Dienstag, 5. Oktober 2010, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Nachrücken von Herrn Herbert Brüser in den BA 21
1.3
Nachrücken von Herrn Norbert Grochut in den BA 21
1.4
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Baumfällungen am Irmonherplatz (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 14.09.10)
2.
TOP - Geplante Nutzung des Anwesens Torriweg 54 als Kinderhort (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 14.09.10)
3.
TOP - Bauvorhaben Kompetenzzentrum in der Landsberger Straße 367 - 369 (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 14.09.10)
4.
TOP - Unsignalisierte Einmündung neben Fußgängersignalen, Schulweg Offenbachstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
5.
TOP - Nutzung von Räumen im Ebenböckhaus durch die Einrichtung "Klingende Brücke München - Internationales Liederarchiv und Interkulturelle Begegnung" (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 14.09.10)
6.
TOP - Parkplatzsituation Friedhof Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
7.
TOP - Halteverbotsregelung Landsberger Straße auf Höhe Hausnr. 480-482 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
8.
TOP - Verschiedene Missstände im Stadtbezirk (fehlende Bautafeln, defekte Zäune, Unratablagerungen etc.) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
9.
TOP - Verkehrsregelung Verdistraße Höhe Thaddäus-Eck-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10))
10.
TOP - Grandlstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 14.09.10)
11.
TOP - Ampelsituation Verdistraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
12.
TOP - Gefahrenstelle Alte Allee / Bergsonstraße (vertagt aus BA-Sitzung am 14.09.10)
13.
TOP - Zeitlich beschränktes Parkverbot für die Kinderkrippe in der Marschnerstr. 8 (vertagt aus der BA-Sitzung am 14.09.10)
14.
TOP - Sanierung Seldweg (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
15.
TOP - Gefahr durch Elektro-Stehroller (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
16.
TOP - Bahnhof Pasing; Bahnsteigbau und Fertigstellung des Bahnhofs
17.
TOP - Arbeiten am Bürklein Bahnhof
18.
TOP - Winterdienst vor dem Anwesen Neufeldstraße 11 und 13
19.
TOP - Umbau Bahnhof Pasing sowie Denkmal für Prof. Heinz Sielmann
20.
TOP - Neuer Spielplatz am Hellihofweg
21.
TOP - Kulturprojekt sucht Scheune, Keller oder Schankstube
22.
TOP - Einzäunung des Spielplatzes am Hellihofweg; Verkehrsführung nördlich des Pasinger Bahnhofs; Gestaltung des Pasinger Bahnhofs
23.
TOP - Nachpflanzung von Bäumen in der Menterstraße
24.
TOP - Verkehrssituation an der Einmündung der Peter-Vischer-Straße in die Carossastraße infolge der Umkehrung der Einbahnstraßenregelung
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Pippinger Straße 95, Baumbestandsplan Nr. 2010-17002
2.
TOP - Fritz-Reuter-Straße 17a, 1 Rotbuche
3.
TOP - Numbergerstraße 5, 1 Birke
4.
TOP - Kaspar-Kerll-Straße 17, 1 Ahorn
5.
TOP - Wöhlerstraße 15, 1 Spitzahorn
6.
TOP - Franz-Hauser-Weg 46, 2 Birken
7.
TOP - Fouquéstraße 9, 1 Birke
8.
TOP - Am Knie 7, 1 Bergahorn
9.
TOP - Feinhalsstraße 2, 1 Birke
10.
TOP - Melßheimerstraße 17, 1 Föhre, 1 Hainbuche, 1 Eibe
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Liste des Baureferates vom 26.08.2010
2.
TOP - Liste des Baureferates vom 24.09.2010
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Freseniusstraße
2.
TOP - Anwesen in der Pfeivestlstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
3.
TOP - Anwesen in der Rubinsteinstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
4.
TOP - Anwesen in der Freseniusstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
a) Bürgerbeirat Verdistraße 45 b) Bürgerbeirat Scapinellistraße
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Musikforum Blutenburg e.V. St.-Martins-Umzug am 13./14.11.2010
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing, Widmungserweiterung der Gesamtstrecke des Zehentstadelweges "+Zufahrt zu den Wohnanwesen gestattet"
10.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung einer Ausweichstelle für Linienbusse in der Bergsonstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
2.
TOP - Haltverbot in der Meyerbeerstraße und Offenbachstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Andreas-Sengl-Weg 2, Varnhagenstraße und Hieronymusstraße; Wiederherstellung nach Bauschaden (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
4.
