Montag, 19. April 2010, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Google Street View – Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering - Riem
2.
TOP - Änderungen zum Busnetz für die Fahrplanperiode 2011 (verschiedene Bürgeranträge)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
2.
TOP - Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg – Trinklsiedlung
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Schulsport HS und GS Haldenbergerstraße
2.
TOP - Beleuchtung Wiesenstraße
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit: S.R. Wellness-Oase, Triebstr. 11 a
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Bunzlauer Str. 22
3.
TOP - Verbesserung der Parkmöglichkeiten für Fahrräder am S- und U-Bahnhof Moosach; Entfernung von Schrotträdern am S-Bahnhof Moosach und U-Bahnhof Westfriedhof
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Seniorenbeirat AK 10 Moosach: Seniorennachmittag am 30.04.2010
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Elternbeirat der GS Jenaer Straße: „Projekt Kinder treffen Künstler“
6.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Eigenheimerverein München-Moosach: Fahnenweihe am 02.05.2010
7.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Förderverein der HS München-Moosach: Erwerb einer Filmausrüstung
8.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Lilalu e.V: Festival „Lilalu Umsonst & Draußen“
9.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: Bunzlauer Str. 20
10.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Schulsozialarbeit der AWO gGmbH Hauptschule an der Haldenbergerstraße Projekt "Bewegte Pause" ab 19.04.2010
11.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Filmwerkstatt e.V. Film-AG an der Hauptschule an der Haldenberger Straße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821 b (Hanauer Str. (östlich), Pelkovenstr. (nördlich), westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
3.
TOP - Verkauf einer Städt. immobilie: Koblenzer Straße
4.
TOP - Unterhaltsarbeiten Riesstraße 59
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Lechelstr. 22
6.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Untermenzinger-/Lauinger Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Fuß- und Radweg Magdalena-Bräu-Weg (Verkehrsschild wurde inzwischen freigeschnitten)
2.
TOP - Infokästen für den BA in den neuen Moosacher U-Bahnhöfen (in beiden U-Bahnhöfen sind BA-Schaukästen vorgesehen)
3.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern (Zwischennachricht)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
4.
TOP - Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände laden zur Aktion Rollentausch
5.
TOP - Einladung zur Vollversammlung des Ausländerbeirates
6.
TOP - Einbürgerungsfeier am 20.04.2010
7.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Obst- und Gemüsestand Bauberger Ecke Dachauer Str. neben Kiosk
8.
TOP - Stadtjugendamt / Aktionsforum für Familien: Aktionstag 30.04.2010
9.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des OB auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung (Schreiben des OB)
10.
TOP - Pächterwechsel „Caffe Luis“, Pelkovenstr. 42
11.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Dachauer Str. 419
12.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Kauf einer Fläche in der Franz-Fihl-Straße
13.
TOP - Fällung von Klirschbäumen vor dem Anwesen Konstanzer Str. 44
14.
TOP - Bebauungsplan für die Eggartensiedlung (Empfehlung der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes)
15.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
16.
TOP - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
17.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
18.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München; Schienenanbindung des Flughafens
19.
TOP - Angebote zur Gewaltprävention in der Schule
20.
TOP - Entscheidung Weltkindertag 2010
21.
TOP - Städt. Freisportanlage Homer- / Dietrichstraße; Umbau des Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz
22.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
23.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
24.
TOP - EU Projekt „POLIS“
25.
TOP - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung
26.