Montag, 15. März 2010, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Busverbindungen nach U3 Ausbau bis zum Moosacher Bahnhof
2.
TOP - Parken im Magdalena-Bräu-Weg
3.
TOP - Zebrastreifen/Ampel für Fußgänger aus Richtung der Oskar-Barnack-Straße zum OEZ
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ausbau Hayler Straße
2.
TOP - Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
3.
TOP - Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg – Trinklsiedlung
2.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste; hier: Dorfkernensemble Moosach
3.
TOP - Baumfällungen entlang der Landshuter Allee
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Rückschnitt der Hecken am Rangierbahnhof
2.
TOP - Rodelhügel Spielplatz Oskar-Barnack-Straße; Rodelhügel Grünanlage In den Kirschen
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sperrzeitänderung; Antrag der WHF GmbH
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr / Sommer 2010
6.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge
2.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08 - 14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009
3.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010
4.
TOP - Parkregelung in der Pelkovenstraße 51 - 53
5.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Darmstädter Str. 6
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antworten der BAs 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22 und 24 auf den Antrag des BA 10)
2.
TOP - Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Unterführung Dachauer Straße (Erneuerung der Verkehrsgeländer und Installierung von Spritzschutz im Dezember 2009)
3.
TOP - Lkw-Parkverbot im Wohngebiet Claudiusplatz (Anfrage aus der Bürgerversammlung; Keine Einrichtung eines Lwk-Parkverbots)
4.
TOP - Sauberkeit der Straßen in Moosach (Antwort des Baureferates: Mit Splitterabkehraktion muss erfahrungssgemäß bis kurz vor Ostern abgewartet werden)
5.
TOP - Errichtung eines Basketballfeldes in der Grünanlage an der Karl-Lipp-Straße (Der Basketballkorb wird in die angrenzende Rasenfläche versetzt und der Bereich um den Korb asphaltiert.)
6.
TOP - Anträge zum MVG Angebot (Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 13.10.2009 - Zwischennachricht)
7.
TOP - Verlängerung der Geschwindigkeitsbegrenzug auf 30 km/h in der Riesstraße (Eine Verlängerung wurde abgelehnt, da eine gesicherte Querungsmöglichkeit durch den fertiggestellten Fußgängerüberweg besteht.)
8.
TOP - Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Pelkovenstraße im Zuge der Straßenwiederherstellung nach dem Bau der U3 (Voraussichtliche Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr)
9.
TOP - Modernisierung der Spielflächen des Amphionparkes (Planung und Bürgerbeteiligung sind für 2010 vorgesehen. Die Umsetzung kann frühstens 2011 erfolgen)
10.
TOP - Errichtung einer Fußgängerwarnampel an der Kreuzung Hugo-Troendle- / Dachauer Straße stadtauswärts (Anbringung eines Gelbblinkers ist nicht erforderlich und wird vom KVR auch nicht befürwortet.)
11.
TOP - Schulweg "In den Kirschen" (Aufstellen der Beleuchtung im Sommer 2010, damit Ausweisung als offizieller Schulweg möglich)
12.
TOP - Aufstellen von Fahrradständern an der Trambahnhaltestelle Hugo-Troendle-Straße (Einrichtung von ca. 7 Fahrradstellplätzen, aufgrund beengter Platzverhältnisse ist keine Aufstellung von Fahrradständern möglich)
13.
TOP - Ausweisung eines Zweirichtungsradweges an der Allacher Straße (wird ausgeführt)
14.
TOP - KomPro/B und Kinderkrippe in der Bunzlauer- / Baubergerstraße (Zwischennachricht des Kommunalreferates)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Info
4.
TOP - Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes
5.
TOP - Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung der Vollversammlung des Stadtrates
6.
TOP - City Bike Marathon München: Zeitfenster mit Ordnerkonzept und Durchlaufzeiten
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Lechelstr. 14
8.
TOP - Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2008
9.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
10.
TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
11.
TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 des Sozialreferates
12.
TOP - Verlängerung der U3 bis Moosach ab Ende 2010: Busverkehr am Olympia-Einkaufszentrum Ost
13.
TOP - Information über das Betriebsskonzept während der Schleifarbeiten auf der U1 Nord OEZ - Rotkreuzplatz im Abendverkehr
14.
TOP - Aufstellung "Mobile Interims- Schulraumeinheiten" Grund- und Hauptschule Haldenbergstraße 27
15.
TOP - Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - Lokalbaukommission
16.
TOP - Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
17.
TOP - "Sozialgerechte Bodennutzung" - Ein Erfolgsmodell feiert Jubiläum
18.
TOP - Lärmminderungsplanung für München
19.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
20.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
21.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung - nicht öffentlich -
22.
TOP - Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
23.
TOP - Protokoll des "Runden Tischs" zum Münchner Norden am 01.12.2009 in Unterschleißheim
24.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
25.
TOP - Frühzeitige Unterrichtung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungs Nr. 1821 b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des OEZ
26.
TOP - Haltverbote in der Hirsch- und Dresdner Straße (Bürgeranfrage)
27.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Café im OEZ, Riesstr. 65
28.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
29.