TOP - Neubau eines Einkaufszentrums mit Tiefgarage, Landsberger Str. 484 / Rathausgasse 2-8; Pasing Arcaden - Bauteil II (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
5.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. Stammstrecke, a) Grundsatzent-scheidung des Bayerischen Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung, b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen, c) Lärmsanierung am DB-Südring, d) weiteres Vorgehen, e) Anträge und Empfehlungen - Beschlussentwurf für die Vollversammlung am 06.10.10 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
6.
TOP - Amalienburgstraße 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE, 2 Varianten) - Vorbescheid / Genehmigungsverlängerung
7.
TOP - Haidelweg 29, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen / DHH 3 + 4
8.
TOP - Haidelweg 29, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen / DHH 1 + 2
9.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung UMTS in den Suchkreisen M-Lechelstraße und S 1 Botanischer Garten
10.
TOP - Nußhäherstraße 23, Neubau eines Wohnhauses mit Garage
11.
TOP - Betzenweg 75, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
TOP - Landsberger Straße 392 - 410, Nutzungsänderung: Büro in Verkauf / Werkstatt / Lager
13.
TOP - Betzenweg 30, Neubau einer Stadtvilla mit Schwimmbad und Doppelgarage
14.
TOP - Maria-Eich-Straße 10a, Nutzungsänderung und Umbau eines Ladens in eine Kindertagesstätte
15.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Nusselstr. 27
16.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren
17.
TOP - Bauseweinallee 8, Errichtung von Wohnhäusern im geförderten Wohnungsbau mit Verwaltung, Supermarkt und Tiefgarage im UG - VORBESCHEID
18.
TOP - Gemeinde Gräfelfing; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 für ein Biomas- seheizkraftwerk an der Würmtalstraße
19.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Menzinger Straße (Suchkreis-Nr. 510310693)
20.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Roseggerstraße
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hochwasser an der Würm (Antrag SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CSU-Fraktion; vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.2010)
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag: Einrichtung einer Begrenzung / Umzäunung um den Spielplatz am Hellihofweg
3.
TOP - SPD-Frakion: Antrag: Möglichst baldige förmliche Festlegung eines Satzungsbeschlusses für das Sanierungsgebiet "Pasing-Zentrum"
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nr. 25, Nr. 26
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen vom 13.09., 20.09., 27.09.10)
3.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Liste vom 13.09.-19.09., 20.09.-26.09.10)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011
2.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 21.09.2010 - Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
3.
TOP - Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 22.09.2010 - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Kaflerstraße 2, Leistung eines Baukostenzuschusses - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Thuillestraße 23, Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 - Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe), B) Beschlussteil: 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell-Eigentum, 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen" (Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.06.10), 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2010 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Münchner Stadtteilstudie 2009 (Bekanntgabe) - 40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009 - Bebauungsplan Nr. 2047 Alte Allee 67 und 69; Satzungsbeschluss - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2010
5.
TOP - Sozialausschuss vom 23.09.2010 - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Thuillestraße 23 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten) - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Bäckerstraße 46 für die Nutzung durch die Bayerische Philharmonie e.V. als Büro-, Unterrichts-, Proben- und Instrumentenlagerräume
6.
TOP - Bauausschuss vom 28.09.2010 - Verlegung Pippinger Straße zwischen Lützow- und Bassermannstraße (u.a. Antrag Nr. 08-14 / B 00949 des BA 21 vom 03.03.2009) - Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich
7.
TOP - Stadtentwässerungsausschuss vom 28.09.2010 - Kanalnetzsanierung Landsberger Straße, Bauabschnitt 1 - zwischen Offenbachstraße und ca. 160 m östlich Am Knie; Projektgenehmigung
8.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 - Pasing, ergänzende Maßnahmen zur Stärkung des Zentrumsbereichs, Anträge a) weiteres Vorgehen Umgestaltung Pasing Zentrum (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00339 vom 29.07.08), b) Bearbeitung eines integrierten Gesamtkonzeptes zum Pasinger Zentrum (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01297 vom 07.07.09)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Zuwendung aus dem BA-Budget; Schreiben an die Kolpingsfamilie Pasing zum Antrag vom 13.04.10 auf Gewährung eines Zuschusses für die 100-Jahr-Feier am 01.08.10
2.
