Dienstag, 4. Mai 2010, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Martin Schmid Amtseinführung von Frau Christine Lissner in den Bezirksausschuss 24
2.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Planung, Verkehr und Umwelt - Schule, Sport und Soziales (Vertreter) - Kultur und Budget
3.
TOP - Ernennung einer/eines neuen Beauftragten für Radfahrer im BA 24
4.
TOP - REGSAM im 24. Stadtbezirk - Aktuelles
5.
TOP - Machbarkeitsstudie zum Ersatz des Bahnübergangs in der Fasanerie; Präsentation des Baureferates
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anträge
1.
TOP - Werbung im öffentlichen Raum (Antrag des BA 12)
2.
TOP - Geplanter Ausbau der Pappelallee (Herr Kress)
3.
TOP - Anträge aus der Informationsveranstaltung "Eggarten - wie geht es weiter" vom 18.03.10 (vertagt in der Sitzung am 10.04.2010)
4.
TOP - Bahnübergang Feldmochingerstr. / Fasanerie in München-Nord an der DB Strecke S1 - München-Flughafen und München-Regensburg-Prag (Herr Schreibauer)
5.
TOP - Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten (Antrag des BA 7)
6.
TOP - 50 Jahre Hasenbergl Kosten für die Festwoche
7.
TOP - Gehweganpassung Stanigplatz / Aschenbrennerstraße (Herr Wiesheu)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Harthof am 11.07.2010
2.
TOP - Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
3.
TOP - Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e. V. für das Jahr 2010
4.
TOP - Novellierung Baumschutzverordnung
5.
TOP - Kinderfest vom Kreisjugendring München am 19.06.2010
6.
TOP - Festzug Riadastona Feldmoching e. V. am 12.06.2010
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); NSB/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München; Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Planungsergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen - Radwegverbindung entlang des Füßlgrabens (Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung)
2.
TOP - Umsetzung der Neugestaltung des Spielplatzes an der Toni-Pfülf-Straße für Kinder und Jugendliche im Jahr 2010 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01949 vom 02.03.2010)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Frühlingsanger, Aufhebung Kurzparkzone
4.
TOP - LKW-Verkehr in der Lerchenstraße (Weiterleitung an das KVR)
5.
TOP - Verlängerung der StadtBuslinie 175 (Schreiben der MVG)
6.
TOP - Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Grohmannstraße
7.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
8.
TOP - City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 18.04.2010 Zeitfenster-Ordnerkonzept neu
9.
TOP - Bearbeitungsdauer von Zuschussanträgen (Verzögerung aufgrund des neuen Dokumenten-Management-System)
10.
TOP - Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Diamantstraße, Ludwigsfeld
11.
TOP - Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
12.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
13.
TOP - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
14.
TOP - Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)
15.
TOP - Eggartensiedlung
16.
TOP - Information der Bezirksausschüsse Neue Bäderpreise
17.
TOP - Jugendberatung München Hasenbergl Jahresbericht 2009 (Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
18.
TOP - Sanierung der Asphaltfahrbahn des Tollkirschenweges
19.
TOP - Ausgleichflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept (Hinweis/Ergänzung)
20.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2010: Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
21.
TOP - Anliegerbeschwerde gerichtet an die LHM gegen Asia Markt
22.
TOP - Änderung der Gemeindeordnung Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
23.
TOP - Verwendungsnachweis Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule
24.
TOP - Jahresbericht 2008/2009 Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule München (Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
25.
TOP - Münchener Statistik 3. Quartalsheft, 2009 (Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
26.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013 (Einsichtnahme in der BAG Nord möglich)
27.
TOP - Baumaßnahmen SWM Stromprojekt Pulverturmstraße
28.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
29.
TOP - Meldeliste Baumfällungsanträge
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
TOP - Unterausschuss Kultur und Budget
8.