Mittwoch, 10. Februar 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Projektförderung "Macht Barmherzigkeit - Weg der Hoffnung im Münchener Norden" (Pfarrei Sankt Katharina von Siena)
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße
2.
TOP - Förderung des Radverkehrs in München - Umlaufsperren in Grünanlagen
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Errichtung weiterer Sportanlagen im Münchener Norden
2.
TOP - "Im Rampenlicht" - Dokumentation
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - Elternbeirat der Grundschule Bad-Soden-Straße Maßnahme: Tanzprojekt ab März 2010
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Antrag aus der Kinder-/Jugendsprechstunde des BA 24
7.4
Verkehr
1.
TOP - Parkzone mit Anwohnerausweis im Olympiadorf
2.
TOP - Nachtlinie N42 gegenläufig fahren lassen (Fraktion Grüne/ödp)
3.
TOP - Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Auffahrt vom Georg-Brauchle-Ring zur Landshuter Allee (FDP-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, WEBA Wertstoffhandel 6 -erfassung GmbH
2.
TOP - Aktualisierung der Ausschilderung der öffentlichen Wegeverbindungen im Olympiapark Nord (Bürgerversammlungsempfehlung)
3.
TOP - Anhörung Bauvorhaben Lauchstädter Str. 1
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Interkultureller Integrationsbericht der Landeshauptstadt München Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund
8.4
Verkehr
1.
TOP - Absolutes Haltverbot - Motorstraße / Alter-St.-Georgs-Platz
2.
TOP - Überprüfung Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 11
3.
TOP - Ladezone am Oberhofer Platz Erweiterung des Haltverbotes
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Verwendungsnachweis LILALU e.V.
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
TOP - Anbindung der Taunusstraße an den Fuß- und Radweg "Oberhofer Weg"
5.
TOP - Knorrstraße Querungshilfe an der Bremer Straße
6.
TOP - Überwachung der Durchführung des Bebauungsplanes: Schleißheimerstr. (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (nördlich)
7.
TOP - Vollzug der Wassergesetze Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
9.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße - Erstmalige Herstellung -
10.
TOP - Straßenbrücke Lerchenauer Straße über den Petuelring
11.
TOP - Widmung einer Teilstrecke der Neuherbergstraße (Platz am Dominikuszentrum)
12.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayrischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
13.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
14.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010
15.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
16.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordhaide Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung der Einhaltung der Entwicklungsziele
17.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Café Himmelblau", Knorrstr. 135, 80937 München b) Schank- und Speisewirtschaft, "Vereinsgaststätte des Kleingartenvereins Nord-Ost", Bad-Soden-Str. 16a, 80807 München
2.
TOP - Freizeitsport für Senioren in dem zukünftigen Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle
3.
TOP - Erwerb eines Gebäudes für eine Mittelpunktsbibliothek am Standort Blodigstraße
4.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009 / 2010
5.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
7.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009 / 2010
9.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009 / 2010 Stand 20.10.2009
10.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009 / 2010
11.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009 / 2010
9.4
Verkehr
1.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) "Kein Stellenabbau bei Siemens" b) "Iran: Wirtschaftsbeziehungen und Menschenrecht" c) "Beschäftigungssicherung, Mitarbeiterorientierte Unternehmenspolitik bei Siemens"
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einrichtung eines Haltverbots in der Hugo-Wolf-Straße b) Absolutes Haltverbot vor der Neustifter Straße 31
3.
TOP - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz (Stadtratsantrag)
10.