Dienstag, 9. Februar 2010, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Informationen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Informationen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung über die weiteren Planungen in dem Gebiet südlich der Ludwigsfelder Straße
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: JUZ Orange Planet, AWO-München gGmbH
5.
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes(BImSchG); Az. 824-G/09-13, Elly-Staegmeyr-Str. 18, Anlage zum Thermischen Beschichten hier: Erweiterung der bestehenden 5 Kabinen zum Thermischen Beschichten um eine weitere Kabine (interne Bezeichnung 272), Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung (gem. § 16 BImSchG)
3.
TOP - Faschingszug der Pfarrei Maria Himmelfahrt am 16.02.2010
4.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: - Eversbuschstr. Baumbestpl. 2009-29550 - Georg-Reismüller-Str. 28 Baumbestp. 2009-32241 - Dachauer Str. 667 Baumbestp. 2009-8731
5.
TOP - Eversbuschstr., Fl.Nr.: 122/0 Neubau eines Mehrfamilienhauses (11WE) mit Tiefgarage (11Stpl.)
6.
TOP - Georg-Reismüller-Str. 28, Fl.Nr.:1129/0 Errichtung eines Drogerie-Marktes
7.
TOP - Eversbuschstr., Fl.Nr.: 1319/4 Neubau eines Gebäudes für den Einzelhandel mit 60 Stellplätzen
8.
TOP - Erinnerungsverfahren Behringstraße, zwischen Auenbruggerstr. und Nigglstr.
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration b) Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes c) Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung d) Bauvorhaben Von-Reuter-Straße; Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing; Aufnahme in das Kommunale Wohnungsbauförderprogramm - Teilprogramm für soziale Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) und Bauträgerauswahl 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009: Gsamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 14.01.2010: Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31; Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33, Flurstücke 1384/2, 1391/2 und 1392, Gemarkung Allach; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010: a) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis; b) Weiteres Vorgehen c) Anträge: -Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat, Antrag Nr. 02-08/AO1506 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 15.03.04 -Handhabe der LBK bei Bauausführungen, Antrag Nr. 02-08/AO2392 von Frau Stadträtin Gertraud Walter und Herrn Stadtrat Oliver Belik vom 29.03.05
6.
TOP - b) Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto" c) Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - Lokalbaukommission
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Haltverbot im Wendehammer Storchenweg
2.
TOP - Ausschreibung Weltkindertag 2010
3.
TOP - Überprüfung Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 23
4.
TOP - Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 27.01.10: Aktionsforum für Familien; Aktionstag für Familien 30.04.10
6.
TOP - Neue/r REGSAM-Beauftragte/r
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.10, 18.01.10, 25.01.10: - Liste der Fällungsanträge (28.12.09-03.01.10) - Liste der Bauanträge (28.12.09-03.01.10; 11.01.-17.01.10, 18.01.-24.01.10)
2.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 18.01.10, 25.01.10: Baumaßnahmen
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 14.01.10: Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.01.10: Tempo 30 in der Eversbuschstraße zwischen Otto-Warburg-Straße und Stadtgrenze
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 13.01.10: Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2009
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.01.10: Drehgenehmigung für gesamtes Stadtgebiet, 22.01.10-21.01.11
7.
TOP - Schreiben Informationszentrum Mobilfunk vom 20.01.10: Mobilfunk-Baukasten findet große Zustimmung bei Kommunen
9.
Nachtrag
1.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: - Willi-Wien-Str. 24 Baumbestpl. 2009-27769
2.
TOP - Umlauf: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.10: Wirtschafts-Info 01/2010
3.
TOP - Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 25.01.10: Die städtischen Wertstoffhöfe müssen Plastikabfall aus dem privaten Haushalt wieder annehmen
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 01.02.10: Baumaßnahmen
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 01.02.10: Angebote zur Gewaltprävention in der Schule
6.
TOP - Schreiben Direktorium vom 03.02.10: Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.10: - Liste der Bauanträge (25.01.-31.01.10) - Liste der Fällungsanträge (25.01.-31.01.10)
8.
TOP - Schreiben Kulturreferat: Veranstaltungen/Kooperationen Febr. 2010
9.
TOP - Verschiedenes: Einladung zum Fachgespräch am 11.03.10: Politische Arbeit mit Comics Comics von Rechts - Comics gegen Rechts
10.
TOP - Einladung des Sozialreferates am 04.03.10 zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse
11.
TOP - 12. Stadtgespräch: Stabwechsel im Sozialreferat 08.02.10, 19:00 Uhr
12.