Mittwoch, 14. Juli 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Beeinträchtigung des Spielbereiches im Olympiabad durch "Kino am Pool"; Antwortschreiben der SWM
2.
TOP - Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße; Antwortschreiben von Herrn Utz, Behindertenbeauftragter der LHM
3.
TOP - Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße; Antwort des Abfallwirtschaftbetriebes München
4.
TOP - Oktoberfest 2010; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
TOP - Nachhaltige Sicherung der Nahversorgung REWE Markt GmbH
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte im Außenbereich auf dem Gebiet der Siedlung Nordhaide (Westteil) (BA-Antrag-Nr. 08 - 14 / B 02058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.04.2010)
2.
TOP - Kinderspielplatz Milbertshofener Platz - Basketballkorb
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen
2.
TOP - Neubau mobiler Schulraumeinheiten an der Grund- und Hauptschule an der Bernaysstr. 35
4.4
Verkehr
1.
TOP - Permaneder- / Einmündung Knorrstraße
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. Sommerferienprogramm August 2010
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen Veranstaltung "Wort und Klang" am 08.07.2010
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Stadtteil-Sommerfest im Olympiadorf am 17.07.2010
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger Sommerfest der Grundschule
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
TOP - "Olympisches Dorf 1972" ist kein "ehem. Olympisches Dorf" (Fraktion Gründe/ödp) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Lärmbelästigung am Olympiadorf (Helmut Dietl)
2.
TOP - Nutzung des Hartelholzes zur Naherholung (CSU-Fraktion)
7.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unsere Stadt - Unsere Strassen III München - Milbertshofen - Am Hart (Janusch Kozminski Filmproduktion) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.4
Verkehr
1.
TOP - Parkverbot Einfahrt Königsteinstraße
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (BA-Antrag-Nr. 08 - 14 B 01141 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 vom 13.05.2010)
2.
TOP - Veröffentlichung von BA-Protokollen im RIS
3.
TOP - Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
3.
TOP - Bauvorhaben a) Neustifter Str. 23
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung a) Schmalkaldener Straße 18
8.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Sommerfestival impark 2010; Feuerwerke am 05.08. und 12.08.2010
2.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 9. Oktober 2010
8.4
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Bau / Umwelt) (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
TOP - Sommerfest auf dem Nordhaideplatz vom 22. - 24.07.2010 (Ersatztermin 29. - 31.07.2010) (MIRA)
3.
TOP - Errichtung von Fahrradstraßen (vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
4.
TOP - Sommerfest auf dem Korbiniansplatz am 21.08.2010 von 15.00 - 19.00 Uhr (MLPD)
5.
TOP - Feuerwerk im Rahmen einer Hochzeitsfeier
6.
TOP - Radfahrt mit Besichtigung "Tour de Franz" am 08.08.2010 (Franz Maget)
7.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Reichertstorfferweg - nicht öffentlich -
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Georgenschwaigstraße - nicht öffentlich -
9.
TOP - Olympiadorf-Sommerfest ab 16.07.2010 auf der Fläche zwischen Nadistraße und Conollystaße (Kulturverein Olympiadorf e.V.)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Regionalauftritt der Süddeutschen Zeitung
2.
TOP - Bürgerversammlungsanträge und -anfragen
3.
TOP - Goggle Street View; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
4.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse; Ablehnung einer beantragten Zuwendung "Digitalanalog für Junges Publikum"
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Widerspruch
6.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Doppeljubiläum in Milbertshofen am 24./25.04.2010
7.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligunsbescheide: a) Diakonie Hasenbergl e.V., Angerfest auf der Nordhaide, 3.400,00 € bewilligt b) Initiative "Macht Barmherzigkeit", Kunstprojekt anlässlich des ökumenischen Kirchentages, 3.800,00 € bewilligt
8.
TOP - Jahresbericht 2009 der GWG München Bericht über die nachhaltige Entwicklung bei der GWG München (Berichte sind in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
TOP - Bescheid; Fällungsantrag Schopenhauerstr. 90
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
7.
TOP - Landesentwicklungsprogramm
8.
TOP - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
9.
TOP - Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 am 01.10.2009
10.
TOP - Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsanrechnung Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
11.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße im 24. Stadtbezirk Delmoching-Hasenbergl Erstmalige Herstellung
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, "Fashion Café Goloseo", Taunustraße 45, 80807 München b) Eiscafé, "Eiscafé-Bar Amalfi", Frauenstädterstraße 11, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, "Pera-Palast", Schleißheimer Straße 382, 80809 München d) Schank- und Speisewirtschaft, "Esto", Knorrstraße 89, 80807 München
2.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste
3.
TOP - Umsetzung des Teilplans 4 Tageseinrichtung, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
4.
TOP - Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
5.
TOP - Stärkung der Stadtteilkultur Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -
6.
TOP - Freiwilligendienst statt Pflichtdienst Kreisjugendring München-Stadt
7.
TOP - Jahresbericht 2009 - Hilfe für Kids Kreisjugendring München-Stadt (Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
8.
TOP - Jahresbericht 2009 des Behindertenbeirats (Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.4
Verkehr
1.
TOP - Unfallgefahr für Kinder durch den Radschnellweg am Christoph-von-Gluck-Platz
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstr.
3.
TOP - Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) "Für ein besseres Gesundheitswesen"
10.