Montag, 26. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Anbringen eines Schildes „Vorsicht spielende Kinder“ in der Abensbergstraße
2.
TOP - Monitore in allen U-Bahn-Waggons (Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann)
3.
TOP - Versetzung des Haltestreifens der LZA auf Höhe Dachauer Str. 366 um ca. 12 Meter
4.
TOP - Aufnahme des Spielplatzes am Seydlitzplatz in das Programm zur Ameisenbekämpfung
5.
TOP - Änderung der Parklizenzzeiten im Bereich der Borstei
6.
TOP - Fahrgastverband: Buslinie 50
7.
TOP - Gehsteigparken Bunzlauer Straße
8.
TOP - LKW-Parken Pelkovenstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
2.
TOP - Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraßen
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Aufstellung von Geschwindigkeits- / Dialog-Displays vor Schulen und Kindergärten
2.
TOP - Instandsetzung / Erneuerung des Schildes am Naturdenkmal „Röthlinde“
4.
TOP - Ausweisung der Gerastraße und der Gubestraße als Fuß- und Radweg
5.
TOP - Errichtung eines behindertengerechten Parkplatzes in der Ehrenbreitsteiner Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Sitzbänke Dachauer Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Fuß- und Radweg Abensbergstraße / Bahndamm
2.
TOP - Abfallbehälter vor Cafe Tirreno
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
TOP - Säuberung der Wände im U-Bahnhof „Georg-Brauchle-Ring“
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO Moosach-Hartmannshofen e.V. Musik zur 50-Jahr-Feier am 30.07.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat des Gymnasiums München-Moosach MFM-II-Projekt vom 04. - 26.10.2010
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Dachauer Straße 264 a, „Lauris Boutique“
4.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Dachauer Straße 423, „Kaiser's Tengelmann“
5.
TOP - (E) Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Am Hartmannshofer Bächl
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AG-Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang Fußballtrikots für Kinder und Jugendliche
6.
Anhörungen
1.
TOP - Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen
2.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
3.
TOP - Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen – Sitzungsprotokolle veröffentlichen
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Gleißmüller Str. 9 2. Prochintalstr. 4 3. Prochintalstr. 4 4. Saarlouiser Str. 15 -21 5. Saarlouiser Str. 76 6. Wichertstr. 12 c
5.
TOP - Einrichtung neuer Haltestellen im Rahmen des Leistungsprogramms 2011
6.
TOP - Lichtzeichenanlage Feldmochinger - / Torgauer Str.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Namensgebung für den Platz zwischen Bauberger- / Bunzlauer- / Dachauer Straße (die Benennung „Moosacher Stachus“ wurde abgelehnt)
2.
TOP - Pflegemaßnahme Grünanlage Rangierbahnhof (Pflege- und Entwicklungsplan wird demnächst den Bezirksausschüssen vorgestellt)
3.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Meggendorfer Straße wegen Anlieferung (wird angeordnet)
4.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Trinklsiedlung: Weiherweg, Mondscheinweg ggü. Hausnummer 66 bzw. Wendehammer (alle Standorte wurden abgelehnt)
5.
TOP - Aufstellung eines Abfallbehälters und Schneidearbeiten im Grünzug am Hartmannshofer Bach (wird durchgeführt)
6.
TOP - Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW-AG-Wohnungen (Schreiben des OB)
7.
TOP - Aufstellung von Fahrradständern vor der Tengelmann-Filiale in der Dachauer Str. 423 (ist erfolgt)
8.
TOP - Winterdienst Fuß- und Radweg Landshuter Allee (wird ab kommenden Winter in das Programm des Baureferates aufgenommen)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
3.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen (nicht-öffentlich)
4.
TOP - Bürgerbeschwerde über Fußgängerunterführung am Moosacher Bahnhof
5.
TOP - Straßenbaumaßnahme Memminger Platz / Untermenzinger Str. - 1. Bauabschnitt
6.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des OEZ - Billigungsbeschluss -
7.
TOP - Stellungnahme des Bundes Naturschutz zum Leistungsprogramm 2011
8.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
9.
TOP - Sozialreferat: Umsetzung des Teilplanes 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
10.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Lechelstraße
11.
TOP - Fällung eines Gefahrbaumes in der Kleingartenanlage NW 12, Nederlinger Str. 80
12.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42: Dachauer Straße, Baubergerstraße, Allacher Straße, Bahnlinie - Verschiebung des Auslegungszeitraumes
13.
TOP - Genehmigung einer Autogastankstelle Triebstr. 35
14.
TOP - Barrierefreier Aubau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
15.
TOP - Jahresbericht 2009 des Behindertenbeirats
16.
TOP - Fällungsgenehmigung Pfeilschifterstr. 52 (Gefahrbaum)
17.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
18.
TOP - Landesentwicklungsprogramm
19.
TOP - Änderung der Bayer. Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten, Schulen) (Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem)
20.
TOP - Straßenunterhalt Wintrichring
21.
TOP - Halteverbot in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger- und Hanauer Straße
22.