Mittwoch, 13. Januar 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
1.
TOP - Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen
4.1
Plenum
1.
TOP - Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Der Platz vor dem Dominikuszentrum wird „Dominikusplatz“ benannt (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 15.04.2009)
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Vorstellung des Ikarus e.V.
2.
TOP - Ausschreibung Weltkindertag 2010
4.4
Verkehr
1.
TOP - Parken von Omnibussen am Coubertinplatz (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01544 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.10.2009)
2.
TOP - Fußgängerampel an der Kreuzung Hugo-Wolf-Str. / Weyprechtstr.
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - Seifenblasen Träume - Eine Mitmachausstellung für Kinder und Jugendliche 19. Dezember 2009 bis 11. April 2010
2.
TOP - Olympia-Schwimmhalle
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Antrag BA 10: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen - Bitte um Unterstützung -
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Antrag auf Beteiligung des BA am Aktionstag 2010 (12. Juni) Genehmigung zur Fahrt von 2 Zügen (Milbertshofen in Aktion e.V.)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Antrag der Fraktion Grüne/ödp zum Thema "ÖPNV-Erreichbarkeit von Milbertshofen - Am Hart nicht verschlechtern, Regionalzughalt in Feldmoching wieder ganztägig bedienen" (Fraktion Grüne/ödp)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n. F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung" (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01354 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 vom 28.07.2009)
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Anhörung Bauvorhaben a) Starenweg 46 b) Hanselmannstr. 25
2.
TOP - Anhörung Baumaßnahme Landshuter Allee
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage zum Antrag auf Errichtung eines Bürgertreff-Zentrums im 11. Stadtbezirk (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01626 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 11.11.2009)
8.4
Verkehr
1.
TOP - City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 18.04.2010
2.
TOP - Erweiterung des Marktbereiches und der dazugehörigen Haltverbote in Milbertshofen / Christoph-von-Gluck-Platz
3.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbot in der Lena-Christ-Straße Nordseite
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenausgaben Beschluss vom 25.11.2009
2.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheid: a) Elternbeirat des Städt. Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums, 2.500,00 € bewilligt b) Elternbeirat der GS an der Hugo-Wolf-Straße, 3.000,00 € bewilligt c) Kath. Pfarrgemeinde St. Gertrud, 400,00 € bewilligt d) SV Am Hart e.V., 260,00 € bewilligt
3.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Änderungsbescheid: a) TheaterWeltMilbertshofen, neuer Bewilligungszeitraum 22.05.2009 - 30.04.2010
4.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse a) Antrag des SV Am Hart e.V. vom 29.10.2009 Jubiläumsfeier am 28.11.2009 b) Antrag des Kath. Stadtpfarramtes St. Gertrud vom 22.10.2009 Orgelfest am 14./15.11.2009
5.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM Ablehnung von beantragten Zuwendungen a) Elternbeirat der GS Hugo-Wolf-Straße b) Elternbeirat der GS Torquato-Tasso-Str.
6.
TOP - Haushaltsplan 2010 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich (liegt in der BA-Geschäftsstelle Nord aus)
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen (Stadtratsantrag)
4.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Wenzelstuben", Wenzelstraße 2, 80937 München b) Schank- und Speisewirtschaft, "Hongkong-Sity", Helene-Mayer-Ring 11, 80809 München
2.
TOP - Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit Migrationshintergrund Bericht 2007 bis 2009 (liegt in der BA-Geschäftsstelle Nord aus)
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 -Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
4.
TOP - Jahresübersicht 2009 der Stadtteilkulturprojekte
5.
TOP - Behinderten Beirat der Landeshauptstadt München Dokumentation des Fachtages am 28.11.2008 (liegt in der BA-Geschäftsstelle Nord aus)
6.
TOP - Unterrichtung über die Zweckentfremdung von Wohnraum a) Lieberweg, Lieberweg und Rathenaustraße b) Hanselmannstraße und Schopenhauerstraße
7.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung (Eingang Dezember 2009)
8.
TOP - Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2009
9.4
Verkehr
1.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) Beschäftigungssicherung, mitarbeiterorientierte Unternehmenspolitik bei Siemens b) Wirtschaftsbeziehungen zum Iran
2.
TOP - Errichtung von "Grünen Pfeilen" (Rechtsabbiegepfeilen) im Euro-Industriepark (Eingang Dezember 2009)
3.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
10.