Mittwoch, 14. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Beeinträchtigung des Spielbereiches im Olympiabad durch "Kino am Pool"; Antwortschreiben der SWM
2.
TOP - Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße; Antwortschreiben von Herrn Utz, Behindertenbeauftragter der LHM
3.
TOP - Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße; Antwort des Abfallwirtschaftbetriebes München
4.
TOP - Oktoberfest 2010; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
TOP - Nachhaltige Sicherung der Nahversorgung REWE Markt GmbH
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte im Außenbereich auf dem Gebiet der Siedlung Nordhaide (Westteil) (BA-Antrag-Nr. 08 - 14 / B 02058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.04.2010)
2.
TOP - Kinderspielplatz Milbertshofener Platz - Basketballkorb
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen
2.
TOP - Neubau mobiler Schulraumeinheiten an der Grund- und Hauptschule an der Bernaysstr. 35
4.4
Verkehr
1.
TOP - Permaneder- / Einmündung Knorrstraße
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ASZ Milbertshofen Intern. Sommerfest am 30.07.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Sommerferienprogramm August 2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen Veranstaltung "Wort und Klang" am 08.07.2010
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Stadtteil-Sommerfest im Olympiadorf am 17.07.2010
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger Sommerfest der Grundschule
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - "Olympisches Dorf 1972" ist kein "ehem. Olympisches Dorf" (Fraktion Gründe/ödp) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Lärmbelästigung am Olympiadorf (Helmut Dietl)
2.
TOP - Nutzung des Hartelholzes zur Naherholung (CSU-Fraktion)
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unsere Stadt - Unsere Strassen III München - Milbertshofen - Am Hart (Janusch Kozminski Filmproduktion) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Parkverbot Einfahrt Königsteinstraße
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (BA-Antrag-Nr. 08 - 14 B 01141 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 vom 13.05.2010)
2.
TOP - Veröffentlichung von BA-Protokollen im RIS
3.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
3.
TOP - Bauvorhaben a) Neustifter Str. 23
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Schmalkaldener Straße 18
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Sommerfestival impark 2010; Feuerwerke am 05.08. und 12.08.2010
2.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 9. Oktober 2010
8.4
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Bau / Umwelt) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Sommerfest auf dem Nordhaideplatz vom 22. - 24.07.2010 (Ersatztermin 29. - 31.07.2010) (MIRA)
3.
TOP - Errichtung von Fahrradstraßen (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
4.
TOP - Sommerfest auf dem Korbiniansplatz am 21.08.2010 von 15.00 - 19.00 Uhr (MLPD)
5.
TOP - Feuerwerk im Rahmen einer Hochzeitsfeier
6.
TOP - Radfahrt mit Besichtigung "Tour de Franz" am 08.08.2010 (Franz Maget)
7.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Reichertstorfferweg - nicht öffentlich -
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Georgenschwaigstraße - nicht öffentlich -
9.
TOP - Olympiadorf-Sommerfest ab 16.07.2010 auf der Fläche zwischen Nadistraße und Conollystaße (Kulturverein Olympiadorf e.V.)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Regionalauftritt der Süddeutschen Zeitung
2.
TOP - Bürgerversammlungsanträge und -anfragen
3.
TOP - Goggle Street View; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
4.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse; Ablehnung einer beantragten Zuwendung "Digitalanalog für Junges Publikum"
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Widerspruch
6.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Doppeljubiläum in Milbertshofen am 24./25.04.2010
7.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligunsbescheide: a) Diakonie Hasenbergl e.V., Angerfest auf der Nordhaide, 3.400,00 € bewilligt b) Initiative "Macht Barmherzigkeit", Kunstprojekt anlässlich des ökumenischen Kirchentages, 3.800,00 € bewilligt
8.
TOP - Jahresbericht 2009 der GWG München Bericht über die nachhaltige Entwicklung bei der GWG München (Berichte sind in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
TOP - Bescheid; Fällungsantrag Schopenhauerstr. 90
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
7.
TOP - Landesentwicklungsprogramm
8.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
9.
TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 am 01.10.2009
10.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsanrechnung Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
11.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße im 24. Stadtbezirk Delmoching-Hasenbergl Erstmalige Herstellung
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Fashion Café Goloseo", Taunustraße 45, 80807 München b) Eiscafé, "Eiscafé-Bar Amalfi", Frauenstädterstraße 11, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, "Pera-Palast", Schleißheimer Straße 382, 80809 München d) Schank- und Speisewirtschaft, "Esto", Knorrstraße 89, 80807 München
2.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste
3.
TOP - Umsetzung des Teilplans 4 Tageseinrichtung, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
4.
TOP - Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
5.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -
6.
TOP - Freiwilligendienst statt Pflichtdienst Kreisjugendring München-Stadt
7.
TOP - Jahresbericht 2009 - Hilfe für Kids Kreisjugendring München-Stadt (Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
8.
TOP - Jahresbericht 2009 des Behindertenbeirats (Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.4
Verkehr
1.
TOP - Unfallgefahr für Kinder durch den Radschnellweg am Christoph-von-Gluck-Platz
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstr.
3.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) "Für ein besseres Gesundheitswesen"
10.