Montag, 27. September 2010, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kirschbäume in der Wittenberger Straße
2.
TOP - Einrichtung einer Meldestelle in das geplante Gebäude für Sozialwohnungen und Kinderkrippe in der Bunzlauerstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Kinder- und Jugendversammlung am 08.10.2010
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Ortstermin Gehsteigparken am Moosacher Bahnhof
2.
TOP - Ortstermin Fahrradständer vor Tengelmann Dachauer Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Zebrastreifen Feldmochinger Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Eindämmung von Spielhallen
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Hallenmiete der Fußballgruppe vom 20.11.2010 - 26.03.2011
2.
TOP - Spielplatz Holledauer Straße, Neubau eines Spielplatzes für Klein- und Schulkinder
6.
Anhörungen
1.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
2.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie: 1. Darmstädter Straße / Georg-Brauchle-Ring 2. Dachauer Straße, Ecke Wildermuthstraße
3.
TOP - Öffnung der Einbahnstraße Breslauer Straße für Radfahrer
4.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hanauer Str. 65; Seite: Ehrenbreitsteiner Straße
5.
TOP - Halteverbot in der Templestr. zur Gewähleistung der Anfahrt eines Bücherbusses
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Baubergerstr. 14 2. Gögglstr. 24
7.
TOP - Widmungsänderung Moosacher St. Martins-Platz
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Kurzzeitparkplätze vor Bunzlauer Str. 22 (wurden angeordnet)
2.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Voit- und Lampadiusstraße (wird angeordnet)
3.
TOP - LKW-Standort Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring (Verweisung an den AWM, Sichtschutz wurde in Aussicht gestellt)
4.
TOP - Aufstellung von Geschwindigkeits-/Dialog-Displays vor Kindergärten und Schulen (aufgrund von positiven Pilotversuchen wird der Einsatz im Stadtgebiet geplant)
5.
TOP - Aufstellung einer Packstation der DHL in unmittelbarer Nähe des OEZ (Zwischennachricht)
6.
TOP - Ausweisung von Kurzparkplätzen in der Bunzlauer Straße (wurden eingerichtet)
7.
TOP - Schulsport HS und GS Haldenbergerstraße (positive Lösung zeichnet sich ab)
8.
TOP - Ausstellung über die Münchner U-Bahnhöfe aus Anlass der Eröffnung des 100. U-Bahnhofs (aus zeitlichen und organisatorischen Gründen nicht möglich)
9.
TOP - Parken auf Privatgrund in der Bunzlauer Straße (LBK prüft)
10.
TOP - Aufstellung von Abfallbehältern in der Bunzlauer Str. vor dem Cafe Tirreno
11.
TOP - Säuberung der Wände am U-Bahnhof Georg-Brauchle-Ring
12.
TOP - Linie 169 und Haltestelle Lauinger Straße in der Untermenzinger Straße
13.
TOP - Einrichtung neuer Haltestellen im Rahmen des Leistungsprogramms 2011 (die MVG sieht keine Gefährung durch eine Haltestelle vor der Stadtbibliothek)
14.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 (Behandlung der BV-Empfehlungen)
15.
TOP - Anordnung einer Kurzparkzone in der Gärtnerstr. 50 (kann bei hohem Kundenaufkommen eingerichtet werden)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
4.
TOP - Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
5.
TOP - Fällungsgenehmigung Prochintalstr. 4
6.
TOP - Fällungsgenehmigung Gleißmüllerstr. 9
7.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: a) Wilhelmshavener Straße b) Netzer Straße
8.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: a) Pelkovenstr. 1, auf Parkplatz vor Nr. 27 b) Bingener Str. vor Anwesen Nr. 38
9.
TOP - Auslegung von Listen gegen Google-Street-View (Schreiben des OB)
10.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse (Schreiben Direktorium)
11.
TOP - Anträge des Vereins Lilalu (Schreiben des BA 9 (Neuhausen-Nymphenburg))
12.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten (Schreiben des BA 4 Schwabing-West und des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
13.
TOP - Parkplatzsanierung vor den Anwesen Dachauer Str. 286 a, b
14.
TOP - Änderungen im Postfilialnetz: Hanauer Str. 68
15.
TOP - Pächterwechsel a) "Plan B", Baubergerstr. 19 b) "Seydlitzstüberl", Seydlitzstr. 58
16.
TOP - Ausbau der Ludwigsfelder Str. in Allach zwischen Hausnummer 32 und 250 Meter westlich Am Neubruch (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
17.
TOP - Anforderungen Bauvorhaben a) Hugo-Troendle-Str. b) Hanauer Str. 54
18.
TOP - Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM
19.
TOP - Abschied von Friederike Goschenhofer (REGSAM)
20.
TOP - Straßenfest der Mietergemeinschaft Borstei (Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden)
21.
TOP - Mitteilung über ein Grundstückstgeschäft: Pelkovenstr. 143
22.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Schöpferplatz
23.
TOP - Außenvertretung der Bezirksausschüsse (Schreiben des Direktoriums)
24.
TOP - Mobilfunk: Erweiterung an bestehenden O2-Maststandorten mit LTE (nicht-öffentlich)
25.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten der städt. Freibäder (Schreiben des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
26.
TOP - Wohnen in München IV
27.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle Planungsreferat
28.
TOP - Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen (Stadtratsantrag)
29.
TOP - Perspektive München Münchner Stadtteilstudie 2009
30.
TOP - Ehrenpreis für Wohnen im Alter
31.
TOP - Absolutes Haltverbot Ehrenbreitsteiner Straße / Pelkovenstraße
32.