Montag, 18. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parksituation im Bereich Gärtnerstraße 36
2.
TOP - Parken vor Baumnasen in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Versetzung der Container in der Hugo-Troendle-Straße
2.
TOP - Bauvorhaben Baubergerstr. / Netzerstraße
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Errichtung von Häusern des Kommunalen Wohnungsbauprogramms (Kompro/B oder /C)
2.
TOP - U-Bahnhof Moosach – BA-Schaukasten
3.
TOP - Entsiegelung Feldmochinger Straße / ehemalige Bushaltestelle
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Yellow Boogie Dancers: Kauf von Petticoats
6.
Anhörungen
1.
TOP - Erstmalige Herstellung der Haylerstraße zwischen Dachauer Straße und Hsnr. 20
2.
TOP - Wertstoffinsel Mondscheinweg (vertagt aus der Sitzung am 14.12.2009)
3.
TOP - Aufstellung „Mobile Interims- und Schulraumeinheiten“, Grund- und Hauptschule Haldenbergerstr. 27
4.
TOP - Ausschreibung Weltkindertag 2010
5.
TOP - Straßenbaumaßnahme Landshuter Allee
6.
TOP - Errichtung und Betrieb einer Autogastankstelle Triebstraße 35
7.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in §4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"
8.
TOP - City Bike Marathon München am 18.04.10
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Medicenter Hanauer Str. 65 (Anforderungen wurden im Genehmigungsverfahren umgesetzt)
2.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Einmündung der Feldmochinger Str. in die Dachauer Straße (das Fehlverhalten der Fußgänger kann nach Ansicht des KVR nur durch bauliche Maßnahmen verhindert werden)
3.
TOP - Bauzustand und Parkregelung in der Pelkovenstraße und einmündenden Straßen (Schreiben des Baureferates zum Ortstermin am 08.12.09)
4.
TOP - Sanierung der Sportanlagen Saarlouiser Straße (Kurzfristige Maßnahmen sollen bei einem Ortstermin festgelegt werden; Investitionsmaßnahmen sind nur langfristig möglich)
5.
TOP - Parkplätze in der Saarlouiser Straße und der Eininger Straße (Abmarkierungen sind nur in der Saarlouiser Straße möglich)
6.
TOP - Entlassungen bei der U-Bahn-Wache (Anfrage aus der Bürgerversammlung)
7.
TOP - Lange Bearbeitungszeiten beim Beschwerdemanagement der MVG (Anfrage aus der Bürgerversammlung)
8.
TOP - Probleme mit der Kranken- und Pflegekasse (Anfrage aus der Bürgerversammlung)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
3.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2009
4.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen
5.
TOP - Stadtteilkulturprojekte (Jahresübersicht 2009)
6.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Postsportverein München e.V. : Großinstandsetzung der Toilettenanlagen, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
8.
TOP - Umlaufsperren in Grünanlagen
9.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayer. Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung (Stadtratsantrag)
10.
TOP - Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
12.
TOP - Schüler/innen und Klassenstände sowie Einschreibeergebnis der Kindertageseinrichtungen (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
13.