Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.
TOP - Vorstellung des Konzepts für Lokales Bildungsmanagement im Stadtviertel
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Radverkehr Engstelle Kreuzung Bavariastraße / Hans-Fischer-Straße
2.
TOP - Straßenarbeiten in der Bergmannstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Antwort: Münchner Wochenmärkte
2.
TOP - Anhörung: Neubau Schwanthalerstraße 119
3.
TOP - Meldeliste
4.
TOP - Warenstellagenummantelung, Heimeranstr. 51
5.
TOP - Anhörung: Sanierung und Aufstockung Tulbeckstr. 12
6
Soziales, Jugend und Senioren
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Westendstr. 93
2.
TOP - Bauvorhaben: Trappentreustraße - Stauraum
3.
TOP - Neubau einer Treppenanlage und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
4.
TOP - Bauvorhaben der SWM
5.
TOP - Beschlussvorlage: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 1. Planänderung -Anhörungsverfahren- Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 5522
6.
TOP - Beschlussvorlage: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05521
9
Budget und Finanzen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturkontor e.V. Lesung mit Musik für Kinder am 18.12.2010 in der Kirche St. Paul
2.
TOP - Lilalu - Budgetantrag Workshopkarten
3.
TOP - Änderung des Anhörungsverfahrens zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
10
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Reformschule
11
Verschiedenes
1.
TOP - Beschlussfassung über Ferienzeit bzw. Bildung eines Ferienausschuses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses, einschließlich der Ersatzmitglieder
4.
TOP - Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.
TOP - Bekanntgabe von Sitzungstermin und -ort
6.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse (Neufassung vom 04.11.2010)
7.
TOP - Anhörung: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche - Änderung der BA-Satzung
8.
TOP - Konzept Slackline-Park
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