Mittwoch, 8. Dezember 2010, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Projekt „Oper in Schulen“
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Änderung
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Aktionsgem. Kunst in Milbertshofen Veranst. "vom Nicht zum Licht" am 21.12.2010
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Weihnachtslesung am 12.12.2010
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung einer Linksabbiegespur mit Ampelregelung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Knorrstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00596 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart - am 24.06.2010
Referent*in:
Herr Berufsm. StR. Dr. Wilfried Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Widmung des Geländes um den U-Bahn-Ausgang Dülferstraße Ost Empfehlung Nr. 08-14 / E 00586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 24.06.2010
Referent*in:
Frau Berufsm. StRin Rosemarie Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Besserer Zugang zu Tagesheim und Hort der Grundschule Hildegard-von-Bingen Anger 4 Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart am 24.06.2010
Referent*in:
Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
TOP - Verbesserte Beschilderung Landshuter Allee (Fraktion GRÜNE / ÖDP)
2.
TOP - Verbesserung Schulwegsicherheit Grundschule an der Bad-Soden-Straße (Elternbeirat der Bad-Soden-Straße)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche; Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Bauvorhaben a) Schleißheimer Str. 267
2.
TOP - Verfahren nach § 4 BauGB Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 70 Flächennutzungsplan – Änderung Nr.
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf – Fortschreibung des Handlungsprogramms (vertagt in der Sitzung am 10.11.2010)
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Preußenstraße 23
2.
TOP - null
3.
TOP - Anmeldung einer MotorradfahrerInnen-Demonstration für den 7. Mai 2011
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Bericht eines Bürgers über eine BA-Sitzung
2.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Diakonieverein Dankeskirche, Jubiläum, 1.935,58 € bewilligt b) Kath. Kirchenstiftung St. Georg, Konzert am 13.11.2010, 2.690,00 € bewilligt
4.
TOP - Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Jugendtreff Harthof, Kreisjugendring München-Stadt b) Elternbeirat der Grundschule an der Nadistraße
5.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses; 25-jähriges Jubiläum am 25.09.2010
6.
TOP - Budgetmittel des Bezirksausschusses 11; Theaterproduktion
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1898a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
4.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturschutzgebiet „Panzerwiese und Hartelholz“ - Umsetzung der Schutzgebiets- verordnung und Verbesserung der Umweltbildung zur Bedeutung der Haideflächen (Panzerwiese, Fröttmaninger Haide)
5.
TOP - Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung; Ausnahmezulassung Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
6.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH; Geschäftsbericht 2009 (Liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
7.
TOP - Fällungsantrag Bescheid a) Guddenstraße 15
8.
TOP - Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenproblematik
9.
TOP - Stadtsanierung in München Sicherung der Städtebauförderung Antrag Nr. 08-14 / A 01751 Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNDEN / RL vom 02.08.2010
10.
TOP - Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Pendlerverkehre verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren
12.
TOP - Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen Antrag Nr. 08-14 / A 01264 der ÖDP vom 17.12.2009
13.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke (Liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
14.
TOP - Bericht zur Wohungssituation in München 2008-2009 (Liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Vorverkaufsrecht nach dem BauGB a) Knorrstraße b) Knorrstraße - nicht öffentlich -
2.
TOP - Stadteigenes Anwesen; Schleißheimer Straße 273 Ladeneinheit im EG
3.
TOP - Datenübersicht 2009
4.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
5.
TOP - Einrichtung eines Vorgymnasiums als Vorläuferinstitution für das neue Gymnasium an der Rathenaustraße / Am Lieberweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00593 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 24.06.2010
6.
TOP - Verringerung der Schulwegzeiten für die Gymnasiasten aus der Nordhaide durch Gewährleistung des Besuchs eines der drei Gymnasien, die in der kürzesten Zeit erreichbar sind Empfehlung Nr. 08-14 / E 00592 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 24.06.2010
7.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum a) Tüllesamstraße
8.
TOP - Lotsenprojekt PONTIS Wirkung und Erfolg von Lotsinnen und Lotsen
9.
TOP - Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V.
10.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltskonzept (4. HSK)
11.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
12.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
13.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
14.
TOP - Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
9.4
Verkehr
1.
TOP - Erlaubnisbescheide: a) Eislauffläche „Shopping on Ice“ auf dem Nordhaideplatz vom 25.11. - 24.12.2010
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Parken nur für Pkw in der Neuherbergstraße b) Haltestelle der Stadtrundfahrtslinien der Münchner Stadtrundfahrten oHG an der BMW-Welt
10.