Mittwoch, 14. April 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Ansiedlung des Entsorgungsfachbetriebes WEBA (Schreiben der Seniorengemeinschaft St. Agnes München-Lerchenau)
2.
TOP - Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 04.07.2010; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
3.
TOP - Änderung im Post-Filialnetz Stadtteil Milbertshofen - Illungshofstr. 19
4.
TOP - Antrag an den Bezirksausschuss; Visualisierung der Ortsgeschichte des DP-Lager "Frauenholz" auf dem Kirchenstiftungsgelände (Kath. Pfarrgemeinde Mariä Sieben Schmerzen)
5.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 11; hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen - positiv -
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Widmung der Fuß- und Radwege in der Nordhaide (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01533 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 16.09.2009) - positiv -
2.
TOP - Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Grundstückserwerb in Milbertshofen für die Errichtung eines Gemeindezentrums mit Kinderkrippe (Evang.-methodistische Kirche)
2.
TOP - Fördermittel für Kooperationsprojekte "Neue Medien und Internet in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen" des Stadtjugendamtes München (inter @ctive)
3.
TOP - Kinderfotopreis 2010 für Kinder von 4 bis 12 Jahren in München und Oberbayern Thema: "Stadt, Land, Fluß"
4.
TOP - Münchner Kinderportal ab 1.März 2010 neugestaltet
5.
TOP - Sportler bilden Sportler (Münchner Sportjugend im Bayerischen Landes-Sportverband)
6.
TOP - Einbürgerungsfeier am 20. April 2010
4.4
Verkehr
1.
TOP - Antrag der Fraktion Grüne/ödp zum Thema "ÖPNV-Erreichbarkeit von Milbertshofen - Am Hart nicht verschlechtern, Regionalzughalt in Feldmoching wieder ganztägig bedienen" (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01785 des Bezirkausschusses des 11. Stadtbezirkes vom 13.01.2010) - negativ -
2.
TOP - Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Information
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - Münchner Aktionstag für Familien am 30. April 2010 unter dem Motto "München gewinnt mit Familien"
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - digitalanalog e. V. Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 (vertagt in der Sitzung am 10.03.2010)
2.
TOP - Verein Stadtteilarbeit e. V. Maßnahme: Internationales Stadtteilfest am 12.06.2010
3.
TOP - Initiative "das in meiner Hand ist mir gut" Maßnahme: Kunstprojekt und Ausstellung im Juni/Juli 2010
4.
TOP - Kultur und Spielraum e. V. Maßnahme: Projekt "Bauen ist (k)ein Kinderspiel" vom 03 - 21.08.2010
5.
TOP - Caritas-Zentrum München-Nord Sozialstation / Demenz-WG Maßnahme: Betreuungsmaterial für Demenzpatienten für Gruppenaktivitäten
6.
TOP - Antrag des Elternbeirates der GS an der Hugo-Wolf-Straße Projekt Tanz und Schule Verlängerung des Bewilligungszeitraums
7.
TOP - Lilalu e. V. Maßnahme: Festival „Lilalu Umsonst & Draussen“ vom 13. - 29.08.2010
8.
TOP - Kreisjugendring München-Stadt Kinder- und Jugendraum Riva-Nord Maßnahme: Veranstaltung an der DIRT-LINE / Nordhaide-Ost am 08.05.2010
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Antrag des BA 15; Google Street View
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010 (vertagt in der Sitzung am 10.03.2010)
2.
TOP - Unsere Stadt - Unsere Strassen III München - Milbertshofen - Am Hart (Janusch Kozminski Filmproduktion)
3.
TOP - Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte im Außenbereich auf dem Gebiet der Siedlung Nordhaide (Westteil) (CSU-Fraktion)
4.
TOP - Eine Senioreneinrichtung für die Nordhaide (SPD-Fraktion)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation im Umgriff des Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums (FDP-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Hänflingweg 24 b) Schmalkaldener Str. 37
2.
TOP - Anhörung Bauvorhaben a) Helene-Mayer-Ring 7 b) Frankfurter Ring 7 - 9
3.
TOP - Anhörung; Änderung FNP und Aufstellung BPlan 1982 a
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen1; Antrag Nr. 08 - 14 / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNE/RL vom 01.09.2009 (vertagt in der Sitzung am 10.03.2010)
2.
TOP - Anhörung; Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter-St.-Georgs-Platz 4
3.
TOP - Veranstaltung "Kino am Pool" vom 01.06.-31.08.2010 auf der Freifläche (Liegewiese) Olympia-Schwimmhalle im Olympiapark
4.
