Dienstag, 20. April 2010, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Schlechter Radlweg, Bereich Otto-Warburg-Straße
2.
TOP - Hundekot
3.
TOP - Parkverbot, Kleselstr.- in Höhe Hausnr. 12,12a
4.
TOP - Verkehr und Ausbau Allacher Straße
5.
TOP - Halfpipe an der Behringstraße
3.
Anträge
1.
TOP - Absolutes Haltverbot auf der Ludwigsfelderstraße, westlich der Bahnunterführung auf beiden Fahrbahnseiten, und zwar auf der nördlichen Seite bis zur Schöllstraße und im südlichen Bereich bis zur Georg-Reismüller-Straße
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste, hier: Münchner Dorfkernensembles; Vergangener Ortstermin des Regionalausschusses Oberbayern des Landesdenkmalrats am 11.02.2010 betr. Allach
2.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich), Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063) und Mannertstraße (östlich) B) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
3.
TOP - Festzug vom Heimat- und Trachtenverein Alpenrösl Allach e.V. im Bereich Eversbuschstr. am 10.07.2010
4.
TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Eversbuschstraße, zw. Ludwigsfelder Str. und Hohenadelweg
5.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
6.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Allgemeinverfügung für das Tauchen mit Atemgerät im Langwieder See
7.
TOP - Schöllstraße; Einrichtung eines Haltverbots
8.
TOP - Änderung derDenkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz, hier: Im Eichgehölz 15, Fl.Nr. 1992/39, Gemarkung Moosach
9.
TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010: a) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München b) PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitlinie "KInder- und Familienpolitik"; Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" -Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen -Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung c) Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010: a) Bekanntgabe: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Satdtentwicklung im November 2009 b) EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung c) Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 d) Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern e) Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2009 f) Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept a)Grundsatzbeschluss b)Neue Wälder braucht die Stadt c)Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto" g) Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a)Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet b)Marburg setzt auf Sonne - München auch? h) Bekanntgabe: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009-31.12.2009
3.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010: a) Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Änderung der Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt; Warenauslagen auf Straßen ermöglichen; Rückerstattung und zukünftige Rückstellungen der Gebührenerhöhungen für Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund; Sondernutzung Warenauslagen - Blickfang statt Resterampe: Schönes Straßenbild im Interesse des Einzelhandels b) Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010: a) Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a)Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b)Weiteres Vorgehen c)Anträge b) Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a)Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b)Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels c)Weiteres Vorgehen d)Lärmsanierung am DB-Südring e)Anträge und Empfehlungen
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.04.2010: a) Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern b) Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes c) Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration d)Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010: Hinweis/Ergänzung vom 11.03.2010: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a)Grundsatzbeschluss b)Neue Wälder braucht die Stadt c)Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt "Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto"
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 20.04.2010: Bekanntgabe: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Münchner Statistik, 3. Quartalsheft, Jahrgang 2009
2.
TOP - Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände laden zur Aktion Rollentausch
3.
TOP - Münchner Solartage am 8./9. Mai 2010
4.
TOP - Fachforum, 26.04.10: Ökologische Wärmedämmstoffe - eine echte Alternative?
5.
TOP - Münchner Aktionstag für Familien am 30.04.2010 unter dem Motto "München gewinnt mit Familien"
6.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlagen Dachauer Str. / MAN und Dachauer Str. / MTU
7.
TOP - Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" 1. Halbjahr 2010 für den BA
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 01.03.2010: Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 23.03.2010: Budget der Bezirksausschüsse, hier Antragst. Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V.
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 17.03.2010: Eversbuschstraße zwischen Von-Kahr-Straße und Allacher Straße und zwischen Ludwigsfelder Straße und Hohenadelweg
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2010: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 - Mühlangerstraße/Langwied-
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.03.2010, 22.03.2010, 29.03.2010: - Liste der Fällungsanträge (01.03.-07.03.2010, 15.03.-21.03.2010, 22.03.-28.03.2010) - Liste der Bauanträge (01.03.-07.03.2010, 15.03.-21.03.2010, 22.03.-28.03.2010)
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutz VO: - Schöllstr., Fl.Nr. 942/17 Baumbestpl. 2010-4517
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2010: Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009 Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.03.2010: Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
9.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 15.03.2010, 22.03.2010, 29.03.2010: Baumaßnahmen
10.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 11.03.2010: Entscheidung Weltkindertag 2010
11.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 18.03.2010: Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
12.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 09.03.2010: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Medererstr.
13.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 22.03.2010: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Riederstr.
14.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 22.03.2010: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Karl-Gayer-Str.
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 24.03.2010: Karte zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
16.
TOP - Schreiben BA 21 vom 12.03.2010: Änderung von Hinweisschildern auf der A 99 und A 8 sowie innerstädtisch an der Kreuzung Mühlangerstraße / An der Langwieder Haide
17.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.03.2010: - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Zur Schießstätte" - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Herrnbräustüberl bei Helena"
18.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.04.2010: Gedenkzug zur Erinnerung an den Todesmarsch von 1945 am 30.04.2010
19.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 03.03.2010: Veranstaltungen / Kooperationen März 2010
20.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 29.03.2010: Veranstaltungen/Kooperationen April 2010
21.
TOP - Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 22.03.2010: Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der Gleichstellungsstelle für Frauen
22.
TOP - Schreiben MVG vom 08.03.2010: Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Pfarrer-Grimm-Straße
23.
TOP - Schreiben MVG vom 15.03.2010: Verlegung der Haltestelle Auenbruggerstraße der MVG-StadtBus-Linie 164 in Richtung Westfriedhof
24.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.03.2010: Wirtschafts-Info 03/2010
25.
TOP - Schreiben Spiel-Landschaft Stadt vom 25.02.2010: Pfingstferienspaß im Spielhaus am Westkreuz
26.
TOP - Schreiben von Janusch Kozminski Filmproduktion vom 17.03.2010: Unsere Stadt - Unsere Straßen III
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA Spielplätze
2.
TOP - Anhörung Blade Night
3.
TOP - Umlauf Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.04.2010: Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Geruchsbeschwerden über Kompostieranlagen in Allach, Fa. Schernthaner Gmbh in der Goteboldstr. 100, städtische Kompostieranlage im Pasinger Heuweg;
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke vom 07.04.10, 12.04.10: Baumaßnahmen
5.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 07.04.2010: Europe Direct Informationen 02/2010
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 06.04.2010: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Bauseweinallee
7.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 08.04.2010: Informationen der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
8.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.03.2010: Z 283 Allacher Straße östlich Von-Reuter-Straße
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.03.2010: Z 283 bzw. Z 286 StVO in der St.-Johann-Straße
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.04.2010: - Liste der Bauanträge (05.04.-11.04.2010) - Liste der Fällungsanträge (05.04.-11.04.2010)
11.