Mittwoch, 9. Juni 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.
TOP - Nachwahl einer Vertreterin/eines Vertreters des BA 11 im Beirat für das Kulturhaus Milbertshofen
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK"; Abschluss des Pilotprojekts bei der BA-Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 13-18; Ausweitung des "Digitalen Beteiligungsverfahren für die BAs" auf alle Bezirksausschüsse ab 15.06.2010
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
TOP - Baustellen im Bereich Reicherstorfferweg / Wiegandweg aufgrund umfangreicher Sanierung der GWG Siedlung am Harthof
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
TOP - Dankschreiben für Zuschuss (Caritas-Zentrum München-Nord)
2.
TOP - Einladung zur Fahnenweihe am 19. Juni 2010 ab 13.00 Uhr (Soldaten- und Kameradschaftsverein München-Milbertshofen e.V.)
3.
TOP - Internationales Sportfest am 06. Juni 2010 von 9 - 18 Uhr (Ausländerbeirat München)
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Macht Barmherzigkeit" Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonie Hasenbergl e.V. Angerfest auf der Nordhaide am 19.06.2010
3.
TOP - digitalanalog e. V. Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 (vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - Ein Kinder- und Jugendarzt um Harthof oder auf der Nordhaide (SPD-Fraktion)
2.
TOP - "Olympisches Dorf 1972" ist kein "ehem. Olympisches Dorf" (Fraktion Gründe/ödp)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unsere Stadt - Unsere Strassen III München - Milbertshofen - Am Hart (Janusch Kozminski Filmproduktion) (vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
2.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Knorrstraße
3.
TOP - Farbliche Umgestaltung der Glascontainer vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße
4.
TOP - Bauliche Veränderung der „Welle“ gegenüber vom Kinderspielplatz im Petuelpark
7.4
Verkehr
1.
TOP - Parklizenzantrag für die Freiligrathstraße
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Errichtung eines Bauernmarktes auf dem Platz vor dem Kulturhaus Milbertshofen (BV-Empfehlung Nr. 02-008 / E 00450 vom 04.07.2006) hier: Umsiedlung des Wochenmarktes
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 71 Sondergebiet Wissenschaft in Badersfeld Flächennutzungsplan - Änderung Nr.
2.
TOP - Anhörung Bauvorhaben a) Max-von-Laue-Str. 1 b) Knorrstr. 32 c) Frankfurter Ring 81
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Hanselmannstr. 23
4.
TOP - Christbaumentsorgung im Winter 2011; Vorschläge für Sammelplätze
5.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr) (vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.
TOP - Antrag auf Erweiterung des Antriebszentrums im FIZ und gleichzeitiger Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns für den Baugrubenaushub (BMW)
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2010
2.
TOP - Bike-Workshop "Riding like a Pro / Schnupperabend" Nutzung des Dirtline-Geländes / Neuherbergstr. (Brick e.V.)
3.
TOP - Flohmarkt auf dem Korbinianplatz am 24.07.2010 von 7.30 - 15.00 Uhr (Bewohnertreffpunkt Milbertshofen)
4.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen; Vorschläge aus den Stadtbezirken
5.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Bau / Umwelt) (vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.
TOP - Angerfest / Nordhaidefest auf dem Hildegard-von-Bingen-Anger und dem Frauenmantelanger am 19.06.2010 - NACHTRAG - (Diakonie Hasenbergl e. V.)
7.
TOP - Charity-Aktion auf dem Nordhaideplatz am 22.06.2010 (Dt. Lebensbrücke e.V.)
8.
TOP - „Nationen-Frühstück“ im Petuelpark am 11.07.2010 von 10.30 - 15.00 Uhr (Stadtteilarbeit e.V.)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Verein Stadtteilarbeit e.V., Internationales Stadtteilfest, 3.225,00 € bewilligt b) Kreisjugendring München-Stadt, Kinder- & Jugendraum Riva-Nord, Veranstaltung an der Dirtline, 1.000,00 € bewilligt c) Initiative "das in meiner Hand ist mir gut", Kunstprojekt & Ausstellung, 1.325,00 € bewilligt d) Caritas-Zentrum München-Nord, Demenz-WG, Betreuungsmaterial, 341,28 € bewilligt e) Kultur und Spielraum e.V., Projekt "Bauen ist (k)ein Kinderspiel", 5.000,00 € bewilligt f) Künstlernetzwerk Milbertshofen, Kunst-Ausstellung "Farbe bekennen", 600,00 € bewilligt
2.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Änderungsbescheid: a) Elternbeirat der GS an der Hugo-Wolf-Straße, Neuer Bewilligunszeitraum: 27.07.2009 - 31.07.2010
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 -2014
4.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab 01.01.2010
5.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Blodig- / Dülferstraße
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Antrag des BA 10: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
2.
TOP - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept
3.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Leitlinie Bildung - Dokumentation der Öffentlichkeitsphase (Dokumentation liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9 (Studentenwerk München) mit 24 Kinderkrippenplätzen Sanierung und Erweiterung
3.
TOP - Information zur Auswahl der Gebiet mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM
4.
TOP - Beratung am Harthof - Jahresbericht 2009 Verein Eltern I Kind I Schule (Jahresbericht liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
5.
TOP - Sport in München - Jahresdokumentation 2009 Schul- und Kultusreferat (Jahresdokumentation liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
9.4
Verkehr
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung; Verkauf von WM-Fanartikeln am Brundageplatz
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Feuerwehrzufahrt Straßbergerstraße b) Ingolstädter Straße 83 - Ortsfahrbahn - Aufhebung der Haltverbotszone für den Streetwork-Bus c) Zeitänderung an einer Haltverbotszone in der Bad-Soden-Straße
3.
TOP - Verbesserung der Parksituation in der Straßbergerstraße hier: Empfehlung des UA Verkehr - Haltverbote an und in der Feuerwehrzufahrt zur ZHS
4.
TOP - Genehmigung Blade Night
5.
TOP - Bescheide für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: a) Flohmarkt auf dem Milbertshofener Platz am 12.06.2010 b) Stadtteilfest Milbertshofen auf dem Curt-Mezger-Platz / Keferloher Str. am 12.06.2010
10.