Dienstag, 9. März 2010, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Allgemeine Arbeitsweise und Handlungsmöglichkeiten des Amtes für Wohnen und Migration bei Zweckentfremdungen
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Mülltonnen für Hundekottüten im Bereich Ganghoferstraße / Ecke Ridlerstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Speiseeiswirtschaft "Florenz"
2.
TOP - Anhörung: Gegen eine schleichende Ausweitung des Oktoberfestes
3.
TOP - Anhörung: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
4.
TOP - Meldeliste
5.
TOP - Runder Tisch zum "Bahndeckel" am 25.03.2010
6.
TOP - Antwort zum BA-Antrag Nr. 02-08/B02644 Sanierungs- und Verkaufsabsichten im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Schwanthalerhöhe
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Anhörung: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 12.09.2010
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - (E) Parklizenzgebiet Schwanthalerhöhe Einführung des Mischparkens anstatt Bewohnerparken am Gollierplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00296 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe am 25.06.2009
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Parkraummanagement
3.
TOP - Ausweitung der Parkraummanagementgebiete Theresienhöhe und Ridlerstraße (Antwort zum BA Antrag Nr. 778)
4.
TOP - (E) Maßnahmen gegen überhöhte Geschwindigkeit am Schul- und Kindergartenweg Hans-Fischer-Straße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 19.06.2008
5.
TOP - Verkehrsinsel Grasserstraße
6.
TOP - Anhörung: Einrichtung von 2 Verkehrshelferübergängen in der Bergmannstraße
7.
TOP - Anhörung: Festumzug Frühlingsfest am 16.04.2010
8.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Westendstraße 17
9.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Westenstraße 74
10.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Schwanthalerstraße 111a
11.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Geroltstr. 32
12.
TOP - Antwort auf die Frage zum Winterdienst - Zugang zur Theresienhöhe
13.
TOP - Antwort: Erneuerung des Zebrastreifens in der Bergmannstraße
14.
TOP - Tag gegen Lärm am 28.04.2010
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Hotelanfahrtszone Landsberger Straße
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Budgetantrag Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum"
2.
TOP - Budgetantrag Aktion "Mobile Spiele" von April bis Oktober 2010 (MKJZ)
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
2.
TOP - 18.jetzt - Beteiligung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Regionalgespräch 2010 zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 10.03.2010
4.
TOP - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe
5.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
6.
TOP - Informationsveranstaltung der SWM am 23.03.2010 um 18 Uhr
12