Dienstag, 2. März 2010, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Feldmochinger Volkstheater e.V.; 50-jähriges Jubiläum im April 2010
2.
TOP - Am Blütenanger - Öffentliche Grün- und Ausgleichsfläche, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters: Antrag für ambulanten Straßenhandel (Obst- und Blumenverkaufsstand) am Walter-Sedlmayer-Platz durch Herrn Gogeff
3.
Anträge
1.
TOP - Verkehrsgeschwindigkeit in der Dülferstraße (Herr Mössner)
2.
TOP - Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Weitlstraße, ab Reschreiter Straße (Anlieger der Weitlstraße)
3.
TOP - Weiterführung der Baumpflanzaktion am Goldlackplatz (Bürgerverein Lerchenau, Herr Ketterl)
4.
TOP - Soziale Absicherung der ca. 1000 Wohnungen der GBW im Hasenbergl (Frau Meissner - Mieterbeirat)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 24. Stadtbezirk (vertagt in der Sitzung am 02.02.10)
2.
TOP - Kirmesfest am Dülferanger vom 07.05. - 09.05.10
3.
TOP - Anhörung Bauvorhaben auf Anforderung: Skabiosenplatz 10
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Baumaßnahmen Olschewskibogen
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Fortnerstr. 2
6.
TOP - Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08-14/ A 1025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.09
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/44 - Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Abbau des Provisoriums - Neubau der Diakonie (Schreiben Hr. Ottmann)
2.
TOP - Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Himmelschlüsselstraße
3.
TOP - Bahnübergang an der Feldmochinger Straße - Entfernung des Asphalthochbords
5.
TOP - Freischneiden der Bahnstromleitung zum Erhalt und Wiederherstellung der Schutzabstände (Schreiben der DB)
6.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); NSB/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München; Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen - Stellungnahme zur Erwiderung der DB ProjektBau GmbH
7.
TOP - Nutzung des Schwimmbades des Wohnstifts Augustinum
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Haltverbot in der Ittlingerstraße südlich Dülferstraße b) Haltverbot am Wendehammer Am Schnepfenweg c) Aufhebung der Wochenmarkt-Haltverbote am südlichen Ast der Wellenkampstraße
9.
TOP - Integrationsfest am Dülferanger vom 13.05.-16.05.10 - Lageplan
10.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage - Josef-Frankl-/Lerchenstraße
11.
TOP - Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- und Stadtrandbäche
12.
TOP - Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat - Schreiben BA 1
13.
TOP - KulturGeschichtsPfad für den 24. Stadtbezirk - aktueller Stand
14.
TOP - Anmeldung einer stationären Versammlung unter freiem Himmel; VERDI Bayern am 17.02.09 in der Dachauer Str. 651-655
15.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
16.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse - Erfahrungsbericht 2008
17.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung "Maria Sieben Schmerzen" an der Thelottstr. 28 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
18.
TOP - Ausgleichflächen in der Bauleitplanung, Gestamtstädtisches Konzept
19.
TOP - Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße - Erstmalige Herstellung
20.
TOP - Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayer. Wirtschafsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
21.
TOP - Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - LBK
22.
TOP - Lichtkonzept für den öffentlichen Raum
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
TOP - Unterausschuss Kultur und Budget
8.