durch den Autoverkehr
10.
TOP - Krautgärten-Verpachtung an der Markgrafenstraße auch noch 2010 möglich?
11.
TOP - Herstellung eines Fußweges in der Emplstraße (Nordseite) zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit
12.
TOP - Antrag auf Untersagung von lärmbelästigenden Großveranstaltungen im Riemer Reitstadion
13.
TOP - Aus der Not eine Tugend machen: Mobilfunkturm als Aussichtsturm im Truderinger Wald
16.
TOP - Anfrage zur Situation in der Bahnstraße - Suche nach einem alternativen Recyclingstandort
17.
TOP - Situation für Schüler verbessern - Zahl der Eingangsklassen erhöhen
18.
TOP - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen
19.
TOP - Wertstoffhof Trudering - Kunststoffentsorgung (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01546 und 08-14 / B 01557)
21.
TOP - Buslinie 193 - Kapazitätsprobleme
23.
TOP - Optimale Ausnutzung der Schulsporthallen - Überprüfung der Belegungszeiten
26.
TOP - Logistikgleis Bahnhof Trudering (ergänzende Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01388)
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Was bringt eine Ausdehnung des 10-Minuten-Taktes auf der S4-Ost verkehrlich?
2.
TOP - Wann kommt der barrierefreie Ausbau der S-Bahnstation Riem?
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung, Anpassung der Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse an die § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 Ramersdorf-Perlach (Anhörung)
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung, hier: Drosselweg/Mauerseglerstraße, Flst. 205/5 und 206/16, Gemarkung Trudering
3.
TOP - Musical - Produktion "India" Städt. Flst. 1408/104, Gemarkung Trudering Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße
4.
TOP - Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München in der Zeit von 29.03.2010 bis 08.09.2010 (Frist: 19.02.2010)
5.
TOP - Flohmarkt auf dem Platz der Menschenrechte am 17.04.2010
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 "Beteiligung von Kindern - das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe"
2.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München - Sachstandsbericht 2009; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
6.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
7.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
7.2
UA Kultur:
1.
TOP - Jahresübersicht 2009 zur Stadtteilkultur
7.3
UA Planung:
1.
TOP - Gemeinde Aschheim Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Solarpark Aschheim und Erstellung von Ausgleichsflächen, nördlich Abfanggraben, westlich BAB A 99, östlich B 471 am Umsetzermast" (Anhörung)
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Errichtung eines Parkverbots im Bereich der Wasserburger Landstraße (stadtauswärts), westlich: Kathreinweg, von Haus 2 - 6
3.
TOP - Halteverbot im Drosselweg Kurvenbereich Drosselweg / Mauerseglerstrasse
4.
TOP - Rechtzeitig Ersatz für wegfallende Wertstoffinseln schaffen
7.5
UA Allgemeines:
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Antrag des Elternbeirates Lehrer-Wirth-Straße - Verwendungsnachweis / Abzug
7.6
UA Umwelt:
1.
TOP - Nachfrage zum Baumfällungsbescheid Großfriedrichsburger Straße 20 - 22
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Waldschulstraße 15, Josef-Hagn-Straße 3, Lachenmeyrstraße 20, Schwedensteinstraße 34, Am Eulenhorst 66, Matterhornstraße 24
2.
TOP - Fauststraße 46 b
3.
TOP - Karlsburgerstraße 61
4.
TOP - Sperberstraße 18
5.
TOP - Fabinistraße 16
6.
TOP - Adelmannstraße 6
7.
TOP - Mönchbergstraße 18
8.
TOP - Monikastraße 6
9.
TOP - Simplonstraße 3
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen: 1) Erfahrungsaustausch zur Übertragung von Entscheidungsrechten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Bayerische Gemeindeordnung am 18.01.2010 um 18.00 Uhr im Rathaus, Raum 504 2) Öffentliche Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/18 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) am 20.01.2010 um 19.00 Uhr im Kinder- und Jugendtreff frei.raum 3) Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München, Auftakt- und Abschlussveranstaltungen 4) Podiumsdiskussion Stadtgestalt und Bürgerwille am 21.01.2010 um 18.30 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus 5) Nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
TOP - Verbesserung der Schneeräumung - Initiative der CSU-Stadtratsfraktion
3.
TOP - Umwandlung der GEWOFAG in ein 100%-iges Tochterunternehmen der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien bzgl. Warenauslagen
5.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antrag des Bezirksausschuss 10 Moosach)
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße / BAB A 94 (südl.), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl.), S-Bahnlinie München-Ismaning (östl.), - Hüllgraben -; Beschluss des BA 13 Bogenhausen
7.
TOP - Containerinsel Mutter-Teresa-Straße, Stellungnahme Abfallwirtschaftsbetrieb München
8.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); für die Errichtung einer GSM-R Infrastruktur am Standort Trudering
9.
TOP - Eröffnung der Kindertageseinrichtung Michael-Ende-Straße 26, 81829 München
10.
TOP - 10.tes Truderinger "RAMA DAMA"; Bestätigung der Übernahme der Schirmherrschaft
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 07.12.09 - 10.01.2010
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Hererostraße 7
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Sulzer-Belchen-Weg 28
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Graf-Lehndorff-Straße 37
5.
TOP - Zuwendungsbewilligung für den Truderinger Trachtenverein e.V. i.H.v. 460,00 Euro
6.
TOP - Zuwendungsbewilligung für den Elternbeirat der Lehrer-Wirth-Hauptschule i.H.v. 555,00 Euro
7.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Alexandros, Friedenspromenade 114
8.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Da Giovanni, Kreillerstraße 160 a
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Verlängerung des absoluten Haltverbots, Markgrafenstraße
10.
TOP - Mitteilung über die Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Selma-Lagerlöf-Straße
11.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Thomas-Hauser-Straße
12.
TOP - - Lichtkonzept I: Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie zu sparen - Lichtkonzept II: Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München - Lichtkonzept III: Beleuchtung städtischer Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften; Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010
13.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandeslentwicklung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010
14.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: vergleichende Untersuchung 2.S-Bahn-Tunnel/Südring und Gutachten zur Flughafenanbindung b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009
15.