TOP - Baureferat - Fehlender Kinderspielplatz an der Maria-Eich-Straße / Ecke Heinrich-Schütz-Weg - Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“ (Schreiben BA vom 23.07.10) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Integration des sich seitlich vor dem „Confetti“ befindlichen Marienbrunnens in die Neugestaltung des Pasinger Marienplatzes oder Neuaufstellung an anderer angemessener Stelle in Pasing (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02194 vom 15.06.10) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Graffitis an Spielplatzeinrichtungen und Gebäuden; Bereitstellung von Wänden zur legalen Anbringung von Graffitis sowie verbesserte Beleuchtung öffentlicher Plätze (Schreiben BA vom 30.06.10) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Straße An der Würm; Neue Teerdecke im nördlichen Bereich sowie Sicherstel- lung der Straßenbeleuchtung (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02247 vom 06.07.10)
3.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München - Wertstoffinsel an der Paosostraße
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Verkehrssituation Kaspar-Kerll-Straße - Gefahr durch Elektro-Stehroller - Neubau einer Lichtsignalanlage für die Einmündung Emil-Neuburger-Straße / Josef-Felder-Straße - Antrag der Firma Terrafinanz Solidbau GmbH auf Umwandlung von Parkstreifen in Kurzparkzonen in der Planegger Straße - Fahrradweg Abbiegung Verdi-/Meyerbeerstraße (Antrag Nr. 08-14 / B 02128 des BA 21 vom 04.05.2010) - Aufhebung der Befristung des allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Heimburgstr. 2 c (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Baustelleneinrichtung in der Freseniusstraße Fl.-Nr. 417/13 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Maria-Eich-Straße; Sicherer Fußgängerüberweg (Zebrastreifen oder Licht- zeichenanlage) sowie Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h vor der Stadtgrenze; Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 vom 07.05.10 (Schreiben BA vom 30.06.10) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10) - Sicherheitsprobealarm bei Stom-Störfällen am 28.04.10; keine Einbeziehung der Münchner Stadtbezirke (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02240 vom 06.07.10) - Zebrastreifen vor dem Obermenzinger Friedhof in der Bergsonstraße - Veranstaltungsanzeige:"Kinderaktionstag gegen Lärm und für Tempo 30" in der Offenbach- und Meyerbeerstraße am 21.09.10 - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" (Schreiben BA vom 23.07.10) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 14.09.10)
5.
TOP - Planungsreferat - Broschüre "Perspektive München - Zentrenkonzept" - Anton-Meindl-Straße 5, Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) - Seldweg, Flurnr. 50(0, Gemarkung Obermenzing; temporäre Aufstellung der Skulpturengruppe „Sich aufrichtende Halme“ im Blutenburger Weiher
6.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 06/2010 - Wirtschafts-Info 09/2010
7.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing-Laim, Landsberger Straße, Änderung im Terminablauf - Baumßnahmen der SWM; Stromprojekt Erdmannsdörferstraße / Bauseweinallee, Änderung im Terminablauf
8.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Information über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf U-Bahn-Außenstrecken im Abendverkehr
9.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen - Protokoll des 8. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüs- se am 17.09.2010
14.2
Sonstige
1.
TOP - Münchner Wochenblatt - wobl.de - Bürger schreiben Zeitung
2.
TOP - Geschäftsstelle des Ausländerbeirates - Podiumskiskussion des Ausländerbeirates "Integration durch Medien - Die Rolle der Medien im Integrationsprozess" am Montag, 04.10.2010 um 18.00 Uhr im Rathaus am Marienplatz, Großer Sitzungssaal
3.
TOP - Veteranen- und Reservistenkameradschaft Obermenzing e.V. - 100 Jahre VRK-Obermenzing, Sachstandsbericht zum 100. Gründungsfest am 11.09.2010
4.
TOP - Dormann & Müller GmbH - Laute Musik in der Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Straße
5.
TOP - Bürgervereinigung Obermenzing e.V. - Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße
6.
TOP - Kulturforum München-West - Ramadama-Aktion am 22.10. und 23.10.10 jeweils vormittags im Stadtpark
7.
TOP - Pro Bahn Regionalverband Oberbayern e.V. - Vortrag am 06.11.2010: "Trambahn in München: Renaissance eines modernen Verkehrsmittels"
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Einwohnerversammlung des Bezirksausschusses am 07.10.2010 um 19.00 Uhr in der Bezirkssportanlage Meyerbeerstraße 115; Thema: Verkehrssituation in der Meyerbeer-/Offenbachstraße
2.
TOP - Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing – Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing am Dienstag, den 19.10.2010 um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Grundschule an der Grandlstraße 5
3.
TOP - Nächste BA-Sitzungen - 09.11.10, 19.00 Uhr, ASZ Obermenzing, Packenreiter Str. 48 - 07.12.10, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
4.