Dienstag, 13. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Anhörung: DG-Ausbau Anglerstr. 19a-23
2.
TOP - Anhörung: Modernisierung Westendstr. 23
3.
TOP - Meldeliste
4.
TOP - Antwortschreiben: Moll-Wohnanlagen Westend
5.
TOP - Straßenbaumaßnahme Bergmannstraße
6.
TOP - Instandsetzungsarbeiten an der Donnersbergerbrücke
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Landsberger Straße / Trappentreustraße
8.
TOP - Antwort zum BA Antrag Nr. 02-08/B02644: Sanierungs- und Verkaufsabsichten im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Schwanthalerhöhe
9.
TOP - Antwort der SWM zur Baumaßnahme in der Westendstraße 23
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Einladung zum Fest junger Erwachsener 18.jetzt
2.
TOP - Antwortschreiben an das Sozialreferat zur Auswahl der REGSAM Gebiete
3.
TOP - Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u.a. zur Aufnahme des Projekts Lilalu in die Regelförderung des Sozialreferats
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses: Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße am 31.07.2010
2.
TOP - Anhörung: Straßenfest der SPD Ortsverein München Schwanthalerhöhe in der Astallerstr. am 08.08.2010
3.
TOP - Anhörung: Vorschläge zur Einrichtung von Fahrradstraßen
4.
TOP - Anhörung: Wertstoffcontainer Standplatz in der Ganghoferstraße
5.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag im Zuge des Neubaus einer Wohnanlage mit Tiefgarage in der Philipp-Loewenfeld-Str.
6.
TOP - Anhörung: Oldtimertreffen i.R. des Tag des offenen Denkmals am Bavariapark am 12.09.2010
7.
TOP - Anhörung: Gottesdienst am Bavariapark am 18.07.2010
8.
TOP - Anhörung: Anwohnergaragen in München
9.
TOP - Anhörung: Bürgerfest Quartiersplatz Theresienhöhe
10.
TOP - Straßenarbeiten Landsberger Straße / Trappentreustraße
11.
TOP - Antwortschreiben: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
12.
TOP - Bericht zum Ortstermin "Bauminsel in der Anglerstraße"
13.
TOP - Einladung zur Auftaktveranstaltung zur Lärmminderungsplanung am 15.07.2010 um 17 Uhr
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Griechisches Haus, Evang. Migrationszentrum Straßenfest am 19./20.06.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Westend-Drachen Elterninitiative e.V. Ausstattung von drei Betreuungsplätzen
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Projekt Langzeitbelichtungen c/o H. Dill Anschubfinanzierung von Sept. - Dez. 2010
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Lummerland e.V. Ausstattung von 18 neuen Plätzen
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Wanderbaumallee vom 28.07. - 16.09.2010
6.
TOP - Filmproduktion: Unsere Stadt - Unsere Straßen III München Schwanthalerhöhe
10
Anträge
1.
TOP - Mittagstisch an der Carl-von-Linde-Realschule und an der Ridler-Hauptschule
2.
TOP - Weiterleitung von BA-Beschlüssen mit BA-Briefkopf
11
Verschiedenes
1.
TOP - Festlegung der Termins für die BA-Sitzung im August
2.
TOP - Anhörung: Transparenz auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen - Stellungnahme bis 20.07.2010
3.
TOP - Anhörung: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
4.
TOP - Information zum Oktoberfest 2010; Reservierung in der Ratsboxe
5.
TOP - Einladung: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 14.07.2010 um 16 Uhr
6.
TOP - Problem Freischankfläche / Parkraummanagement-Verkehrszeichen in der Bergmannstraße 28
12