TOP - BA-Beteiligung bei Gebietsauswahl für REGSAM
5.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKIBIG Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9 (Studentenwerk München) mit 24 Kinderkrippenplätzen Sanierung und Erweiterung
8.4
Verkehr
1.
TOP - Spieleaktionen auf städtischen Grünflächen zwischen Schneehaideanger und Golddistelanger vom 07.05. - 29.10.2010 (Diakonie Hasenbergl e. V.)
2.
TOP - Stadt-Triathlon am 30.05.2010 im Olympiapark und in der Ackermannstraße
3.
TOP - 4. Nachtrag Anhörung Cycling Days am 23.05.2010 - Neue Streckenvariationen
4.
TOP - Street-Soccer im Petuelpark am 06.08. und 10.09.2010 (kick it münchen)
5.
TOP - Grillen im Petuelpark an mehreren Terminen (kick it münchen)
6.
TOP - Sommerfest des Chores der ev. Olympiagemeinde am Brundageplatz am 19.06.2010
7.
TOP - 5. Nachtrag Anhörung Cycling Days am 23.05.2010 - neues, überarbeitetes Veranstaltungskonzept
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Budgetmittel des BA 11; Antrag des SV Am Hart e. V. vom 29.10.2009 Jubiläumsfeier am 28.11.2009
2.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Kath. Stadtpfarramt St. Gertrud, Konzert, 760,00 € bewilligt b) Förderverein Alte St. Georgskirche Milbertshofen e. V., Doppeljubiläum in Milbertshofen, 4.500,00 € bewilligt c) Milbertshofen in Aktion e. V., Kulturprogramm des 10. Aktionstages, 3.900,00 € bewilligt d) mini.musik - Große Musik für kleine Menschen e. V., Familienkonzerte für einkommensschwache Familien, 690,00 € bewilligt e) Trägerverein Kulturhaus Milbertshofen e. V., Fest zum 5jährigen Bestehen des Kulturhauses Milbertshofen, 2.000,00 € bewilligt
3.
TOP - Budgetmittel der Bezirkausschüsse der LHM; Ablehnung einer beantragten Zuwendung a) Elternbeirat der GS Bad-Soden-Straße
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
TOP - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009
5.
TOP - EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung
6.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
8.
TOP - Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
9.
TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" (StR Antrag)
10.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
11.
TOP - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates
12.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
13.
TOP - Errichtung eines Fahrradweges an der Ausfahrt Süd des Olympiadorfes, Helene-Mayer-Ring
14.
TOP - Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Bürgertreff-Zentrums im 11. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen hier: Änderung des Bescheids a) Beratungsdienste der Arbeiter Wohlfahrt eGmbH, Winzererstr. 111 b) Beratungsdienste der Arbeiter Wohlfahrt eGmbH, Hildegard-von-Bingen-Anger 26
3.
TOP - Entscheidung Weltkindertag 2010
4.
TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 (Sozialreferat)
5.
TOP - Sachbericht zum Stadtteilprojekt des offenen Kindertreffs
6.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Konradstüberl", Graf-Konrad-Str. 20, 80809 München b) Schank- und Speisewirtschaft, "Bistro 170", Knorrstr. 170, 80937 München c) Schank- und Speisewirtschaft, "Kapadokya", Helene-Mayer-Ring 6, 80809 München
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"
8.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnung und Migration
9.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
10.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
11.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale
12.
TOP - Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
13.
TOP - Karte zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
14.
TOP - Erwerb eines Gebäudes für eine Mittelpunktsbibliothek am Standort Blodigstraße - Nicht öffentlich -
9.4
Verkehr
1.
TOP - Ladezone am Oberhofer Platz (Schreiben des KVR an Bürger)
2.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Erweiterung des Marktebereiches am Christoph-von-Gluck-Platz / Westfahrbahn b) Zufahrtsregelung und Vorfahrtsregelung am ehemaligen Busbahnhof Olympiazentrum c) Absolutes Haltverbot in der Bad-Kreuznacher-Straße d) Ladezone Oberhofer Platz 4 - Erweiterung auch auf samstags
4.
TOP - Kenntnisnahme; City Bike Marathon München Zeitfenster und Durchlaufzeiten
5.
TOP - Maibaumaufstellung der Siedlergemeinschaft im "Eigenheimerverband Bayern e. V." auf dem Mettenleiterplatz am 01.05.2010
6.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) Demonstration in Maflow company
7.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
8.
TOP - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
9.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
10.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Hinweis / Ergänzung vom 23.03.2010
11.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
12.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens Hinweis / Ergänzung vom 23.03.2010
10.