Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.; Spielbusse im Mai und Juli 2010
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: digitalanalog e.V.; Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kreisjugendring München-Stadt; Lesefestival am 06./07.05.2010
4.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.07 über die Projektplanung: Löwenzahnweg / Schittgablerstraße - Herstellung einer Grünanlage mit Kinderspiel gem. Bebauungsplan Nr. 1688 b und Erschließungsvertrag vom 19.06./01.07.09
5.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Widmung einer Teilstrecke der Bernhardstraße
7.
TOP - Beseitigung der Straßenverschmutzung an der ökologischen Studienbaustelle Am Schnepfenweg, Reigersbachstr., Am Blütenanger
8.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.07 über die Projektplanung: Löwenzahnweg - Bebauungsplan Nr. 1688 b (U 1636)
3.
Anträge
1.
TOP - Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 auf 30 km/h vom Seebereich Ferchenbachstraße bis zur Karlsfelder Straße (Herr Geier)
2.
TOP - Visualisierung der Ortsgeschichte des DP-Lager "Frauenholz" auf dem Kirchenstiftungsgelände (Kath. Pfarrgemeinde Mariä Sieben Schmerzen)
3.
TOP - Neues Wartehäuschen am S-Bahnhof Fasanerie (Herr Enhuber)
4.
TOP - Ensembleschutz in der Feldmochinger Straße (Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V.)
5.
TOP - Parkplatzerweiterung gegenüber Reigersbachstraße 35, 35a, 37, 37a und 39 (Herr Bertsch)
6.
TOP - Kein Google Street View in Trudering-Riem (Antrag des BA 15)
7.
TOP - Anträge aus der Informationsveranstaltung "Eggarten - wie geht es weiter" vom 18.03.10
8.
TOP - Ausbau des Fußgängerwegs in der Detmoldstraße bis zur Ecke Schleißheimer Straße (Herr Barmeyer)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Kasperls Märchenzelt der Puppenbühne Stoßberger auf dem Dülfer Anger vom 09.09.-12.09.10
2.
TOP - Baumaßnahmen an der Einmündung Himmelschlüsselstraße in die Feldmochinger Straße
3.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Lerchenauer Straße / Irisstraße
4.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlagen Dachauer Str. / MAN und Dachauer Str. / MTU
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Am Schnepfenweg 174
6.
TOP - Nachqualifizierung der Denkmalliste - Münchner Dorfkernensembles; Feldmochinger Straße
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
8.
TOP - Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Circus Rio auf dem Dülferanger vom 28.04.-04.05.2010
9.
TOP - Mobilfunk - Suchkreismeldung a) für den Suchkreis Feldmoching, Suchkreis Nr. 510301829 b) vorgesehene UMTS-Erweiterung am bestehenden GSM-Standort Flur-Nr. 3023, Feldmoching
10.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/44 - Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich) (vertagt in der Sitzung vom 02.03.10)
11.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie: Fortnerstr. 2 (vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010)
12.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
13.
TOP - Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischen Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
14.
TOP - Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Sonnenwendfeuer am 19.06.10 und Gartenfest für Vereinsmitglieder am 03.07.10 in der Kleingartenanlage Lerchenauer Str. 250
15.
TOP - Leistungsprogramm 2011 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2010
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Zebrastreifen Gundermannstraße
2.
TOP - Errichtung einer großen Reifenschaukel und eines Beachvolleyball-Feldes am Feldmochinger See sowie eines Bolzplatzes im Gebiet Bergwachtstraße
3.
TOP - Ausstattung des Spielplatzes an der Eudard-Spranger-Str. 11 (Antrag aus der Kinder- und Jugendsprechstunde)
5.
TOP - Genehmigungsantrag der WEBA GmbH;hier: Punkt 7 - Ausbau der Detmoldstraße
6.
TOP - Schaffung eines Fußgängerüberweges mit abgesenkten Bordsteinkanten im Bereich Blütenanger / Feldmochinger Straße
7.
TOP - Schaffung von abgesenkten Bordsteinkanten im Bereich Blütenanger / Feldmochinger Straße sowie am S-Bahnhof Fasanerie
8.
TOP - Terminänderung für Münchner Tafel am Goldschmiedplatz (Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden)
9.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: "Fasanenstüberl", Leberblümchenstr. 20
10.
TOP - City Bike Marathon München und nördlich Umgebung am 18.04.2010
11.
TOP - Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Sperre der Leonhard-Bugl-Straße b) Feldmochinger Straße stadtauswärts halten bei geschlossener Bahnschranke c) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Grohmannstr. 3
13.
TOP - Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
14.
TOP - Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Info
15.
TOP - Protokoll zur Sanierung des Betriebsgebäudes Granatstraße 10 (TSV Ludwigfeld)
16.
TOP - Neubau eines Einfamilienhauses in der Schneeglöckchenstraße (Bescheid)
17.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim - Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 22; Auszug des Gemeinderatsbeschlusses
18.
TOP - Entscheidung Weltkindertag 2010
19.
TOP - Protokoll: Städt. Freisportanlage an der Lerchenauer Str. 270 - Modernisierung der Freisportflächen
20.
TOP - Unzumutbarer Buslärm im Bereich Knotenpunkt Ecke Weitl-/Ittlingerstraße (Beschwerde von Herrn Kabus an MVG)
21.
TOP - Angebote zur Gewaltprävention in der Schule
22.
TOP - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München
23.
TOP - Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien un der Sondernutzungsgebühren
24.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
25.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
26.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
27.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007
28.
TOP - Bericht zur EUROCITIES- Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009
29.
TOP - Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstraße
30.
TOP - EU Projekt "POLIS" - Förderung In IEE II
31.
TOP - Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
32.
TOP - Nutzung erneuerbarer Energien in Städtebau
33.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
34.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) - Bericht
35.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010: Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" a) des Amtes für Soziale Sicherung b) des Stadtjugendamtes c) des Amtes für Wohnen und Migration d) des Sozialreferats/Zentrale
36.
TOP - Ausgleichflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept (Änderungsantrag)
37.
TOP - Perspektive München: Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und famlienfreundliches Wohnen" (Änderungsantrag)
38.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Nordhaide - Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung der Einhaltung der Entwicklungsziele
39.
TOP - Baumaßnahmen der SWM - Erdgasprojekt Feldmochinger Straße; Änderung im Terminablauf
40.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
41.
TOP - Meldelisten Baumfällungen
42.
TOP - Jahresbericht der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule (Hinweis: Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
43.
TOP - Münchner Krautgärten wachsen weiter - neuer Standort in Feldmoching wird realisiert (Auszug aus der Rathaus-Umschau)
44.
TOP - Schwimmbad-Nutzung im Wohnstift Augustinum
45.
TOP - Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung - Schreiben von Herrn Pisinger
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
TOP - Volksentscheid am 04.07.2010 - Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
2.