Dienstag, 14. September 2010, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Ziele und Arbeitsweise der GIMA München eG
2.
TOP - Abschlussbericht des August-Kühn-Vereins
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen an der Theresienhöhe 3
2.
TOP - Entscheidung über die Genehmigung einer Freischankfläche in der Bergmannstr. 23
3.
TOP - Entscheidung über die Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Kazmairstr. 29
4.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche in der Landsberger Str. 131
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
TOP - Meldeliste
7.
TOP - Dachgeschossausbau in der Anglerstraße 19a-23
8.
TOP - Antwort auf die BV-Anfrage Nr. 186 zu den Baugruben am Anfang und am Ende der Hans-Fischer-Str.
9.
TOP - Antwort zur BV-Anfrage Nr. 187; Zustand der Gebäudefassade in der Kazmairstr. 32 und in der Schwanthalerstr. 119
10.
TOP - Antwort zum BA-Antrag Nr. 2174; Antrag auf Änderung der BA-Satzung, Einführung eines Anhörungsrechtes bei bestimmten Baustelleneinrichtungen
11.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche in der Schwanthalerstr. 156
12.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche ion der Sandtnerstr. 5
13.
TOP - Entscheidung über eine Freischankfläche in der Heimeranstr. 51
14.
TOP - Anhörung: Fanfahrenzug am 23.10.2010
15.
TOP - Antwort: Frage zum Winterdienst
16.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Kurzbericht Oben Ohne Open Air 2010
2.
TOP - Mitteilung der Termine 2011: Das Schulreferat trifft die Bezirksaussschüsse
3.
TOP - Antwort zur BV-Empfehlung Nr. 584; Ausbau von Kinderkrippen, Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen, Stichtag 30.Oktober abschaffen
4.
TOP - Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM
5.
TOP - Anhörung: Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG; Kinderhort Tulbeckstr. 23
7
Integration und Kultur
1.
TOP - Audiokunstwerk "Memory Loops"
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Änderungs-Anordnung für den Gollierplatz
2.
TOP - Veranstaltung Münchner Solartage 2011
3.
TOP - Mobilfunk Standortsuche im Bereich Theresienhöhe eingestellt
4.
TOP - Antwort des KVR zum Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
5.
TOP - Ergebnisse des Parkraummanagement-Wiesn-Abstimmungsgespräches
6.
TOP - Unterrichtung über die Fällung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Entscheidung über Parkscheinautomaten, Landsberger Str. 124-146
8.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Kazmairstr. 66
9.
TOP - Geroltstraße, Einrichtung eines beidseitigen Haltverbots
10.
TOP - Anhörung: Baumfällungsanträge Tulbeckstr. 52
11.
TOP - Ertüchtigung 2. Stammstrecke
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - Budgetanträge des Lilalu e.V. auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen"
2.
TOP - Haushaltsplan 2010
3.
TOP - Projekt Langzeitbelichtung
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse westendstudios W. Gebhard Tag der offenen Tür vom 15. - 17.10.2010
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kindergarten Maria Heimsuchung Erneuerung des Zauns
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KiTa Lilly läuft e.V. Anbringung einer Markise
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - BA-Antrag des BA 2 zur Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
2.
TOP - Einladung zum Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 17.09.2010
3.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Vorläufige Übersicht über die Terminvergabe zum Oktoberfestbesuch 2010
5.
TOP - Antwort zum BA-Antrag Nr. 1863; außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn Stammstrecke
6.
TOP - Google Street View; Schreiben des BA 16 Ramersdorf-Perlach und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing
7.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse
8.
TOP - Sitzungstermine des Bezirksausschusses 8 für das Jahr 2011
12