Dienstag, 12. Januar 2010, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Amtsniederlegung von Frau Susanne Preiß, Amtseinführung von Frau Christa Beenken
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Verkehrssituation in der Allacher Straße im Bereich der Bahnunterführung zwischen Elly-Staegmeyr-Str. und Krautheimstr. und weiterer Ausbau der Allacher Straße
2.
TOP - Flohmarkt auf dem Diamaltgelände
3.
Anträge
1.
TOP - Städt. Wertstoffhöfe müssen Plastikabfall aus dem privaten Haushalt wieder annehmen
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
5.
Anhörungen
1.
TOP - Schöllstr. 2, Neubau eines Hotels als nördl. Erweiterung des Bestandsgebäudes und Nutzungsänderung des Wohnheims in ein Hotel
2.
TOP - Ludwigsfelder Straße, Neubau eines Bürogebäudes (Berufsgründerzentrum) mit flexiblen Lagerflächen - Vorbescheid
3.
TOP - Zum Schwabenbächl 31, Gemarkung allach, Fl.Nr. 1392/0 Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Gemeinschafts-Tiefgarage (Zum Schwabenbächl 31 / Wilhelm-Zwölfer-Str.)
4.
TOP - Prüfstandsanlage für Wellenleistungstriebwerke, Geb. 006, hier: Reaktivierung des Prüfstands 12 als tTeil der Prüfstandsanlage 3, Antrag auf Änderungsgenehmigung gem. § 16 BImSchG
5.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); NBS/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen; AZ 614-I-93 Erwiderung der DB ProjektBau GmbH
6.
TOP - Buslinie 162, 163; Ausweichstelle in der Manzostraße
7.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: - Medererstr. 1 BaumbestplanNr. 2009-28225 - Bauseweinallee 117 BaumbestplanNr. 2009-26733 - Zum Schwabenbächl 31 BaumbestplanNr. 2009-27898
8.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in §4BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.09 a) Haushaltsplan 2010 b) Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a)Untersuchungsergebnisse 2009: -"vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring" -"Gutachten zur Flughafenanbindung" b)Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
2.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2009
7.
Verschiedenes
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.12.09 1. Parkplätze S-Bahn Untermenzing (Empf.Nr. 135) 2. Verkehrssicherheit Spielplatz Megerlestraße - Verlängerung der Tempo 30-Zone (Empf.Nr. 136)
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.09, 14.12.09, 21.12.09: - Einzelfällungsanträge (v. 30.11.-06.12.09, 07.12.-13.12.09, 14.12.-20.12.09) - Bauanträge (v. 30.11.-06.12.09, 07.12.-13.12.09, 14.12.-20.12.09)
3.
TOP - Schreiben der Stadtwerke München vom 07.12.09, 14.12.09, 21.12.09: Baumaßnahmen
4.
TOP - Schreiben MVG vom 09.12.09: Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Pfarrer-Grimm-Straße
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.11.2009: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 03.12.09: Umbau der Allacher Straße im Abschnitt zwischen Angerlohstraße und Elly-Staegmeyr-Straße, nach Beendigung der Baumaßnahme
7.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 16.12.09: Münchner Zukunftsreihe, Älter, bunter, mehr
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.12.09: Bericht 2007 bis 2009 der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund - AMIGRA - der Landeshauptstadt München
9.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.12.2009: Dachauer Str. 667, Achslackieranlage/Halle F 4, Errichtung und Betrieb einer Lackieranlage für LKW-Achsen und Verteilergetriebe in der Halle F4
10.
TOP - Schreiben Betreuungsverein Kath. Jugendsozialwerk München e.V.: Angebote für den Stadtbezirk
11.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 18.12.09: Wirtschafts-Info 12/2009
12.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 21.12.09: Ausschreibung Weltkindertag 2010
9.
Nachtrag
1.
TOP - Entscheidungen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: TSV Allach 09
2.
TOP - Anhörungen Vollzug der BaumschutzVO: - Willi-Wien-Str. 20 BaumbestplanNr. 2009-58109 - Dachauer Str. 665, BaumbestplanNr. 2009-59364
3.
TOP - Verschiedenes Antrag BA 10, Moosach, vom 22.12.09: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
4.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.09: Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.10: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.10: a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010 Stand 20.10.2009 d) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010
5.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München, Antrag Nr. 3751 der FDP v. 13.06.07; Lichtkonzept I Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie einzusparen, Antrag Nr. 705 der FDP v. 27.03.09; Lichtkonzept II Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München, Antrag Nr. 706 der FDP v. 27.03.09; Lichtkonzept III Beleuchtung städt. Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften, Antrag Nr. 707 der FDP v. 27.03.09
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 29.12.09: Zweckentfremdung von Wohnraum, Willi-Wien-Str.
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.12.09: Einladung zur Auftakt- und Abschlussveranstaltung - Leitlinie Ökologie; Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.12.09: Bauanträge (21.12.-27.12.09)
9.
TOP - Schreiben GEWOFAG vom 18.12.09: Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München
10.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.09: Europe Direct Informationen 09/2009
11.
TOP - Schreiben Ausländerbeirat München vom Dezember 2009: Infobrief 25
12.
TOP - Schreiben des Ausländerbeirats vom November 2009: Vollversammlung 16.11.2009
13.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.09: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen; Beschluss vom 25.11.2009
14.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.12.09: Bevorrechtigung der Allacher Straße ggü. Ambosstraße
15.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 17.12.09: Vollzug der Wassergesetze; Tauchen mit Pressluftgerät im Langwieder See; Erfahrungsaustausch Betroffene und Träger öffentlicher Belange
16.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 15.12.09: Jahresbericht 2009
17.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 04.01.10: Veranstaltungen/Kooperationen Januar 2010
18.